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Beiträge vom » Januar, 2010 «

24. Demokratie Defizit in Deutschland

Samstag, 30. Januar 2010 | Autor:

Frankenlied

 

Deutschland ist nach Ansicht des Parteienkritikers Hans Herbert von Arnim keine echte Demokratie mehr. „Das Volk hat fast nichts zu sagen. Wir haben weder Herrschaft durch das Volk noch für das Volk – und damit keine wirkliche Demokratie“, sagte der Staatsrechtsprofessor der „Bild am Sonntag“. Die Bundesrepublik werde von der „politischen Klasse beherrscht“. Das seien die Berufspolitiker, die zwei Prozent aller Mitglieder der Parteien ausmachten und „vornehmlich aus Eigeninteresse“ handelten.
Auf die Frage, ob Deutschland reformierbar sei, antwortete von Arnim, er sei „durchaus optimistisch“. Da Politik viel zu wichtig sei, „um sie allein den Berufspolitikern zu überlassen“, hoffe er auf mehr direkte Demokratie durch Bürgerbegehren und Volksentscheide – „auch wenn die politische Klasse dies gar nicht mag, weil ihre Allmacht begrenzt wird“.

Nach Ansicht des Parteienkritikers hätten zudem direkt vom Volk gewählte Politiker „eine höhere demokratische Legitimation und eine größere Autorität auch gegenüber ihren eigenen Parteien“. Deshalb sollten die Ministerpräsidenten der Länder, der Bundespräsident genau wie Bürgermeister und Landräte direkt gewählt werden.

„Die Bürger wählen keineswegs die Freibier-Politiker, sondern Menschen, die sie für fachlich kompetent und charismatisch halten.“

Auf die Frage, ob in diesem Falle auch TV-Stars wie Günther Jauch eine Chance hätten, gewählt zu werden, antwortete von Arnim, die USA hätten mit den Ex-Schauspielern Ronald Reagan und Arnold Schwarzenegger „gute Erfahrungen gemacht“. „Was wäre schlimm daran, wenn die Deutschen einen so klugen Kopf wie Günther Jauch zum Bundespräsidenten wählen würden?“ Wenn die Bürger wichtige politische Ämter direkt vergeben könnten, würde dies verhindern, „daß die höchsten Staatsämter in den Ländern und im Bund in Hinterzimmern ausgekungelt werden, wie die Nachfolger von Edmund Stoiber und Johannes Rau“.

Thema: Zum Nachdenken! | Ein Kommentar

23. Wussten Sie schon, dass… 5 Fehlentwicklungen

Donnerstag, 14. Januar 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Wussten Sie schon, dass…

 

1. Unser Frankenland

2. Die Fränkische Geschichte

3. Die fränkische Wirtschaft

4. Finanzskandale

5. Fehlentwicklungen

 

 

 

Zu 5 – Fehlentwicklungen

1. Wussten Sie schon, dass… beim EU-Städteranking Frankens Städte alt aussehen? Auffällig ist, dass sich unter den ersten 25 Plätzen zehn Regionen aus Altbayern, neun davon in Oberbayern befinden, während Schweinfurt und Aschaffenburg die einzigen aus Franken sind! Dieses Verhältnis ist signifikant für das – immer wieder in Abrede gestellte – Süd-Nord-Gefälle im Freistaat. Mit anderen Worten: Das so genannte „Landesentwicklungsprogramm“ ist – nach wie vor – stark südlastig ausgerichtet. Auf Grund über Jahrzehnte verfehlter Strukturpolitik entfernt sich Franken stets weiter von diesem Ziel. So befinden sich die meisten staatlich geförderten Forschungsinstitute im Raum München. Dies hat zur Folge, dass sich dort moderne Industrien niederlassen, während in Franken ganze Industriezweige verschwinden.

2. Wussten Sie schon, dass… das Rundfunkgesetz klar vorschreibt, dass der öffentliche Sender allen Landesteilen gleichermaßen verpflichtet ist? Trotzdem werden uns nach wie vor ausschließlich Spielfilme, Spielserien, Krimis und Volksstücke aus dem alt-bayerischen „Kulturkreis“ aufgedrängt. Anstoßend ist die wöchentlich 4malige Sendung „Dahoam is dahoam“. Ebenso Dokumentationen über die „unsere Wittelsbacher“. Was hat Franken, abgesehen von den Ausplünderungen, mit den Wittelsbachern zu tun? Genauso viel wie mit den Grafen von Luxemburg.

BR – Andreas Praefcke Pixelio

3. Wussten Sie schon, dass… der Bayerische Rundfunk einen Jahresetat von fast 2 Milliarden hat, und die Bevölkerung in Franken sehr stark manipuliert? Beispiel: Da werden auf  der Sandkerwa in Bamberg  Madla mit Dirndl gezeigt die nicht einmal wissen, was ihre Eigenart ausmacht. Hier zeigt der Bayerische Rundfunk eine schöne heile Bayern-Dirndl-Unti-Obi-Aufi-Welt. Je größer ein Staat desto dümmer muss die Bevölkerung gehalten werden. Leute die nachdenken sind nicht gefragt, sondern solche die sich anpassen. Selbst der Franke Günter Beckstein marschiert in seinem Hochgebirgstrachtenjanka durch die Gegend, und zeigt wie man im bayerischen Staat als Franke Karriere macht. Der Bayerische Rundfunk wird weiter unsere Gehirne waschen, wenn wir nicht selbst zu denken beginnen.

4. Wussten Sie schon, dass … der Bayerische Rundfunk z.B. für einen Tatort aus Nürnberg, Bamberg, Würzburg oder Bayreuth kein Geld hat, sich aber ein Bayern a leistet, das kaum geschaut wird, weil es langweilig gemacht ist, nicht so wie z.B. Arte und Phönix?

5. Wussten Sie schon, dass … auf BR 2 am 13.12.2002 um 9 Uhr wieder eine jener unsäglichen „großbayerischen Geschichtsauslegungen“ über den Bildschirm ging? Laut Beschreibung in der Fernsehzeitschrift Gong waren demnach die Hugenotten aus Frankreich 1685 auf Herbergssuche in Bayern?! Wieder eine dreiste Geschichtslüge, denn bekanntlich gehörten die Städte Erlangen, Bayreuth und Ansbach, welche die Protestanten damals aufnahmen, zum liberalen Preußen. Wie rückschrittlich und intolerant Bayern war, belegt die Tatsache, dass erst 200 Jahre später, nämlich 1865, ein protestantischer Bäcker von Max dem Soundsovielten eine Erlaubnis bekam, in München eine Backstube zu eröffnen.

6. Wussten Sie schon, dass…die bayerische Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler derzeit eine Neuverschuldung von 269.- Euro pro Sekunde anzeigt. Insgesamt nehmen die Schulden in Bayern 2009 um 8,493 Milliarden Euro zu. Damit summieren sich die Schulden Bayerns auf 32,565 Milliarden Euro.

Schuldenuhr Bayern_R_by_HAUK MEDIEN ARCHIV  _ Alexander Hauk_pixelio.de

7. Wussten Sie schon, dass…wir in Franken die Schulden der Misswirtschaft in München und Oberbayern(siehe Schwarzbuch 2009)mit bezahlen, und dass diese Mittel für notwendige Projekte in Franken fehlen werden. Jeder Bayer vom Baby bis zum Greis, steht bereits jetzt mit ca. 10.000.- Euro für die Missstände bei der Bayerischen Landesbank in Haftung. Diese Zahl bekommt erst dann Gewicht, wenn man bedenkt, dass es vor der Pleite „nur“ 1850.- Euro waren.

8. Wussten Sie schon, dass… der Bayerische Oberste Rechnungshof festgestellt hat (Mainpost 1.9.05 Henry Stern), dass das Studio Franken Nürnberg unproduktiv arbeitet und nicht ausgelastet ist? Gleichzeitig veröffentlichte der Fränkische Bund eine Programmbeobachtung über 12 Monate. Ergebnis: Kein einziger Spielfilm, keine Spielserie aus Franken war dabei; 138 Spielfilmstunden mit altbayerischem Hintergrund.

9. Wussten Sie schon, dass… in der Presse bewusst über viele Vorgänge nicht berichtet wird? Z. B., dass die Schere zwischen Oberbayern und Franken seit Jahrzehnten immer weiter auseinander geht?

10. Wussten Sie schon, dass…es seit der deutschen Wiedervereinigung in Deutschland drei „sächsische“ Bundesländer gibt, während man uns Franken weiterhin ein direktes Mitspracherecht in Deutschland und Europa verwehrt?

11. Wussten Sie schon, dass…wir Franken Ehrungen und Ausstellungen für angebliche bayerische Geschichtsgrößen erdulden müssen, während für die europaweit gezeigte, hochkarätige Ausstellung „Franken – die Wegbereiter Europas“ uns die geringfügigen Mittel verweigert wurden?

12. Wussten Sie schon, dass…Dr. Armin Huth der Ausstellung vom Haus der Bayerischen Geschichte „200 Jahre Franken in Bayern“, die im Kern das 19. Jahrhundert betraf, geschichtswissenschaftliche elementare Defizite bescheinigte? In einer 5-seitigen Äußerung zur Landesausstellung weist er nach, dass den demokratischen und liberal gesinnten Menschen, die im 19. Jahrhundert in Franken für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie eingetreten sind, die historische Anerkennung und Würdigung vorenthalten wurde. So wurden am 20.12.1848 von der ersten Deutschen Nationalversammlung die Grundrechte des deutschen Volkes verabschiedet. Bayern verweigerte die Anerkennung der Grundrechte und provozierte damit die politische Opposition in Franken.

 

T.d.Fr Huth

Der Fränkische Bund e.V. steht voll hinter Dr. Huth und fordert eine Ausstellung des Hauses der Bayerischen Geschichte in Würzburg oder Nürnberg, in der dieses wichtig Thema im Sinne der gutachtlichen Äußerung von Dr. Huth sowie auf die sog. Erlanger Hefte von Prof. Dr. Endres aufbaut. Das stets „reichstreue“ Franken stand in der schwarz-rot-goldenen Tradition der Grundrechte gegen ein autoritäres, königstreues, zentralistisches, rückständiges Bayern.


13. Wussten Sie schon, dass…Bayern sich im Reichsdeputationshauptschluß von 1803 die geistlichen Gebiete Würzburg und Bamberg gesichert hat, die es Moante zuvor schon unter massiven Rechtsbruch militärisch okkupiert hatte.

14. Wussten Sie schon, dass…durch die „Revolution von oben“, die „territoriale Flurbereinigung“ zentralistisch vollzogen wurde, wobei auf althergebrachte Rechte und Privilegien, auf kommunale Autonomie oder konfessionelle Verhältnisse in Franken keinerlei Rücksicht genommen wurde. Die Gebiets- und Verwaltungsreform in Franken unter Montgelas war ein brutaler und gewaltsamer Akt.

15. Wussten Sie schon, dass…wertvolle Kulturgüter und Kunstschätze, voran liturgische Geräte aus Gold und Silber zu Schleuderpreisen und bloßen Materialwert versteigert wurden.

16. Wussten Sie schon, dass…der konfiszierte fränkische Haus – und Grundbesitz entweder versteigert oder für staatliche Zwecke verwendet wurde, wobei vor allem die ausgedehnten Klosterwälder den bayerischen Staatswald beträchtlich vergrößerten.

17. Wussten Sie schon, dass…die Broschüre des Wirtschaftsministerium „Bayerische Technologie-Transfer + Verbund“(Stand 2004) folgende Verteilung der zentralen Einrichtungen für Wissenschaft und Technologietransfer innerhalb Bayerns ausweist: Anzahl der Einrichtungen 133, davon Oberbayern 47 das sind 35%, Oberfranken 8 das sind 6%. Das heißt die wirtschaftlich schwachen Bezirke bekommen noch weniger, die Starken das Vielfache. Wo sind unsere fränkischen Landespolitiker, wo die Presse?

18. Wussten Sie schon, dass…Unternehmenspleiten, wie Hypo-Vereinsbank, e.on/VIAG/Bayernwerk, LWS, Kirch-Gruppe, Grundig AG, Maxhütte/Neu Maxhütte, Schneider Technologie, EADS(früher MBB bzw.DASA) Fairchield Dornier), mit staatlicher Beteiligung bzw. staatlichem Engagement pleite sind.

19. Wussten Sie schon, dass…bei den schweren Unwetter am 30.06.2005 vom Finanzminister Faltlhauser steuerliche Hilfsmaßnahmen „für die vom Unwetter in Südbayern Geschädigten“, Millionenzusagen gemacht wurden. Aber kein Wort über die Schäden in Hersbruck gemacht wurde, bzw. Zusagen gegeben wurden.

20. Wussten Sie schon, dass…sich Innenminister Beckstein und alle CSU Abgeordneten einschließlich der fränkischen CSU, gegen die Beflaggung fränkischer Amtsgebäude ausgesprochen hat. SPD Abgeordneter Hoderlein mit Hilfe der Grünen es aber durchsetzte das es an Rathäusern und Landratsämtern genehmigt wurde.

21. Wussten Sie schon, dass…Stoiber bei der WM 2006, Gerhard Schröder ausstechen wollte und eine eigene Charme-Offensive startete. Doch der Schuss ging voll nach hinten los. Stoibers Fußballvisionen werden nach Pleiten und Pannen zum Eigentor. Das geplante Fußball-Musical wurde in den Sand gesetzt. Der Fachkongress „Vision of Football“ floppt. Millionenverluste! Die Rechnungen müssen natürlich nicht die unfähigen Politiker bezahlen, sondern wieder der Steuerzahler, natürlich auch Franken.

22. Wussten Sie schon, dass…die Verteilung der Transrapid Milliionen zum Großteil wieder nach Oberbayern gepumpt wurden. Günther Beckstein der fränkische Hoffnungsträger pumpt allein 44,5 Mio. nach München(Wir wollen die..High-Tech-Region München gezielt weiter stärken, so eine Pressemitteilung vom 08.07.08) und sogar 50,5 Mio. nach Augsburg. Zum Vergleich: Für ganz Oberfranken zusammen hat die Beckstein Regierung 28,5 Mio. übrig!

 

 

Transrapid_web_R_by_Ralf_pixelio.de

23.Wussten Sie schon, dass… bei allen Großereignissen wie Neujahrsempfang in der Residenz oder der Verleihung des bayerischen Filmpreises, von der Protokollabteilung fast 100 Karten für die Amigo-Truppe abgezweigt wurden. (AZ 14.05.07)?

24. Wussten Sie schon, dass… Savdir einmal für Schlagzeilen sorgte, nämlich, als FJS 1980 nach der verlorenen Wahl lallend vor die Kamera trat? Schuld daran soll nicht etwa der Alkohol gewesen sein. FJS redete sich auf eine Spritze seines Zahnarztes heraus. Savdir bekam von Strauß das Bundesverdienstkreuz vermittelt. (AZ 14.06.07)

25. Wussten Sie schon, dass… einige vom Zahnarzt Sanih Savdir wenig hielten, jedoch Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber von seinen Künsten so viel hielten, dass er am 11.07.2007 mit den Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet wurde? So selten der Orden ist, so gängig ist der Vorwurf gegen seine Verleiher. Mit keiner anderen staatlichen Auszeichnung wird so viel Schindluder getrieben. Neben all denjenigen, die sich den Orden wirklich wegen ihres Engagements und Einsatzes für den Freistaat und seine Bürger verdient haben, zeichnen die Auszeichner im Freistaat am liebsten sich selbst und ihre Amigos aus. (AZ 14.06.07)

26. Wussten Sie schon, dass… Stoiber diese Tradition weiter führte. Zwar distanzierte er sich nach seinem Amtsantritt sofort von seinen großen Lehrmeister FJS und dessen Amigo-System. Doch auf die beiden Leibärzte des CSU-Übervaters wollte er nicht verzichten. Stoiber übernahm den bulgarischen Internisten Valentin Agrirov, in dessen Villa auf der französischen Milliardärs-Insel Cap Ferrat am der Cote D’Azur er gerne mit Frau Karin seinen Urlaub verbrachte. Und den Zahnarzt Sanih Savdir, der längst zu Stoibers privaten Hofstaat zählte.(AZ 14.06.07)

27. Wussten Sie schon, dass… nicht einmal die Freunde von Savdir wussten welche besonderen Verdienste er um den Freistaat hat, außer der Wartung der beiden Regierungsgebisse. Selbst seine Tochter nichts dazu einfiel. Erst nach längeren Überlegungen, vermutete sie, dass er diesen Orden vielleicht für eine Unterstützung von Kindern in der Türkei bekommen habe. Savdir ist türkischer Abstammung. (AZ 14.06.07)

28. Wussten Sie schon, dass… der CSU folgendes Zeugnis ausgestellt wurde: Verfilzt, nicht glaubwürdig und nicht mit den Problemen der Menschen vertraut: Die Wähler in Bayern stellen der CSU einer neuen Umfrage zufolge ein vernichtendes Urteil aus. Laut der Studie der Bamberger Politikberatungsagentur Pragma, (13.01.09 T-Online Nachrichten) die bei der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth vorgelegt wurde, halten drei von vier Wahlberechtigten die Partei für verfilzt. Auch von den eigenen Anhängern sagen dies noch 56 Prozent. In der Umfrage sei die CSU mit Begriffen wie arrogant und nicht modern beschrieben worden.

29. Wussten Sie schon, dass… sich Bayern gerne mit fremden Federn schmücken. Es ist schon ein Kreuz mit den Bayern. Sie tun so, als ob sie die Alpen und den weißblauen Himmel erfunden hätten, rühmen ihr München als heimliche Hauptstadt Europas. Die Bayern sind Papst, neuerdings auch noch Doktor (Sir Edmund hat den Doktorhut in Südkorea bekommen) und haben den Film-Oscar!

30. Wussten Sie schon, dass… die Absetzung von Beckstein ein Stich ins Herz der Franken war? Vieles nimmt der zweitgrößte Volksstamm im Freistaat klaglos hin – nicht aber die oberbayerische Intrige gegen Beckstein. Wie die Oberbayern den fränkischen Ministerpräsidenten „entsorgt“ haben, hatte Folgen.

31. Wussten Sie schon, dass… die stammespolitischen Streitereien der vergangenen Jahre in Franken stets regional begrenzt waren. In Würzburg etwa kämpften sie wie die Löwen für die Herausgabe des Frankenschwerts – die Einwohner der Stadt Hof freilich interessierte das herzlich wenig. Wenn die Bamberger ihre Bataillone in die Landeshauptstadt schickten, um dort die Heinrichskrone aus den Fängen der Altbayern zu befreien, dann fragten sie sich in Miltenberg: Welche Heinrichskrone? Und wenn in Nürnberg vor wenigen Wochen die Lokalpresse kurz davor stand, Sonderausgaben drucken zu müssen, weil auf der Nürnberger Kaiserburg neuerdings eine weiß-blaue Fahne flattert – dann hätten sich vermutlich die Würzburger über so viel Possenspiel in einer Halbmillionenstadt ins Fäustchen gelacht. Die Würzburger haben das nicht getan. Und zwar schon allein deshalb nicht, weil sich Franken untereinander nicht übermäßig füreinander interessieren – einem Mainfranken sind Mittelfranken näherungsweise so gleichgültig wie Mecklenburger. Was aber passiert nun? Wer derzeit in die einzelnen fränkischen Provinzen hineinhört, der kann dort etwas vernehmen, was es bislang nur aus altbayerischer Perspektive zu geben schien: ein gesamtfränkisches Stammesbewusstsein. Auslöser scheint die Annahme zu sein, dass der erste evangelische Ministerpräsident aus Franken einem gezielten politischen Racheakt aus Oberbayern zum Opfer gefallen ist.

Wikipedie Foto Christian Horvat – Dr.Guenther Beckstein

32. Wussten Sie schon, dass… der Sturm der Entrüstung, bei der Absetzung von Beckstein, mit nichts aus der näheren Vergangenheit zu vergleichen ist. Denn in Franken galt Beckstein bislang dezidiert als Nürnberger. Schon im katholischen Würzburg, kaum mehr als hundert Kilometer von Nürnberg entfernt, hätten sie noch vor zwei Jahren den Innenminister am liebsten mit einem Einreiseverbot belegt – so benachteiligt fühlten sich die Domstädter vom protestantischen Synodalen aus Mittelfranken. Derzeit kann man sich von Würzburg aus noch 90 Kilometer weiter in westliche Richtung begeben – und stößt dort immer noch auf pure Abscheu gegen die oberbayerische Ranküne. Im Aschaffenburger Main Echo erschien eine Seite, gefüllt mit Leserbriefen gegen die Arroganz aus Altbayern. Aschaffenburg liegt 30 Kilometer weit entfernt von Frankfurt, man fühlt dort eher hessisch als fränkisch. Nun aber schreibt eine 80 Jahre alte Frau, sie habe schon viel erlebt in ihrem Leben – “aber so etwas noch nicht”. Was die Schreiberin formuliert, lässt sich mit nahezu identischem Zungenschlag momentan genauso in der Nürnberger Zeitung, in der Coburger Neuen Presse oder der Frankenpost nachlesen. “Sind wir Franken nur gut, um ordentliche Arbeit zu leisten, Steuern abzugeben und zu warten, was man von München aus von uns erwartet?”

33. Wussten Sie schon, dass… mittlerweile auch die CSU erkannt hat, welch verheerende Reaktion die plump inszenierte Intrige der Oberbayern auf die Befindlichkeit in Franken ausgelöst hat? Horst Seehofer sprach wohl deswegen in seinem ersten längeren Interview im Bayerischen Rundfunk über nichts länger als über den nun herzustellenden ‘Frieden zwischen den großen bayerischen Stämmen”. Dieser allerdings schien längst nicht mehr in Frage zu stehen. . Nun aber, glaubt ein Vorstandsmitglied der Nürnberger CSU erkannt zu haben, fühlen sich die Franken regelrecht verarscht“. Dass für die historische Niederlage der bayerischen Regierungspartei der Einfachheit halber der evangelische Ministerpräsident verantwortlich gemacht werden soll, das empöre die Franken offenbar aufs tiefste. „Vor allem”, sagt der CSU-Mann, „weil dieses Sündenbockprinzip so erbärmlich schlicht zu durchschauen ist.” (Quelle: SZ 10.10.08)

34. Wussten Sie schon, dass … der „fränkische“ Landtagsabgeordnete Alexander König (Hof) Bayern, wie die Bayernpartei, aus Deutschland herauslösen will (Quelle: Frankenpost 22.9.05, J.Umlauf)?. Das fehlte uns noch, wir Franken in einem Staat zusammen mit den Münchner „mir-san-mir“-Selbstbedienungszentralisten! Es handelt sich hier um den gleichen MdL, der im Landtag versprochen hat mit anzuschieben, wenn es um die Organisation des Frankentages 2006 geht. Wo schiebt er denn hin, der „Hochfranke“, Richtung Abgrund??

35. Wussten Sie schon, dass…die bayerische Staatsregierung bereits 1992 ein Landesentwicklungsprogramm (LEP) beschlossen hat, um die strukturschwachen Räume in Bayern zu fördern? Das Ziel des LEP sollte sein, „annähernd gleiche Lebensbedingungen in allen Landesteilen herzustellen“.

36. Wussten Sie schon, dass…wir uns vom Ziel dieses LEP immer mehr entfernen wie z.B. die Arbeitsmarktlage beweist? Arbeitslosenquote Freising 2,6 % Hof 9,1 %. Auch wieder ein Ergebnis verfehlter Strukturpolitik in Bayern.

37. Wussten Sie schon, dass… Monika Hohlmeier nach der Wahl ins EU-Parlament fünf Termine im Landkreis Bayreuth wahrgenommen hat. Schlachtschlüssel, Aschermittwoch, Heringsessen, Bieranstich. Diese Bilanz ist überwältigend! Zu vier Ausschüssen gehört Frau Hohlmeier auch – laut EU-Parlament gibt es aber nur drei – und sie hat sich seit ihrer Zugehörigkeit zum Parlament insgesamt zweimal dort geäußert: einmal schriftlich, einmal am Rednerpult. Nachzulesen im offiziellen Bericht des EU-Parlamentes. Ein Glücksfall für Oberfranken!!!



 

 

38. Wussten Sie schon, dass… Monika Hohlmeier nach der Wahl ins EU-Parlament fünf Termine im Landkreis Bayreuth wahrgenommen hat. Schlachtschlüssel, Aschermittwoch, Heringsessen, Bieranstich. Diese Bilanz ist überwältigend! Zu vier Ausschüssen gehört Frau Hohlmeier auch – laut EU-Parlament gibt es aber nur drei – und sie hat sich seit ihrer Zugehörigkeit zum Parlament insgesamt zweimal dort geäußert: einmal schriftlich, einmal am Rednerpult. Nachzulesen im offiziellen Bericht des EU-Parlamentes. Ein Glücksfall für Oberfranken!!!

39. Wussten Sie schon, dass… Monika Hohlmeier bei ihren Antrittsbesuch in Oberfranken am 22.12.08 ein Gymnasium in Hof besuchte. Leider waren Ferien. Der Direktor bestellte extra drei Schüler damit jemand da war. Denn auch die Bläserklasse konnte nicht vorgestellt werden, es fehlten alle Bläser. Da ließ man ein Tonband laufen. Dann fuhr Moni nach Selb, um einen Autozulieferer zu besuchen: Die Werktätigen waren in Weihnachtsurlaub wegen Kurzarbeit. Dann begegnete der Moni doch noch ein bekanntes Gesicht in Gestalt einer Bronzebüste ihres Vaters. Hier darf man sicher von gegenseitigem Wohlwollen ausgehen. Moni sagte danach: Ihr seien die Leute sehr wohlwollend begegnet. Applaus- Applaus! SZ 24.12.08 Kassian Stroh.

40. Wussten Sie schon, dass… Franz-Josef Strauß das Malteserkreuz mit der Raute und dem goldenen Löwen auf der Rückseite, sogar dem Diktator des afrikanischen Zwergstaates Togo, General Gnasingbe Eyadema, verlieh. Mit ihm machte nämlich Strauß Spezl und Groß-Metzger Josef März lukrative Geschäfte.(AZ 14.06.07)

41. Wussten Sie schon, dass… der Nachfolger von Strauß, Max Streibl sich mit den Bayern Orden bei seinen Gastgebern bedankt, wie bei den Unternehmer Anton Staudinger, der auf der Insel Ischia die von der CSU-Prominenz gerne besuchten Poseidon-Gärten besitzt.(AZ 14.06.07)

42. Wussten Sie schon, dass…die Kette Lidl, bekannt aus den Schlagzeilen zum Thema Bespitzelungen von Mitarbeitern, eine neue Werbeaktion à www.ein-gutes-stueck-heimat.de/medien.html gestartet hat? Aufdringlich wird hier für Produkte aus der „Region Bayern“ geworben. Ein Widerspruch in sich. Franken kommt nicht vor. Wir sollen also bayerische Milch trinken usw. aus der Region unterhalb der Donau. Also der Region, wo Rinderwahnsinn und Gammelfleischskandale ihre Hauptverbreitungsgebiete hatten. Qualität aus Bayern wird uns empfohlen. Nein Danke. Wenn schon, dann Milch, Käse usw. aus Forchheim, Würzburg, Bayreuth oder württembergisch Franken usw., da gibt es massig Auswahlmöglichkeiten. Wir brauchen dringend ein Qualitätssiegel aus der Region Franken!! JK (aufgestöbert von Frankenrabe)

43. Wussten Sie schon, dass… in der Stadt Albrecht Dürers eine Kunsthochschule – Akademie der Bildenden Künste Nürnberg – gab. Die Akademie wurde 1662 gegründet und ist damit die älteste Kunstschule im deutschsprachigen Raum. Das ursprüngliche Künstlertreff entwickelte sich zur Kunsthochschule. Sie feiert 2012 ihr 350jähriges Jubiläum. Website Bereits 1671 galt sie als Institution und wurde schließlich von der Freien Reichsstadt Nürnberg übernommen. Als die Wittelsbacher 1806 mit Hilfe Napoleons Nürnberg einnahmen und dieses „königlich-bayerisch“ wurde, hatte Ludwig I. nichts besseres zu tun, als die Akademie zu einer „Provinzialkunstschule“ zu degradieren. Damit wollte er bereits damals bewusst München zur Kunststadt machen. Quellen: Die Welt u. Wikipedia

44. Wussten Sie schon, dass…die Festzugleitung des Oktoberfestes erdreistet sich, für die Teilnahme von Musikkapellen, Schützenvereinen usw. aus ganz Bayern am Festzug genaueste detaillierte Vorschriften für die zu tragende Tracht zu erlassen (Seppl-Look). So weiß ich, dass die Schützen aus meiner ehemaligen Heimatgemeinde Redwitz/Rod. (LK Lichtenfels) genau vorgeschrieben bekamen, was sie tragen müssen! Frauen mit Hut usw., Privatkosten pro Teilnehmer mind. 300 €. Es gehört schon eine Portion Naivität (gelinde ausgedrückt) dazu, diese Regeln zu befolgen und daheim über die unnötigen Ausgaben dann kräftig zu schimpfen, wie das “meine” Redwitzer taten! Es gab aber auch eine Kapelle aus Mainfranken, die auf ihre rotweiße Tracht mit Dreispitz beharrte und sich nichts um die vorgeschriebene Seppl-Norm kümmerte. Nach Drohung mit der “Bild-Zeitung” traute sich die Leitung nicht sie auszusperren. Die Kapelle wurde begeistert beklatscht und sogar extra vom Festzugkommentator hervorgehoben. Dieses Verhalten ist ja schon „Frankenmedaillenverdächtig”.Ich habe aber bis jetzt nicht herausfinden können, welche Musikkapelle das war. Wer kann weiterhelfen?

 

45. Wussten Sie schon, dass…Sie unter den “NBMB – Nordbayerischen Musikbund finden, der zu 90 % aktuelle Meldungen über fränkische Musikanten usw. informiert? Gerade Musik ist eng verbunden mit Tradition, Mundart und regionalen Besonderheiten, weshalb hier die Phantombezeichnung “Nordbayern” (was ist das?) besonders aufgesetzt, bürokratisch abstoßend, völlig daneben wirkt! Was soll’s, wenn sie es nicht selbst merken!?

46. Wussten Sie schon, dass…der Ochsenkopf von vielen Touristen in Altbayern vermutet wird und sie deshalb nicht hinfinden? Der Grund: Man hat auf der Intemetseite www.erlebnis-ochsenkopf.de das Fichtelgebirge versehentlich nur mit der Bayemraute gekennzeichnet und den fränkischen Rechen vergessen oder eher verdrängt! Manche verwechselten nun das Fichtelgebirge sogar mit der CSU, die ja bekanntlich auch die Raute benutzt, sich aber trotzdem auf Talfahrt befindet. Sehr peinlich!

 

47. Wussten Sie schon, dass…auch bei der bisher größten Weltausstellung 2010 in Shanghai (China) Bayern wieder ausschließlich mit Lederhosen,  Neuschwanstein, Alpen und Gamsbart warb? Demnach hat Franken nichts mit Bayern zu tun. Herr Balleis (CSU) aus Erlangen regte sich massiv darüber auf.

48. Wussten Sie schon, dass … das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Kitzingen sich Gartenbau-Zentrum Bayern Nord nennt christine.bender@aelf-kt.bayern.de? Dies, obwohl ausschließlich fränkische Gemeinden bei dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft – unser Dorf soll schöner werden“ dabei sind (es sind keine Gemeinden der Oberpfalz dabei). Deshalb muss es Franken heißen!

49. Wussten Sie schon, dass… der Frankenreporter Pressedienst auf seinen Briefbogen keinen Frankenrechen hat, aber die Bayernraute? Da passt auch dazu, dass der Tourismusverband Fränkisches Seenland (Gunzenhausen) aus unseren Verteiler gelöscht werden will. Ist nicht Herr Herrmann Vorsitzender des Fränkischen Tourismusverbandes? Hat er nicht die Kolonialdauerbeflaggung in weiß-blau angeordnet?

Wikipedia Foto Gerd Seidel – Dr.Markus Soeder

50. Wussten Sie schon, dass… Herr Dr. Markus Söder(ein fränkischer Minister) sich auf dem Nockherberg beim Starkbieranstich mit folgenden Spruch geäußert hat: „Ich bin Bayer fränkischer Herkunft, kein Deutscher.“ Dazu ein Kommentar eines Franken: Herr Minister, kaufen Sie sich eine Schiffspassage ohne Rückschein auf die Fidschi-Inseln. Aber die dortigen Eingeborenen können wohl mit einem Bayer mit fränkischem Migrationshintergrund auch nichts anfangen.

51. Wussten Sie schon, dass…für das Kurhaushotel in Bad Kissingen, Unterfranken(Besitzer Freistaat Bayern) kein Geld für notwendige Sanierungen zur Verfügung steht. Am Obersalzberg in Oberbayern und am Wörthersee in Österreich, zweistellige Millionenbeträge jährlich zugezahlt werden. Unterfranken ist eben nicht Oberbayern.

52. Wussten Sie schon, dass…die Einweihung des Infohauses in Goldkronach am 5.8.2008 am ehemaligen größten Gold- und Antimonvorkommen in Deutschland, mit 190.000 € von der EU bezahlt wurden. Die CSU machte unverfroren eine Wahlveranstaltung daraus. Wittelsbacher gerautete Tischdecken, keine Frankenfahne, einziger SPD-Mann Hoderlein nicht eingeladen. Es sprachen im gleichen Grundton Minister Miller (CSU), MdB Koschyk (CSU), Landrat Hübner (CSU) und der Bürgermeister sowie Wilhelm Wenning, Regierungspräsident von Oberfranken (CSU). Einzig er ließ es etwas leicht fränkisch anklingen. Mit dabei auch der unvermeidliche MdL Nadler (CSU). Herr Wolfgang Brinkel, der ehrenamtlich die meiste Arbeit geleistet hat, wurde kaum erwähnt. Keiner dankte es ihm. Er hatte mich eingeladen, weil ihm daran lag, dass das Bergwerk, das einst Humboldt unterstand, fränkisches Kulturerbe sei. Aber Wittelsbacher Rauten, Freibier und peinliche CSU-Wahlveranstaltung, bezahlt von der EU??

 

53. Wussten Sie schon, dass … bei der Einweihung des Bäckereimuseums in Kulmbach im September 2008 der Hauptsponsor, die Europäische Union(4,2 Millionen) von der Bayerischen Staatsregierung nicht eingeladen wurde? Günter Verheugen Vizepräsident der Europäischen Union sagte dazu sehr deutlich: ‘Die Mittel der EU sind nicht dazu da, den Wahlkampf einer Partei(CSU) zu finanzieren. Auch Wolfgang Hoderlein der eingeladen war, sagte mit der Begründung ab, dass er an einer schlecht getarnten CSU-Veranstaltung nicht teilnehmen wolle.

54. Wussten Sie schon, dass…Franken kulturell ausblutet, weil 90% aller Mittel für Museen und 75% aller Staatsmittel für Theater allein in München eingesetzt werden?

55. Wussten Sie schon, dass… für die Bühne in Trebgast 2008, 12.800 Euro gestrichen wurden, aber dafür 24 Millionen für das Cuvilles-Theater in München ausgegeben wurden? NK 18.07.08

Vergleichen Sie einmal die Ausgaben für München und Franken. Einwohnerzahlen zum Vergleich hier: München 1,3 Mio., Franken 4,0 Mio.

Das nennt die bayerische Staatsregierung, gleiche Bedingungen für alle Landesteile.

Laufende Ausgaben und Einnahmen von bayerischen Theaterunternehmen in staatlicher

Bzw. kommunaler Trägerschaft 2006

Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Lfd. (2)Ausgab. Personalausg. Lfd.Aufwand Einnahmen Zuschüsse Ausgaben
Einnahmen
Sitz u.Name des Unternehmens (1)

In 1000 Euro

Augsburg, Städtische Bühnen(3) 0 0 0 0 0 0
Bamberg, E.T.A.-Hoffmann-Theater 3 812 2 835 977 640 924 -2 249
Coburg Landestheater(3) 0 0 0 0 0 0
Dinkelsbühl, Landestheater 643 471 170 337 168 -138
Eggenfelden, Theater a.d.Rott(3)(4) 0 0 0 0 0 0
Erlangen, Theater Erlangen 3 883 1 887 1 371 490 454 -2 939
Fürth, Stadttheater/Freilichtbühne(3) 0 0 0 0 0 0
Hof, Städteb. Nordostoberfranken(5) 8 920 6 646 2 247 1 320 7 698 98
Ingolstadt, Stadttheater 9 546 3 306 4 698 1 583 1 919 -6 044
Landshut, Südostbayer.Städtetheat.(5) 7 335 5 844 1 491 1 222 6 070 -43
Memmingen, Landestheat.Schwaben(5) 2 985 1 974 960 503 1 152 -1 330
München, Bayer.Staatsoper 73 749 63 228 10 419 18 786 6 493 48 470
München, Bayer.Staatsschauspiel 25 345 20 971 4 342 2 827 0 22 518
München, Staatstheat.am Gärtnerplatz 28 925 25 922 2 959 3 153 511 25 260
München, Münchner Kammerspiele(3) 0 0 0 0 0 0
München, Schauburg(3) 0 0 0 0 0 0
München, Staatstheater(3) 0 0 0 0 0 0
Nürnberg, Staatstheater(3) 0 0 0 0 0 0
Passau, Stadttheater(3) 0 0 0 0 0 0
Theater, Regensburg(3) 0 0 0 0 0 0
Würzburg, Mainfranken Theater(3) 0 0 0 0 0 0
Zusammen 165 142 133 084 29 634 30 861 25 389 -108 892

 

(1) Grundsätzlich ohne Puppentheater und ohne Studiobühnen der Universitäten

(2) Ohne investive Ausgaben

(3) Aus dem Haushalt der Kommune ausgegliedert

(4) Träger Landkreis

(5) Zweckverband

 

 

56. Wussten Sie schon, dass…der Verwaltungsaufwand in den zwei größten Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg pro Einwohner am höchsten ist. Der Deutsche neigt ja zum Nachplappern. Den Pseudoargumenten, mit denen möglichst große Einheiten gefordert werden, stehen die Nachteile gegenüber, die uns in Bayern täglich vorgeführt werden. Riesenländer werden zum Selbstzweck, die Bevölkerung wird manipuliert, die Stimme des Einzelnen zählt weniger, die Demokratie funktionier insgesamt schlechter.

57. Wussten Sie schon …in der Presse bewusst über viele Vorgänge nicht berichtet wird. Z.B., dass die Schere zwischen Oberbayern und Franken seit Jahrzehnten immer weiter auseinander geht. Der FT berichtet nicht darüber. Das der Bayerische Rundfunk einen Jahresetat von 800 Mio. Euro ganz wesentlich in München ausgegeben und zur Werbung für Oberbayern genutzt hat. Der FT berichtet nicht darüber. Das viele Leserbriefe die Franken betreffen nicht veröffentlicht werden.

58. Wussten Sie schon, dass…Franken in der staatlich geförderten Wirtschaft- und Tourismuswerbung für Bayern im In- und Ausland – wenn überhaupt – stets nur am Rande vorkommt? Das Image ist Berge, Hofbräuhaus, Neuschwanstein und Schuhplattler. Das ist Bayern.

59. Wussten Sie schon, dass…Sie weiter mit Ihren Steuern die unerträglichen Kosten der bayerischen Selbstdarstellungssucht(„mir san mir“)mitfinanzieren, während Franken sich mit Brosamen vom reich gedeckten bayerischen Tisch zufrieden geben muss? Stichworte: Nahverkehr, neue Messe, neuer Atommeiler Garching, 4 Münchner Staatstheater(Franken 1), Münchner Nahverkehr, Neue Pinakothek und und und…

60. Wussten Sie schon, dass…fränkische Geschichte und fränkisches Kulturgut,also auch unsere liebenswerte Mundart, muss im Unterricht und in den Medien den ihnen gebührenden Platz einnehmen – und nicht nur als Alibifunktion dienen.

61. Wussten Sie schon, dass…ein sehr großer Anteil der beweglichen Teile des fränkischen Kulturerbes nach der Okkupation Frankens durch Bayern nach München verschleppt wurde und heute noch dort ist? Der Fränkische Bund e.V. fordert die Rückgabe all dieser Kulturgüter in ihre fränkischen Standorte. Wenn Sie wissen wollen, ob auch aus Ihrer Heimat etwas dabei ist, beachten Sie die Links auf unserer Homepage. Manche Franken behaupten: Wenn der Bamberger Dom und die Nürnberger Burg nicht so fest gemauert wären, würden Sie heute auch in München stehen.

62. Wussten Sie schon, dass…der deutsche Kaiser Heinrich II. den Bambergern das sog. Perikopenbuch (ein Teil des Bamberger Domschatzes) auf ewig versprochen hat? Seit 1806 liegt nahezu der gesamte Bamberger Domschatz in Münchner Museen. Der fränkische Bund e.V. fordert eine Rückführung des Domschatzes nach Bamberg sowie des fränkischen Herzogsschwerts nach Würzburg.

Franken 6 -Würzburger-Herzogschwert

63. Wussten Sie schon, dass…sofortige Erhöhung staatlicher Mittel, besonders der Privatisierungserlöse für überfällige Struktur- und Politische Verbesserungsmaßnahmen in Franken z.B. ein eigenes unabhängiges Franken-Marketing, Technische Fakultät in Würzburg, Technik-Museum in Bayreuth usw.).

64. Wussten Sie schon, dass…Franken nach Auflösung der 1250 Mann starken Grenzpolizei gerade mal 180 Planstellen bekommt, während nach Südbayern über 1000 Beamte in den Polizeivollzugsdienst um versetzt wurden, obwohl die Kriminalität in Franken derzeit situationsbedingt weitaus stärker als im Bayerischen ansteigt?

65. Wussten Sie schon, dass…in Franken nach umstrittenen Standortschließungen nur noch 5 Bundeswehrstandorte bleiben, während Südbayern über deren satte 19 verfügt?

66. Wussten Sie schon, dass…die willkürliche Aufteilung in Drei – Franken es bisher leicht gemacht hat, Franken gegeneinander auszuspielen um Altbayern zu stärken. Dies wird deutlich, wenn man die Zahlen der letzten Jahre betrachtet. Besonders Oberbayern wurde seit 1970 durch „Baierische“ Ministerpräsidenten deutlich bevorteilt. Fränkische Politiker haben dabei aus falsch verstandener Parteiräson mitgeholfen.

67. Wussten Sie schon, dass…der Fahnenstreit um die Frankenfahne inzwischen ein Dauerbrenner ist. Kein Vorgang zeigt so deutlich, das zentralistische, ja diskriminierende Verhalten der Staatsregierung wie die Anordnung der weiß-blauen Dauerbeflaggung auf staatlichen Gebäuden, auch der Schlösserverwaltung(Kaiserburg Nürnberg, Ehrenburg Coburg usw.). Dass es moderne Landesverfassungen gibt, wo das demokratischer funktioniert, zeigt der Art.2 der Verfassung des Freistaates Sachsen! Das Bundesland Sachsen bricht nicht auseinander, obwohl im schlesischen Teil auch die niederschlesische Fahne gleichberechtigt gezeigt werden darf. Also demokratischen Pluralismus statt napoleonischen Zentralismus auch und gerade in Bayern!

68. Wussten Sie schon, dass…im Buch „Macht und Missbrauch“ von Wilhelm Schlötterer, Ministerialbeamter(erschienen Sommer 2009)die Machenschaften vom angeblich so hochverdienten Ministerpräsidenten Strauß, Streibl und Stoiber in wahrheitsgetreuer Recherche aufgedeckt wurden. Sie können das nachlesen, dass Strauß den Rechtsstaat teilweise abgeschafft hatte. Das die CSU nach seinen Tod ihn den Glorienschein ausgestellt hat. Das er an vielen CSU Veranstaltungen immer noch als seriöser Staatsmann dargestellt wird. Genau das war er nicht. Nachzulesen im Buch „Macht und Missbrauch“.

69. Wussten Sie schon, dass…ein Strafverfahren gegen Franz Beckenbauer wegen Steuerhinterziehung eingestellt wurde. Das Franz Beckenbauer in seinem Buch: Ich, wie es wirklich war. Darin stellte er seinen einstigen Gönner Ludwig Huber bloß. Er gab preis, dass ihm der frühere Finanzminister bei der Steuerhinterziehung über die Schweiz behilflich gewesen sei. Die Münchner Abendzeitung berichtete darüber. Die CSU-Fraktion unter Führung von Alois Glück zeigte nicht einen Funken von Selbstachtung. So konnte Franz Beckenbauer, der vor dem Amigo-Untersuchungsausschuss aussagen sollte, öffentlich höhnen: „Die sollen doch den Mond oder den Mars befragen!“ Als Duzfreund von Edmund Stoiber und dessen Frau fühlte er sich offenbar sicher.

70. Wussten Sie schon, dass…die Geschwister Strauß, Monika Hohlmeier und Max Strauß kurz nach der Buch Veröffentlichung angekündigt haben, dass sie gegen H. Schlötterer gerichtlich vorgehen werden, weil alles was in seinen Buch geschrieben ist, erstunken und erlogen ist. Bisher hat es dazu keinerlei Aktivitäten von Geschwister Strauß gegeben. Daraus kann dann jeder seine eigenen Schlüsse ziehen.

71. Wussten Sie schon, dass… uns Leute wie Strauß, Stoiber, Beckenbauer usw. immer als Vorbilder hingestellt werden. Darauf können wir Franken gerne verzichten, bzw. solche Amigos sind uns zuwider.

 

72. Wussten Sie schon, dass… Franken noch um 1960 ein höheres Bruttoinlandsprodukt als Oberbayern hatte?

Messestand Hannover 1983

 

Bruttoinlandsprodukt je Einwohner zu Marktpreisen
1980 1990 2006 absolut Zuwachs in
% ab 1990
Oberbayern 14.679 24.849 40.909 16.060 64,60%
Niederbayern 10.736 17.791 27.657 9.866 55,50%
Oberpfalz 10.587 18.159 29.180 11.021 60,70%
Oberfranken 10.935 18.494 27.534 9.040 48,90%
Mittelfranken 13.147 21.472 32.014 10.542 49,10%
Unterfranken 10.646 18.185 28.436 10.251 56,40%
Schwaben 11.901 19.995 29.456 9.461 47,30%
Bayern gesamt 21.102 33.240 12.138 57,50%
Quelle: Drucksache 16/1208 vom 14.05.09

 

 

73. Wussten Sie schon, dass… durch diese ungerechte und einseitige Politik der Staatsregierung, das Bild sich total umgekehrt hat? Das Oberfranken 10 % unter dem bayerischen Durchschnitt(32.240.- Euro) liegt, aber das von Oberbayern um satte 23% darüber liegt?

 

imst-008

74. Wussten Sie schon, dass… die fränkischen Steuerzahler jahrelang den „Verkehrsverbund München“ täglich (!) mit einer ½ Million Euro mitfinanzieren, während etwa der Schienennahverkehr in Franken weiter abgebaut wird? Neidisch müssen wir Franken zuschauen, wie sich etwa in Sachsen erfolgreich moderne Nahverkehrssysteme wie die Vogtlandbahn prächtig entwickeln? In Thüringen werden bereits 22 % der Bahnstrecken von Privatbahnen befahren. Warum funktioniert das in Franken nicht? Es ist eben völlig unsinnig, wenn immer behauptet wird, das ganze Land profitiere, wenn es der Landeshauptstadt gut ginge. Das Gegenteil ist der Fall.

75. Wussten Sie schon, dass…es auch im Nahverkehr weiterhin große Benachteiligungen gibt. Laut einer Meldung FT/BR 17.9.08: „Lächerliche 19 Millionen für ÖPNV in Franken“.
Auch hier:
Mehr als 50 Mio. für ganz Bayern.Für Oberfranken 3,7 Mio. Euro.Das sind etwa 7,3 % von etwas über 50 Mio. oder?
Oberfranken hat 9,3 % Bevölkerungsanteil. Also: Auch beim ÖPNV eine unterproportionale Berücksichtigung. Proportional, also Gießkanne, würde bedeuten, dass Oberfranken 4,5 – 4,7 Mio. Euro erhält.
Eine glatte Million unterhalb des „Mindestgebots“.

 

76. Wussten Sie schon, dass… München mittlerweile die höchsten Mietpreise in Deutschland hat? Über 500 Euro für ein Zimmer ist keine Seltenheit. Da kann man doch locker und flexibel als junger Mensch eine Lehrstelle in München annehmen und vom üppigen Lehrlingsgehalt ein preiswertes Zimmer finanzieren. Auch ein Ergebnis langjähriger einseitiger bayerischer Strukturpolitik.

77. Wussten Sie schon, dass… die bayerische Staatsregierung im Rahmen der „Offensive Zukunft Bayern“ und für ausgewählte Spitzentechnologien insgesamt 4,1 Mrd. Euro in Wissenschaft und Zukunftsfelder der Wirtschaft investiert? Fragen Sie Ihren Abgeordneten bzw. Ihren Bürgermeister, was davon in unserer Region konkret angekommen ist?

78. Wussten Sie schon, dass… unsere örtlichen Politiker und Tageszeitungen bei jedem Euro, der aus München kommt, ein Jubelgeschrei anstimmen bzw. eine Schlagzeile setzen, obwohl dies angesichts der angeführten Zahlen völlig fehl am Platze ist? Sind Sie nicht auch der Meinung, dass dies mit ein Grund dafür ist, warum man mit uns hier so umspringen kann?

79. Wussten Sie schon… Franken von den Privatisierungserlösen der staatlichen Unternehmen nur 22,38% erhalten hat, während satte 66,32% nach Oberbayern geflossen sind? Bevölkerungsanteil Franken 34,13%, Oberbayern 33,10%

80. Wussten Sie schon, dass… Franken von den staatlich geförderten Investitionsschüben seit den 60er Jahren(Auto, Luft- und Raumfahrt, Medien, Gentechnologie…)systematisch ausgeschlossen wurde, mit dem Hinweis auf die ‘Selbstheilungskräfte des Marktes’?

81. Wussten Sie schon, dass… Unternehmenspleiten, wie Hypo-Vereinsbank, e.on/VIAG/Bayernwerk, LWS, Kirch-Gruppe, Grundig AG, Maxhütte/Neu Maxhütte, Schneider Technologie, EADS (früher MBB bzw. DASA) Fairchield Dornier), mit staatlicher Beteiligung bzw. staatlichem Engagement pleite sind?
Die Fakten zeigen die Entwicklung:
1990 lag Oberfranken noch auf Platz 5. 2005 sind Niederbayern und die Oberpfalz an Oberfranken vorbeigezogen. 9.286.- € Zuwachs in Oberfranken bedeuten die mit Abstand geringste Wachstumsdynamik.

Oberbayern – vom anderen Stern – legt um 71.549 Mio. Euro zu.

Entwicklung Bruttoinlandsprodukt Bayern

1990 2005 absolut Zuwachs in %
Oberbayern 93.508 165.057 71.549 76,5
Niederbayern 18.995 32.125 13.130 69,1
Oberpfalz 18.181 30.377 12.196 67,1
Oberfranken 19.752 29.038 9.286 47
Mittelfranken 34.000 54.718 20.718 60,9
Unterfranken 22.693 36.748 14.055 61,9
Schwaben 32.318 50.384 18.166 56,4
Bayern gesamt 239.352 398.450 159.098 66,5

 

Quelle: Drucksache 16/1208 vom 14.05.09 Bayr. Landtag

 

Arbeitslosenquoten in den Regierungsbezirken Bayerns in Prozent

 

1988 1998 2005 2007
1. Schwaben 5,4 1. Oberbayern 6,8 1. Oberbayern 7,7 1. Oberbayern 5,4
2. Oberbayern 5,7 2. Schwaben 7,8 2. Schwaben 8,4 2. Schwaben 5,6
3. Unterfranken 6,3 Bayern 8,1 3. Unterfranken 8,6 3. Unterfranken 5,7
Bayern 6,3 3. Niederbayern 8,3 4. Niederbayern 8,8 4. Niederbayern 5,9
4. Oberfranken 6,6 4. Unterfranken 8,5 Bayern 9,1 Bayern 6,1
5. Mittelfranken 6,8 5. Oberpfalz 8,9 5. Oberpfalz 9,7 5. Oberpfalz 6,5
6. Niederbayern 7,2 6. Mittelfranken 9,6 6. Mittelfranken 10,3 6. Mittelfranken 7,4
7. Oberpfalz 8,5 7. Oberfranken 9,8 7. Oberfranken 11,3 7. Oberfranken 8,1

 

Drucksache 15/11364 vom 23.09.08

 

82. Wussten Sie schon, dass… die Arbeitslosigkeit in Franken schon seit langem um ein Drittel höher ist als in Oberbayern?

 

83. Wussten Sie schon, dass… kein geringerer als der Unternehmensberater McKinsey von der CSU-Staatsregierung mit der Erstellung eines Positionspapiers zur wirtschaftlichen Zukunft Bayern beauftragt wurde? Wussten Sie auch, dass McKinsey zu den gleichen Ergebnissen kommt wie der Fränkische Bund e.V.? Er hob besonders die extremen regionalen Unterschiede in der Wirtschaftsentwicklung hervor. Kein Bundesland weist eine größere Differenz von Arbeitslosigkeit aus. So liegen zwischen Oberfranken und Oberbayern satte 3,6 %. In NRW sind das gerade mal 1,4 %, obwohl die Unterschiede zwischen Großstädten (Ruhrgebiet) und den abgelegenen ländlichen Regionen hier viel größer sind. McKinsey fordert eine Sonderwirtschaftszone (Pressemeldungen vom 17.12.2002). Wäre nicht auch ein Untersuchungsausschuss wegen Betrugs am ‘fränkischen Bürger’ fällig, wenn wir uns an die jahrelangen gebetsmühlenartig wiederholten Sprüche von Wiesheu, Schnappauf, Glos, Söder usw. erinnern, ‘Oberfranken auf der Überholspur’, ‘Es gibt kein Süd-Nord-Gefälle in Bayern, alles dummes Zeug’, und und und?

84. Wussten Sie schon, dass…der Vergleich zeigt, dass Oberfranken vor der Wende mit einer Arbeitslosenquote von 6,6 % in 1988, 6,0 % in 1989 und 5,7 % in 1990 sowohl absolut als auch im Vergleich mit den anderen Regierungsbezirken da stand – 1988 auf Platz 4 von 7, 1989 ebenso Platz 4.
Seit 1996 bis heute hält Oberfranken ununterbrochen die rote Laterne der Arbeitslosigkeit in Bayern – egal ob die Konjunktur nach oben oder unten zeigt. Ob die Arbeitslosenquote steigt oder fällt – Oberfranken ist stets auf Platz 7 von 7. Betrug der Abstand zum Bayerndurchschnitt 1988 ganze 0,3 % (6,3 zu 6,6), so beträgt er 2007 volle 2 % (6,1 % Bayern; 8,1 % Oberfranken; Oberbayern mit 5,4 % wieder top.)

85. Wussten Sie schon, dass…wir uns vom Ziel dieses LEP immer mehr entfernen wie z.B. die Arbeitsmarktlage beweist? Arbeitslosenquote Freising 2,6 % Hof 9,1 %. Auch wieder ein Ergebnis verfehlter Strukturpolitik in Bayern.

86. Wussten Sie schon, dass …der Schweinfurter Landrat Harald Leitherer (CSU) beim bayerischen Landräteseminar in Bischofsgrün dieses neue LEP von Staatsminister Dr. Schnappauf treffend als „Landesvernichtungsprogramm“ bezeichnet hat?

 

Die wirtschaftliche Entwicklung wird am besten durch das Wachstum des BIP gekennzeichnet.

Entwicklung Bruttoinlandsprodukt Bayern in Mio. €

1990 2005 absolut Zuwachs in %
Oberbayern 93.508 165.057 71.549 76,5
Niederbayern 18.995 32.125 13.130 69,1
Oberpfalz 18.181 30.377 12.196 67,1
Oberfranken 19.752 29.038 9.286 47
Mittelfranken 34.000 54.718 20.718 60,9
Unterfranken 22.693 36.748 14.055 61,9
Schwaben 32.318 50.384 18.166 56,4
Bayern gesamt 239.352 398.450 159.098 66,5

Die Fakten zeigen die Entwicklung. 1990 lag Oberfranken noch auf Platz 5. 2005 sind Niederbayern und die Oberpfalz an Oberfranken vorbei gezogen. 9.286 Mio. Euro Zuwachs in Oberfranken bedeuten die mit Abstand geringste Wachstumsdynamik. Niederbayern legt um 13.130 Mio. zu, die Oberpfalz um 12.196 Mio. Euro.

 

Bruttoinlandsprod. je Einw. in Euro 1990 2005 einfügen

Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in Euro

1990 2005 Euro-Zuwachs
1. Oberbayern 24.849 1. Oberbayern 39.072 14.223
2. Mittelfranken 21.472 2. Mittelfranken 32.015 10.543
3. Schwaben 19.995 3. Schwaben 28.178 8.183
4. Oberfranken 18.494 4. Oberpfalz 27.870 9.711
5. Unterfranken 18.185 5. Unterfranken 27.362 9.177
6. Oberpfalz 18.159 6. Niederbayern 26.844 9.053
7. Niederbayern 17.791 7. Oberfranken 26.302 7.808

 

Nicht nur absolut, auch pro Kopf ist das Wachstum in Oberfranken gegenüber der „restlichen“ Entwicklung in Bayern zurückgeblieben. Das gilt insbesondere gegenüber den beiden anderen wirtschaftsschwachen Regierungsbezirken Niederbayern und Oberpfalz.

 

Ihre Entwicklung 1990 – 2005 ist bedeutend besser:

Niederbayern              plus 9.053 Euro/ Einwohner

Oberpfalz                     plus 9.711 Euro/ Einwohner

Oberfranken                plus 7.808 Euro/ Einwohner

Oberbayern                  plus 14.223 Euro/ Einwohner – vom anderen Stern

 

Tagung Dresden 06.05 5

 

Franken im Vergleich mit anderen Bundesländern

 

Platz Fläche Einw. Wirtschafts Bemerkung
qkm in Mio. kraft
in Milliarden bei 17 Bundesländer
7 27000 Brandenburg,
Sachsen-Anhalt,
Thüringen,
7 4,3 vor Schleswig-Holstein,
Brandenburg, Thüringen
Rheinland-Pfalz
6 90 hinter Niedersachsen
trotz Benachteiligung
aus München 1997

 

 

 

87. Wussten Sie schon, dass…ein Bundesland Franken von 17 Bundesländern von der Fläche her auf Platz 7, von der Bevölkerung auf Platz 7 und von der Wirtschaftskraft her noch auf Platz 6 stehen würde? Wir müssen uns aber beeilen mit dem Bundesland, denn wirtschaftlich fallen wir im innerbayerischen Vergleich aufgrund der verfehlten einseitigen bayerischen Strukturpolitik seit 1965 stetig zurück!

88. Wussten Sie schon, dass…Luxemburg gerade mal so viel Einwohner hat wie Nürnberg und Fürth? Der kleine EU-Staat hat es aber geschafft, besonders in der Finanz- und Steuerpolitik Sonderkonditionen für sich durchzusetzen. Franken vertrocknet derweil am Münchner Gängelband.

 

89. Wussten Sie schon, dass… durch politisch gewollte südlastige Firmensitzverlagerungen die Unternehmensumsätze in Franken nur noch halb so hoch sind? Kann man die Auswirkungen der südlastigen bayerischen Strukturpolitik noch besser verdeutlichen?

90. Wussten Sie schon, dass… Oberbayern die einzige voll ausgebaute Technische Hochschule besitzt.

Oberfranken bleibt immer außen vor.

91. Wussten Sie schon, dass…Franken von den 25 außeruniversitären Hochleistungs-Instituten nur 4 hat, während in Oberbayern 21 stehen(Max-Plank, Fraunhofer-Institute, usw.)? darunter 0 (in Worten: NULL) in Oberfranken. Dort, wo die mit Abstand höchste Forschungsdichte ist, gibt es die höchste Beschäftigung, die niedrigste Arbeitslosigkeit, die höchste Steuerkraft, die meiste Zuwanderung – in Oberbayern.

Oberfranken hat heute noch immer bayernweit den höchsten Anteil ungelernt Beschäftigter ( – vor 20 Jahren war er noch höher). Zugleich hat Oberfranken den geringsten Anteil an Akademiker-Arbeitsplätzen. Zugleich bleibt es Spitze beim hohen Anteil des verarbeitenden Gewerbes und hat einen niedrigen Anteil im Dienstleistungsbereich. Der vermutlich wichtigste unter mehreren Zukunftsparametern für die Wirtschaftsentwicklung einer Region ist der Bereich Forschung/ Entwicklung/Technologietransfer. Außeruniversitäre Spitzenforschungseinrichtungen sind hier wiederum der wichtigste Einzelparameter.
Die Verteilung dieser Einrichtungen in Bayern braucht keine weitere Kommentierung. Ob Max-Planck, Fraunhofer, Leibniz (WGL), Peter Helmholtz …:

 

 

Dort, wo es seit anderthalb Jahrzehnten ununterbrochen die höchste Arbeitslosigkeit gibt, den geringsten Zuwachs an Steuerkraft und die einzige bayerische Region mit Abwanderung, dort gibt es auch keinerlei außeruniversitäre Spitzenforschung – in Oberfranken.

Ich finde, es ist längst überfällig, entlang der Fakten zu diskutieren und daraus die notwendigen Schlüsse zu ziehen. Einer davon ist, dass es umgehend eine spezielle Oberfranken-Förderpolitik geben muss, unter anderem im Bereich Bildung und Berufsqualifizierung (Erstqualifikation, aber auch Aus- und Fortbildung), aber auch im Bereich der Ansiedlung von Spitzenforschung im außeruniversitären Bereich. Dass die gegebenen Forschungskapazitäten an den bestehenden Universitäten weiter auszubauen sind, versteht sich von selbst. Deutschlands beide „Eliteuniversitäten“, die TU und die LMU in München wissen, dass der Freistaat Bayern viel Geld für sie ausgibt. Die Uni’s in Bayreuth und Bamberg können davon nur träumen. Im Vergleich dazu erhalten sie Brosamen.

 

 

Von 25 großen Instituten der Spitzenforschung befinden sich 21 in Oberbayern, 4 im restlichen Bayern, darunter 0 (NULL) in Oberfranken. Dort wo mit Abstand höchste Forschungsdichte ist, gibt es die höchste Beschäftigung.

Entwicklung der außeruniversitären Spitzenforschung

1988 2007 Ober Mittel Unter Ober
      Bayern Franken Franken Franken
Helmholtz-Zentr. 3 3 3 0 0 0
Max-Plank-Inst. 8 11 11 0 0 0
Fraunh.-Inst. 6 6 3 2 1 0
WGL – Institute 5 5 4 1 0 0

 

 

Quelle: Drucksache 15/11364 vom 23.09.08 Bayerischer Landtag.

 

92. Wussten Sie schon, dass… Sie weiter mit Ihren Steuern die unerträglichen Kosten der bayerischen Selbstdarstellungssucht(‘mir san mir’)mitfinanzieren, während Franken sich mit Brosamen vom reich gedeckten bayerischen Tisch zufrieden geben muss? Stichworte: Nahverkehr, neue Messe, neuer Atommeiler Garching, 4 Münchner Staatstheater(Franken 1), Münchner Nahverkehr, Neue Pinakothek ,Olympia 2018 ……….

93. Wussten Sie schon, dass… die drei stärksten deutschen Landkreise laut einer Studie in Bayern liegen. Auf Platz 1 im Wirtschaftsranking von Focus Money, landet der Landkreis Freising, gefolgt von Starnberg und der kreisfreien Stadt Ingolstadt. Schlusslicht ist der Kreis Mecklenburg Strelitz auf Platz 429. Die Stadt Hof kommt auf Platz 400, der Kreis Hof auf Platz 276, der Kreis Wunsiedel liegt auf Platz 322. Bayreuth belegt Platz 325, der Kreis Kulmbach den Platz 301. Das ist die bayerische Politik, die Franken an den Rand gebracht hat.

94. Wussten Sie schon, dass…den Landkreisen Wunsiedel mit 21,7% und Hof mit 17,8% die stärksten Bevölkerungsrückgänge bis zum Jahre 2028 droht. Oberfranken soll 9,6% seiner Bevölkerung verlieren, das wären rund 100.000 Einwohner und Minusrekord. Gewinner ist durch Steuerung von der Zentralregierung in München, wieder einmal Oberbayern mit plus 7,6%. Innenminister Herrmann kommentiert dies so: Insgesamt bleibt Bayern Bevölkerung stabil. Grund seien deutliche regionale Unterschiede in Freistaat. Was will man von einem gebürtigen Münchner der sich hier eingenistet hat, und noch Karriere in München machen will, anderes erwarten.

Interessant ist, dass Oberfranken zwischen 1988 (vor der Wende) bis 1999 einen beachtlichen Einwohnerzuwachs (+ 78.000) zu verzeichnen hatte, der seither aber deutlich abschmilzt, im Gegensatz zu allen anderen Regierungsbezirken Bayerns. Ein objektives Alleinstellungsmerkmal.

 

Entwicklung Einwohner in Mio.

 

1988 2000 2007 absolut Zu-bzw.
Abn.
in %
Oberbayern 3.672.113 4.083.077 4.313.446 641.333 17,50%
Niederbayern 1.037.340 1.176.206 1.194.138 156.798 15,10%
Oberpfalz 975.371 1.079.217 1.086.684 111.313 11,40%
Oberfranken 1.039.232 1.113.251 1.088.845 49.613 4,80%
Mittelfranken 1.542.768 1.689.066 1.714.123 171.355 11,10%
Unterfranken 1.216.630 1.335.991 1.334.767 118.137 9,70%
Schwaben 1.565.809 1.753.447 1.788.329 222.520 14,20%

 

Quelle: Drucksache 16/1208 vom 14.05.09

95. Wussten Sie schon, dass…es um die Zukunft unserer Jugend in Franken nicht gut aussieht. Laut einer Meldung (dpa vom 3.9.2008) hat der Bayer. Ministerpräsident (Quelle ist also die Staatskanzlei) zum Thema Lehrstellenversorgung folgendes ausgeführt:
100 Bewerber finden in Bayern 99 Stellen vor. „Vollversorgung“ in Bayern, tönt die CSU.
Man muss schon die Süddeutsche Zeitung lesen, um etwas anderes in einer Überschrift zu lesen, nämlich

„Nord-Süd-Gefälle bei Lehrstellen“
„Überschüsse in Oberbayern, aber Defizite in Franken“

Die Zahlen lauten konkret:

Bewerber finden vor Lehrstellen

100 zu 179 in Oberbayern

100 zu 99 in Bayern gesamt

100 zu 53 in Oberfranken

 

Auch wenn erfahrungsgemäß diese Lehrstellen in den folgenden Wochen noch zunehmen, ist klar, offensichtlich und nicht zu beschönigen. Dass regionale Unterschiede von 100:179 bzw. 100:52 in ein und demselben Bundesland jenseits aller Rechtfertigungsversuche liegen. Und so nimmt es nicht wunder, dass 15-, 16-jährige Oberfranken nach Oberbayern gehen, um einen Berufseinstieg zu finden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit kehren sie nicht zurück. Man kann sich sein demografisches Problem auch selbst schaffen, finde ich.
Nötig: Spezielles Förderprogramm für Unternehmen, die zusätzlich ausbilden, mehr außer- und überbetriebliche Berufsausbildungsangebote, die der Staat schaffen muss.

96. Wussten Sie schon, dass… die Personalkosten für Verwaltung pro Einwohner in Hessen nur halb so hoch sind wie in Bayern.

 

 

Unsere Farben sind rot – weiß

 

Franken sind keine Baiern!

Helfen Sie mit, die untragbaren Zustände zu beseitigen!

Engagieren Sie sich für Franken!

Unsere Ziele sind:

1. Endlich den wirtschaftlichen und sozialen Niedergang unserer Region Franken zu stoppen.

2. Weg mit dem überkommenen bayerischen Zentralismus, der oft uneffektiven Verwaltung und den Bajuwarisierungsbestrebungen!

3. Einen an heutigen europäischen Gegebenheiten orientierten Regionalismus ohne jegliche Anmaßung.

4. Althergebrachte fränkische Tradition, regionale Kunst und Kultur umfassend pflegen und erhalten.

5. Die zu Unrecht nach Altbaiern verbrachten fränkischen Kulturgüter sind nach Franken zurück zuführen.

6. Ein Museum für fränkische Landesgeschichte ist auf fränkischen Boden zu errichten. Schluss mit dem gedankenlosen Gebrauch von weiß-blauen Rautenmustern!

7. Dass die ungerechte und einseitige Landesentwicklung aufhört.

8. Dass die Wurzeln und Lebensadern der fränkischen Gesellschaft wieder in ganz Franken lebendig werden.

9. Dass die altbayerischen Mitgliedsmehrheiten aufhören, und endlich eine fränkische Partei, durch fränkische Vertreter gestärkt wird.

10. Dass nach 200 Jahren in Bayern wieder eine selbstbewusste Politik für unsere Region und unsere Menschen gemacht wird.

11. Dass es deutlich wird, dass wir Franken über ein Drittel der Staatsfläche, der Wirtschaftskraft und des Bevölkerungsanteiles repräsentieren.

Wenn man sich alle diese Zahlen und Fakten genau betrachtet, dann kommt man zu dem Schluß, dass Franken keine Besatzungsmacht braucht, weil es schon immer stark war und stark ist. Warum immer noch viele Franken glauben wir müssen den Bayern dankbar sein, läßt sich nirgendwo nachvollziehen. Es ist doch sehr naiv zu glauben, dass wir von München etwas geschenkt bekommen. Die Wahrheit ist, dass man uns weniger zurück gibt als wir erwirtschaften.

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22. Wussten Sie schon, dass…4 Finanzskandale

Sonntag, 3. Januar 2010 | Autor:

Frankenlied

 


 

Wussten Sie schon, dass…

 

1. Unser Frankenland

2. Die Fränkische Geschichte

3. Die fränkische Wirtschaft

4. Finanzskandale

5. Fehlentwicklungen

 

Zu 4 – Finanzskandale

1. Wussten Sie schon, dass… die bayerische Landesbank neben dem deutlich überteuerten Kaufpreis für die Kärntner Bank Hypo Group Alpe Adria(HGAA) zusätzlich 2,38 Millionen Euro als Sonderdividende an eine Gruppe von rund 50 privaten Investoren um den Vermögensverwalter Tilo Berlin gezahlt hat? Die Gruppe hatte 2006 kurz vor dem Einstieg der Bayern LB bei der HGAA 25 Prozent Anteile an der Kärntner Bank erworben und diese im Mai 2007 mit Millionengewinn an die Bayern LB weiterverkauft.   Quelle: AZ 18.03.10     Das mit den Spitzenaufsichtsräten aus der CSU.

2. Wussten Sie schon, dass… 1998 die Bayerische Vereinsbank die schwächelnde Bayerische Hypotheken- und Wechselbank – übernahm, auch wenn man das damals als ‘Fusion unter Gleichen’ deklarierte? Den Deal hatte Stoiber eingefädelt. Er ließ sich als „Chefeinfädler“ feiern. Mit stolzgeschwellter Brust erschien er damals im Kabinett und verkündete seinen Ministern, dass er das Fundament gelegt habe, dass München neben einem Versicherungsplatz nun auch zu einem Bankenplatz werde.Entscheidend ist, dass in München eine Superregionalbank entsteht, die gleichzeitig Europas größter Immobilienfinanzierer ist”, jubelte Stoiber.

3. Wussten Sie schon, dass… der Haushalt von Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber heute noch mit 422.920 Euro jährlich vom bayerischen Steuerzahler finanziert wird? Vorher waren es sogar noch 496.800 Euro. Er residiert mit seinem Hofstaat in einer 13-Zimmer Suite hinter der Staatskanzlei. Und das alles noch neben seinem Büro in Brüssel. Dass es auch bescheidener geht, beweist der Franke  und Stoiber-Nachfolger Günter Beckstein: Er kostet dem Steuerzahler 62.400 Euro.   Quelle: AZ Es ist nicht die größte Heuchelei von einen Mann der sich als Sparminister aufspielte.

4. Wussten Sie schon, dass…Stoiber bei der WM 2006, Gerhard Schröder ausstechen wollte und eine eigene Charme-Offensive startete. Doch der Schuss ging voll nach hinten los. Stoibers Fußballvisionen werden nach Pleiten und Pannen zum Eigentor. Das geplante Fußball-Musical wurde in den Sand gesetzt. Der Fachkongress „Vision of Football“ floppt. Millionenverluste! Die Rechnungen müssen natürlich nicht die unfähigen Politiker bezahlen, sondern wieder der Steuerzahler, natürlich auch Franken.

Olympiastadion München – Robert Köhn Pixelio

 

5. Wussten Sie schon, dass… der Londoner ‘Economist’ warnte: Der Zusammenschluss macht aus zwei ineffizienten Banken einen ineffizienten Giganten. Nach der Wiedervereinigung drängte Stoiber zur Investition in den neuen Bundesländern und machte es mit der staatseigenen Landeswohnungsbaugesellschaft (LWS) vor und setzte dabei 250 Mio. Euro in den Sand? Seinen damaligen Justizminister Sauter warf er aus dem Kabinett, weil der sich weigerte, als Aufsichtsrat der LWS seinen Kopf hinzuhalten. Für die bayerischen Banken dagegen waren das nur Peanuts. Sie hatten Milliarden in den neuen Bundesländern verloren. Die Elefantenhochzeit der Bayern-Banken kamen nur mit einem raffinierten Trick zustande, den Stoiber mit seinem damaligen  Wirtschaftsminister Otto Wiesheu und dem damaligen Finanzminister Erwin Huber verabredet hatte: Sie mussten keine Kapitalertragssteuer zahlen. Der Freistaat verzichtete auf 5 Milliarden (!) Mark. Stoiber war glücklich. Nun hatte er das nach der Deutschen Bank zweitgrößte Geldinstitut in seinem Land. Stoibers Regierung konnte nun bei der neuen Hypo-Vereinsbank im Aufsichtsrat mitreden.

6. Wussten Sie schon, dass… das noch nicht alles war, was uns eingebrockt wurde? Aus den Privatisierungserlösen des Freistaates steckte man zusätzliche Millionen in die Landesstiftung, die davon wieder Bank-Aktien kaufte. Alles gegen den Widerstand des Obersten Rechnungshofes. Der rügte Stoibers Praxis, alles auf eine Aktie zu setzen. ‘Zweck der Stiftungen sei es nicht zu spekulieren, sondern mehr Mittel für die Begünstigten der Stiftung zu gewinnen”. Dass so etwas eine Todsünde sei, weiß inzwischen jeder Kleinanleger. Aber Stoiber ignorierte die Bedenken. Nun mischte er erst richtig auf: Zum Beispiel bei der Unterstützung von Medien-Unternehmer Leo Kirch. Denn Bayern sollte neben dem Versicherungs- und Bankenplatz auch Medienzentrum sein. So gab die Hypo-Vereinsbank dem schwächelnden Medienmanager Milliarden-Kredite – gemeinsam mit der Bayerischen Landesbank, die zur Hälfte in Stoibers Staatsbesitz ist. Geholfen hat’s nichts. Kirch ging trotzdem Pleite. (AZ Reportage)

7. Wussten Sie schon, dass… Zitat von Erwin Huber zur Kirch-Gruppe: “Wenn ein Unternehmen die weltweiten Rechte an dieser faszinierenden Formel Eins hält, dann ist das etwas, was den Einsatz der Staatsregierung notwendig macht. Dafür würden andere Jubelfeste machen. Das ist ein Big Point der bayerischen Medienpolitik” (SZ, 25.08.2001).

8. Wussten Sie schon, dass… die Broschüre des Wirtschaftsministerium ‘Bayerische Technologie-Transfer + Verbund’ (Stand 2004) folgende Verteilung der zentralen Einrichtungen für Wissenschaft und Technologietransfer innerhalb Bayerns ausweist: Anzahl der Einrichtungen 133, davon Oberbayern 47 das sind 35%, Oberfranken 8 das sind 6%. Das heißt die wirtschaftlich schwachen Bezirke bekommen noch weniger, die Starken das Vielfache? Wo sind unsere fränkischen Landespolitiker, wo die Presse?

Entwicklung der Steuerkraft:
Entwicklung Steuerkraft in Mio. Euro Zuwachs
1988 (%) 1993 (%) 2007 (%)
vor der Wende nach der Wende Stoiber Ende 1988 bis 2007
in Mio
1.Oberbayern 1.938 (100%) 2.395 (100%) 3.762 (100%) 1.824
2. Schwaben 627 (32,3) 794 (33,2) 1.091 (29,0) 464
3.Mittelfranken 675 (34,8) 838 (34,9) 1.103 (29,3) 428
4.Unterfranken 420 (21,7) 533 (22,3) 757 (20,1) 337
5.Niederbayern 319 (16,5) 419 (17,5) 623 (16,6) 304
6. Oberpfalz 294 (15,2) 377 (15,7) 597 (15,1) 303
7.Oberfranken 360 (18,6) 481 (20,1) 643 (17,1) 283

Quelle: Drucksache 15/11364 vom 23.09.08 Bay. Landtag.

 

9. Wussten Sie schon, dass… zwei nahezu unbekannte kleine Firmen aus München die CSU mit fast einer Million Euro bedacht haben? Die Clair Immobilien Deutschland GmbH und die Mercator Verwaltung GmbH überwiesen im September 2008, 430.000 und 390.000 Euro. Nach Recherchen der SZ gehören beide Firmen zum Imperium der Milliardärsfamilie von Finck. Beide Zahlungen erfolgten genau sechs Tage vor der Landtagswahl. Die Firmen lehnten eine Stellungnahme dazu ab.

10. Wussten Sie schon, dass… jetzt die bayerische Schuldenuhr wieder vorwärts läuft? Nur ein Jahr lang war der staatliche Schuldenstand auf der Digitalanzeige pro Sekunde um sechs Euro gesunken. Seit März 2009 steigt die Summe wieder – pro Sekunde um 269 Euro.

 

11. Wussten Sie schon, dass… das Fünf-Sterne-Hotel Interconti auf dem Obersalzberg 15 Millionen Euro Verlust gemacht hat.?Dafür kommt nicht die Interconti-Gruppe auf, sondern die Bayerische Landesbank. Das Intercontinental-Hotel auf dem Obersalzberg verfügt über Fünf-Sterne-Luxus und viele leere Zimmer. Der damalige Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) zeigte sich mächtig stolz, als er im Februar 2005 wenige Monate vor der Eröffnung das neue Fünf-Sterne-Hotel auf dem Obersalzberg präsentierte. Das Haus werde ein touristischer Anziehungspunkt im Berchtesgadener Land, sagte er. ‘Ich freue mich sehr, dass für den Betrieb der internationale Hotelkonzern Intercontinental gewonnen werden konnte.” Das war aber, wie sich jetzt herausstellt, nur die eine Seite der Wahrheit. Tatsächlich betreibt das Hotel von Anfang an bis zum heutigen Tag eine Tochterfirma der Bayerischen Landesbank – und das Geschäftsrisiko trägt der bayerische Steuerzahler. Von den durchschnittlich 150 Beschäftigen im Jahr 2008 waren nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bis auf eine Ausnahme alle bei der Landesbank angestellt.

12. Wussten Sie schon, dass… das Schloss am Wörthersee die Bayerische Landesbank (Bayern-LB) besitzt? Allerdings hat es der Landesbank bislang nur Verluste eingebracht. Vergangenes Jahr betrug das Minus der Schlosshotel Velden GmbH fast elf Millionen Euro, wie der Münchner Merkur berichtet. Die Nobelherberge, die jahrelang verfiel, wurde für rund 120 Millionen Euro restauriert und ausgebaut. Ein Bayern LB-Sprecher wollte diese Zahlen zwar nicht bestätigen, räumte aber ein, dass das Hotel inzwischen der Landesbank gehört. Es sei 2007 bei der Übernahme der Hypo Alpe Adria mitgekauft worden. Bereits seit Anfang 2000 habe die Kärntner Bank das Projekt entwickelt.

 

Landesbank und Hypo Alpe Adria:

Wikipedia Foto JJ55 – Hypo_Group_Alpe_Adria_Gebäude

… und für die Fehler haftet, wer sie nicht begangen hat – der Steuerzahler

Ein Scherzbold sagte kürzlich, er wisse jetzt warum der Bürger Bürger heiße – weil er bürge.

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So ist das geregelt in einem Land, in dem Demokratie herrscht in Kombination mit Marktwirtschaft, was andere auch Kapitalismus nennen.

Geht “es” gut, so wandern Erträge, Zinsen, Tantiemen, Boni und Profite in die privaten Taschen von Anlegern, Aktienbesitzern und Boni-Bankern.

Geht “es” aber schief, so zahlt am Ende immer”der Staat”, und sei es, um noch Schlimmeres zu verhindern. Dieser “Staat” aber ist nicht anonym. Er hat Leute, die ihn sozusagen bezahlen. Das sind alle Bürger, die Steuerzahler sind. Sie baden immer aus, was sie nie verursacht haben, wovon sie aber niemals profitiert hätten, wenn “es” gut gegangen wäre.


Ich bin mir sicher: Wenn dieses System der Privatisierung von Gewinnen und der Vergesellschaftung von Verlusten nicht geändert wird, dann kann das eines Tages eine ernste Bedrohung für die Akzeptanz von Demokratie und Rechtsstaat sowie für die Marktwirtschaft werden. Eine Systemkrise also durch Verweigerung der Zustimmung ihrer Mitglieder, der Bürgerinnen und Bürger.

In Bayern herrscht die CSU 50 Jahre alleine, ehe sie vor einem Jahr die FDP mit an Bord nehmen musste, zwecks Mehrheits- und damit Macht-sicherung. In dieser gesamten Zeit stellte die CSU die politischen Verwaltungsratsmitglieder gleich Aufsichtsrat: in den letzten Jahren Stoiber, Beckstein, Huber, Faltlhauser, Schmid, Schaidinger. Und mit dem Sparkassenpräsidenten Naser noch einen weiteren früheren CSU-Politiker.

Wikipedia Foto Benson.by – BayernLB

Die unglaubliche Summe von 10 Milliarden Euro, das ist ein Fußballstadion mit 10.000 Menschen, von denen jeder eine Million bekommt machte die Bayerische Landesbank – “eine Bank der Partei CSU”, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, Miese. Und weil das gerade mal ein Jahr her ist, setzte man bei der Hypo Alpe Adria jetzt noch eins drauf:

1,7 Milliarden Kaufpreis sind verloren, 1,1 Milliarden Finanzspritzen und 825 Mio. Liquididätshilfen macht gut 3,75 Milliarden Euro, zahlbar wiederum von der Bayerischen Staatskasse.

Etwa 13,75 Milliarden Euro binnen zwei Jahren für Geschäfte, die der Bankvorstand und der von CSU-Politikern gespickte Aufsichtsrat/Verwaltungsrat zu verantworten haben, sonst niemand.

Gerade stehen müssen jetzt aber die Summe dieser “Niemand”, alle Bürger und Steuerzahler. Vor diesem Hintergrund ist es sachge-recht, ja pflichtschuldig, wenn nicht nur politisch über diese Vorgänge debattiert wird, sondern durch Strafanzeigen gegen die handelnden Akteure eine Überprüfung der Haftbarmachung erfolgt. Denn die Haftbarmachung des Bürgers/des Steuerzahlers, die ist automatisch und unausweichlich gegeben. Wenn aber die Opfer haftbar gemacht werden, wieso soll es dann für die Täter dafür ein Verbot geben?

Man versteht die Sorgen von Ministerpräsident Seehofer, der da sagt, die ganzen Vorgänge nagten am Ansehen der CSU als kompetenter Partei für Wirtschaft und Finanzen. Ja, selbst in Bayern ist es inzwischen vorstellbar, dass man zur Erkenntnis kommt, wonach große Macht auf lange Zeit zu Ämterpatronagen, Filz, Vetternwirtschaft und Korruption führen.

So ist es.

 

Vor allem aber zu unbegrenzter Gier und Größenwahn. Und spätestens da ist Schluss mit lustig.

Am 16. Dezember 2009 las ich in der Süddeutschen Zeitung folgenden Leserbrief:

In ihrer 50-jährigen Herrschaft in Bayern hat die CSU ein öffentlich-rechtliches lnstitut dazu benutzt, ihre Parteimitglieder mit lukrativen Posten zu versorgen. Die Offentlichkeit erfuhr von diesen Machenschaften nichts. Dafür sorgte schon der Aufsichtsrat, der wiederum von der CSU dominiert wurde.

Die in höchstem Maße unverantwortliche Handlungsweise der Bankvor-stände durch den Kauf der faulen US-Hypothekenkredite und durch den Kauf der österreich ischen Finanzgruppe Hypo Alpe Adria sollte unter allen Umständen  nicht publik werden. Deshalb log schon vor zwei Jahren der damalige Finanzminister Erwin Huber. Und auch der neue Finanzminister Fahrenschon versucht die Öffentlichkeit zu täuschen.

Jetzt wird auch klar, warum Ministerpräsident Horst Seehofer vor einem Jahr nicht der Bankenrettungsaktion des Bundesfinanzministeriums zustimmte. Er befürchtete, dass dann der gesamte CSU-Saustall auffliegen würde. Deshalb hat er lieber zehn Milliarden Euro zur Rettung in die LBS gesteckt, mit der Folge, dass Bayern nun ein riesiges Staatsdefizit aufweist. Der Riesenskandal muss nun endlich zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen. Auf die Anklagebank gehören nicht nur die Vorstände der Landesbank, sondern auch der gesamte Aufsichtsrat mit seinen CSU-Ministern.


Ende Leserbrief


Dem ist nichts hinzuzufügen.

Unser Farben sind rot- weiß

Franken sind keine Baiern!

Helfen Sie mit, die untragbaren Zustände zu beseitigen!

Engagieren Sie sich für Franken!

Unsere Ziele sind:

1. Endlich den wirtschaftlichen und sozialen Niedergang unserer Region Franken zu stoppen.

2. Weg mit dem überkommenen bayerischen Zentralismus, der oft uneffektiven Verwaltung und den Bajuwarisierungsbestrebungen!

3. Einen an heutigen europäischen Gegebenheiten orientierten Regionalismus ohne jegliche Anmaßung.

4. Althergebrachte fränkische Tradition, regionale Kunst und Kultur umfassend pflegen und erhalten.

5. Die zu Unrecht nach Altbaiern verbrachten fränkischen Kulturgüter sind nach Franken zurück zuführen.

6. Ein Museum für fränkische Landesgeschichte ist auf fränkischen Boden zu errichten. Schluss mit dem gedankenlosen Gebrauch von weiß-blauen Rautenmustern!

7. Dass die ungerechte und einseitige Landesentwicklung aufhört.

8. Dass die Wurzeln und Lebensadern der fränkischen Gesellschaft wieder in ganz Franken lebendig werden.

9. Dass die altbayerischen Mitgliedsmehrheiten aufhören, und endlich eine fränkische Partei, durch fränkische Vertreter gestärkt wird.

10. Dass nach 200 Jahren in Bayern wieder eine selbstbewusste Politik für unsere Region und unsere Menschen gemacht wird.

11. Dass es deutlich wird, dass wir Franken über ein Drittel der Staatsfläche, der Wirtschaftskraft und des Bevölkerungsanteiles repräsentieren.

Wenn man sich alle diese Zahlen und Fakten genau betrachtet, dann kommt man zu dem Schluß, dass Franken keine Besatzungsmacht braucht, weil es schon immer stark war und stark ist. Warum immer noch viele Franken glauben wir müssen den Bayern dankbar sein, läßt sich nirgendwo nachvollziehen. Es ist doch sehr naiv zu glauben, dass wir von München etwas geschenkt bekommen. Die Wahrheit ist, dass man uns weniger zurück gibt als wir erwirtschaften.

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