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95. Jeder Politiker weiß es, aber keiner macht was.

Sonntag, 28. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

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Staatskasse wird immer stärker durch Beamtenpensionen belastet

Es kann sich jeder seinen Reim machen, warum Video gelöscht wurde!?

Während ein Normalverdiener nach 45 Jahren einen Rentenanspruch von etwa 1100 Euro netto hat, erhält ein Beamter im Durchschnitt mittlerweile eine Rente in Höhe von 2700 Euro. Seit den 90er Jahren sind die Versorgungsbezüge von Beamten ungefähr dreimal so stark gestiegen wie die Durchschnittsrente.

Wird am bestehenden Pensionssystem nichts geändert, werden sich die Kosten bis 2050 vervierfachen und den Staat jährlich 138 Milliarden Euro kosten.

Wirtschaftsexperten fordern, diverse Beamten-Privilegien abzuschaffen. Außerdem sollen Angestellte in Bereichen ohne hoheitliche Aufgaben, wie bei Lehrern oder der Feuerwehr, nicht mehr verbeamtet werden.

Pensionslasten Finanzexperten: Belastungen durch Beamtenpensionen explodieren
„Die Lage der Beamtenversorgung ist so alarmierend wie die Finanzkrise“, warnt die Finanzexpertin Gisela Färber von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Grund seien die explodierenden Pensionsansprüche der 1,7 Millionen deutschen Beamten. Das ergebe sich aus einer bisher unveröffentlichten Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Wenn der Staat ernsthaft bis zum Jahr 2050 vorsorgen will, muss er laut Färber 970 Milliarden Euro zurücklegen. Diese Summe entspricht fast 60 Prozent der aktuellen Staatsverschuldung in Höhe von knapp 1,7 Billionen Euro.

Die Pensionskrise zieht sich durch alle öffentlichen Haushalte. Ökonomen der Universität Freiburg haben Niedersachsen und Baden-Württemberg einem Stresstest unterzogen und untersuchen momentan auch weitere Bundesländer. Diese müssten im Jahr 2040 bis zu einem Viertel ihrer Steuereinnahmen für die Beamtenversorgung ausgeben. Baden-Württembergs Finanzminister Willi Stächele (CDU) zweifelt bereits, ob der Staat sein Versorgungsversprechen an die Beamten und das Pensionsniveau halten kann.

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Schuld an der Misere sind eine verfehlte Personalpolitik sowie mangelnde Vorsorge. „Langfristig sind Angestellte kostengünstiger für den Steuerzahler“, sagt Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt). Ministerien rechneten die kommenden Pensionslasten gern per Abzinsung auf die Gegenwart klein. Das scheint kaufmännisch korrekt, bringt aber nichts, wenn die gesparten Rentenversicherungsbeiträge nicht verzinslich angelegt werden.

“Eher wird in England der Verkehr auf rechts umgestellt als in Deutschland das Pensionssystem der Beamten“, kritisierte vor Kurzem Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Altersversorgung von Staatsdienern. Der Mann weiß, wovon er redet: Ehe dem Genossen aus dem westfälischen Lünen der Sprung in den Bundestag gelang, verdiente er seine Brötchen als Richter – Pensionsberechtigung inklusive.

Von seinen Ex-Kollegen dürfte der Abgeordnete allerdings künftig kaum noch Stimmen bekommen, denn Wiefelspütz will eine „heilige Kuh“ schlachten: Er plädiert dafür, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen, also wie ganz normale Arbeitnehmer zu behandeln.

Milliardenschwere Belastung

Es kann sich jeder seinen Reim machen, warum Video gelöscht wurde!?

Die Forderung ist der bisher radikalste Vorschlag in einer Diskussion, die derzeit vor allem auf dem Boulevard geführt wird. Dort wird ein in der Tat beängstigendes Szenario präsentiert. Für die Pensionen der Staatsdiener von Bund, Ländern und Kommunen müssen die öffentlichen Haushalte im kommenden Jahr etwa 25 Milliarden Euro aufbringen; die Altersbezüge der früheren Beamten von Bahn und Post schlagen mit weiteren elf Milliarden zu Buche.

Insgesamt kostet die Ruhestandsversorgung der Beamten, Richter und Soldaten den Steuerzahler zurzeit also knapp 36 Milliarden Euro. Und die Belastung wird steigen. Wie hoch genau, weiß niemand, doch Schätzungen reichen – je nach unterstellten Gehaltssteigerungen – von 40 Milliarden bis zur Horrorzahl von 150 Milliarden Euro im Jahr 2050.

Quelle: wiwo.de Menschen der Wirtschaft


Bei einem Versorgungsanspruch von derzeit 72,97 Prozent sind die Pensionen für die Staatsdiener nämlich entsprechend hoch: Rund 2500 Euro Pension stehen einem Amtmann zu, einem Oberstudienrat knapp 3400 Euro. Beim höchstbezahlten Beamten, einem Staatssekretär, liegt die Pension bei 7900 Euro. Dafür, schreibt das Blatt weiter, müsste ein Arbeitnehmer mit Durchschnittsverdienst knapp 300 Jahre lang arbeiten.

Thema: Fakten - Fakten - ... !!! | Ein Kommentar

94. Parteitag 1 “Partei für Franken” – engagiert für die Zukunft Frankens

Freitag, 26. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Dienstag, 23. November 2010 | Autor: admin

Pressemitteilung
Gerade mal ein Jahr nach der Gründung im Oktober 2010 war Buckenhofen bei Forchheim am 14. November das Ziel von mehr als 70 Teilnehmern des 1. Parteitags der Partei für Franken.
Die bisherige Bilanz kann sich mehr als sehen lassen:

Drei Bezirksverbände sind gegründet, ein Kreisverband und ein Ortsverband nahmen ihre Arbeit auf, weitere Kreisverbände sind in der konkreten Planung für 2011, die Partei hat abschließend nach mehreren notwendigen Satzungsanpassungen kürzlich sogar die offizielle Anerkennung als Partei beim Bundeswahlleiter erreicht.

Lesen Sie weiter……

Thema: Partei für Franken | 3 Kommentare

92. Weihnachtsgeschichten 1997 – ……

Dienstag, 23. November 2010 | Autor:

 Frankenlied

 

Liebe Blogbesucher,

alle Weihnachtsgeschichten von 1997 bis ….dato finden Sie unter www.gott-ist-gut.com

Kategorie: Weihnachtsgeschichten

 

 

 

 

Thema: Weihnachten in Franken | Beitrag kommentieren

91. CSU – Affären um Monika Hohlmeier

Samstag, 20. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Lieber Blog Besucher,

können Sie sich noch erinnern, wie dieses Schmierentheater gelaufen ist. Wie Herr Guttenberg die CSU Mitglieder rhetorisch ausgeknockt hat. Wenn Sie es noch einmal nachlesen wollen. Bitte Schön!

In Oberbayern wurde Monika Hohlmeier nach einigen Verstrickungen ( CSU und Filz) entmachtet, doch die Filzokratie der CSU sorgte für ihr Fortkommen (bewusst zweideutig). Mitte Januar 2009 gab es eine Rückkehr. Monika Hohlmeier wurde auf den aussichtsreichen 6. Platz der EU-Liste der CSU gewählt. In einer Kampfabstimmung gegen die EU-erfahrene Gabriele Stauner setzte sich die als Ministerin gescheiterte Monika Hohlmeier durch. Süddeutsche Zeitung, 19.1.2009, S. 5
Horst Seehofer, CSU, freute sich über die Willfährigkeit der oberfränkischen CSU-Delegierten: “Unsere Partei ist schon super”. Süddeutsche Zeitung, 19.1.2009, S. 5
Allerdings gab es im Vorfeld CSU-Mitglieder, die den Parteien- und Listenplatzklüngel nicht gut fanden. Sie zeigten Rückgrat und traten aus der Amigo-Partei aus: Austritte aus der CSU. Auch die Münchner CSU-Delegierten zeigten ihren Unmut. Bei der Vorstellung der Kandidatin Hohlmeier im Franz-Josef-Strauß-Saal der Hanns-Seidel-Stiftung verließen sie fast geschlossen den Saal.

Wie nicht anders zu erwarten:
Nach 18 Monate Befragung von Zeugung und Bewertung der Sachlage legte der Ausschuss zur Untersuchung des Fehlverhaltens der Ex-Kultusministerin Monika Hohlmeier einen ihr wohlwollenden Abschlussbericht vor. Die Liste der Vorwürfe fasste 140 Seiten. Im Bericht, den der Parteikollege (!) Engelbert Kupka, CSU, vorlegt, wird alles für nicht erwiesen deklariert; die handfesten Aussagen der Zeugen werden bezweifelt. Auch das angebliche Dossier, das Frau Hohlmeier über Parteikollegen führte (von dem wieder andere CSU-Amigos berichteten), bestreitet der Abschlußbericht.
SPD und Grüne legten daher einen Minderheitenbericht vor. OVB, 24.1.2007, S. 7
Sogar Ludwig Spaenle, CSU, MdL, kritisierte den beschönigenden und verharmlosenden Bericht: “Ein Armutszeugnis für den Ausschuss” (Ovb, 2.12.200, S. 8).
Die Bespitzelung, Mobbing und Bedrohung, die sich vor und beim Sturz von Edmund Stoiber, CSU, ( Spitzelaffäre) zeigte, bestimmte auch im Untersuchungsausschuss das Geschehen. Ulrich Pfaffmann, SPD, meinte, dass die CSU die Verfehlungen der früheren Kultusministerin nicht aufklären wollte (na ja, wer hat denn das erwartet ?). Den Bericht, den CSU-Parteigenosse Kupka vorlegte, nannte Pfaffmann einen “Gefälligkeitsbericht ohne objektiven Wert”. SZ, 25.1.2007, S. 49

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Man kann sich über die eingestellten Links noch viel Informationen holen. Ich breche hier ab, weil mich der Sumpf sonst nur deprimiert.

Thema: Politischer Filz | Beitrag kommentieren

90. CSU – Affären um die Bayerische Landesbank

Donnerstag, 18. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

copyright www.Frankenland-versand.de

 

 

Lieber Blog Besucher,

es ist das Geld der Steuerzahler, dass leichtfertig verzockt wurde, weil es einige Größenwahnsinnige in Oberbayern gab, die mit aller Macht, München noch größer machen wollten. Ich möchte schon jetzt behaupten, dass sich die Parteigenossen kein Auge aushacken werden. Es geht wie immer in solchen Fällen aus. Der Steuerzahler wird die Zeche zahlen, und zwar spürbar.

Besonders werden wir in Franken da “mitbluten” müssen. Anfänge davon sind schon jetzt deutlich sichtbar. Bevor eine öffentliche Einrichtung in Oberbayern geschlossen wird, gehen in Franken viele Lichter aus. Eines möchte ich den “lieben FRanken” mal ins Stammbuch schreiben. Behaltet doch nur einmal euer Gedächtnis bis zur nächsten Landstagswahl.

Wikipedia Foto Benson.by – BayernLB

Die Risiken waren zumindest teilweise im Verwaltungsrat bekannt
Der ehemalige Staatssekretär im bayerischen Wirtschaftministerium Hans Spitzner berichtete, dass er 2007 seinen damaligen Chef Wirtschaftsminister Erwin Huber, CSU, auf die Risiken beim Kauf der HGAA hingewiesen habe. Spitzner habe von Anfang gewusst, dass die HGAA eine überaus aggressive Expansionspolitik betreibe und schon einige in den Sand gesetzt habe.
“Beckstein kehrt den Spieß um”, SZ, 29.10.2010, S. 37.


Landtagsmehrheit aus CSU und FPD lehnt Klage gegen verantwortliche Verwaltungsratmitglieder ab: die Milliarden-Suppe soll allein der Steuerzahler auslöffeln
• Der Verwaltungsrat einer Gesellschaft hat die Kontroll- und Lenkungsfunktion. Die Politiker im Verwaltungsrat der BayernLB sassen also nicht zum Vergnügen drin. Sie hatten – stellvertretend für den Steuerzahler – Schaden abzuwenden.
• Mehrere Milliarden – wie sie auf dem US- Hypothekenmarkt, in Singapur, bei der Kirch-Pleite, bei der Aero-Lloyd- Insolvenz, mit der Hypo Group Alpe Adria verschleudert wurden – sind ein grosser Schaden.
• Der jetzige Verwaltungsrat fordert daher – völlig zurecht – von ehemaligen verantwortlichen Vorstandsmitgliedern Schadenersatz.
• Von den in noch höherem Masse verantwortlichen ehemaligen Verwaltungsratmitgliedern kann nicht der jetzige Verwaltungsrat Schadenersatz fordern, sondern nur der oberste Verantwortliche = der Finanzminister Georg Fahrenschon, CSU. Doch der will nicht.
• Die Klageerzwingung durch den Landtag scheiterte an CSU und FDP.
Das vom Landtag beauftragte Gutachten der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg kommt zum Befund, dass die verantwortlichen Kontrolleure ihre Kontroll- und Lenkungsfunktion ungenügend ausführten, mit den bekannten verheerenden Folgen. „Alle müssen zur Rechenschaft gezogen werden, die für dieses Milliardendebakel Verantwortung tragen“, sagte Sepp Dürr, Grüne, Mitglied im Untersuchungsausschuss des Landtags. „Dazu zählen auch die Kontrolleure im Verwaltungsrat, die den Vorständen nicht auf die Finger gesehen haben.“ Den CSU-Politikern ist das ziemlich egal. Sie haben in 50 Jahren soviel Mist gebaut, dass es auf ein paar Milliarden offensichtlich nicht ankommt. CSU-Fraktionschef Georg Schmid, damals mit im Verwaltungsrat, hatte die Chuzpe am 25. Oktober 2010 im Untersuchungsausschuss zu prahlen, er kenne den Kaufvertrag bis heute nicht. D. h. er hat über Milliarden Steuergelder entschieden und kennt den Kaufvertrag nicht. Das ist eine Verhöhnung des Steuerzahlers. Die beiden SPD-Vertreter im Landesbank- Untersuchungsausschuss des Landtags, Inge Aures und Harald Güller, haben CSU-Fraktionschef Georg Schmid am 28. Oktober daher einen auf DIN A 3-Format vergrößerten Kaufvertrag der Kärntner HGAA per Boten in seinem Landtagsbüro zukommen lassen.
BayernLBPressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion, 28.10.2010 – “Ex-Verwaltungsräte dürfen nicht geschont werden”, Bündnis 90 / Die Grünen im Bayerischen Landtag, 26.10.2010 – “Rückendeckung für LB-Verwaltungsräte”, SZ, 28.10.2010, S. 49 – “Überwachungspflicht verletzt”, SZ, 28.10.2010, S. 49


Verwaltungsräte sind verantwortlich, so ein Gutachten
Ein Gutachten, das bisher geheim gehalten wurde, kam zum Schluss: die Verwaltungsräte tragen Verantwortung. (Braucht’s dazu ein Gutachten? Der Verwaltungsrat ist DAS Aufsichtsorgan.) Die Verwaltungsräte
• Günther Beckstein, CSU
• Kurt Faltlhauser, CSU
• Erwin Huber, CSU
• Siegfried Naser, Ex-Sparkassenpräsident
• Hans Schaidinger, CSU, Bürgermeister von Regensburg
• Georg Schmid, CSU
hätten die zahlreichen Mängel bei der geplanten Übernahme der HGAA durch Nachfragen erkennen müssen. Die Verwaltungsräte handelten dagegen “ohne die gebotene Sorgfalt”. Der stellvertretende Vorsitzende des Landesbank- Untersuchungsausschusses zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA), Harald Güller, SPD, sieht es ähnlich: „Es zeichnet sich nun ab: Der Verwaltungsrat ist auch beim Kauf der ABS-Papiere seiner Kontrollpflicht nicht gerecht geworden. Nach allem, was wir bisher wissen, sieht das Verhaltensmuster der Verwaltungsräte sowohl beim Kauf der HGAA als auch beim Investment in ABS-Papiere ähnlich aus: Der Vorstand hat den Verwaltungsrat nicht offen und in vollem Umfang von sich aus informiert, der Verwaltungsrat ist aber auch seiner Kontrollpflicht nicht nachgekommen und hat nicht nachgehakt.”
“Die Verantwortung der Verwaltungsräte”, SZ, 22.10.2010 S. 37 – LandesbankPM SPD-Landtagsfraktion vom 15.10.2010


Keiner war verantwortlich
Die BayernLB kaufte die Kärntner Hypo Group Alpe Adria (HGAA) offensichtlich auf Sachbearbeiter-Ebene ohne Kenntnis oder gar Zustimmung durch die Kontrollorgane.
Jegliche Verantwortung lehnten im Untersuchungsausschuss ab:

  • ehemaliger Finanzminister Kurt Faltlhauser, CSU
  • Ex-Sparkassenpräsident Siegfried Naser,
  • Bürgermeister von Regensburg Hans Schaidinger, CSU
  • damaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber, CSU, der die Kontrolleure Kurt Faltlhauser, Günther Beckstein und Erwin Huber, alle CSU, zu kontrollieren hatte.

So sei – nach Stoiber – seine Intervention in Kroatien, wo sich die Nationalbank gegen den HGAA-Deal stemmte, unbedeutend. Es fragt sich, warum solch ein unbedeutender Besuch überhaupt auf Steuerzahlerkosten erfolgte. Immerhin gestand – wenn auch indirekt – Stoiber den damaligen „Größenwahn“ zu: Stoiber wollte für Bayern eine Spitzenstellung unter den Ländern erobern. Die Wirtschaftsprüferin Corinna Linner verteidigte vor dem Ausschuss ihre ursprüngliche Feststellung, dass der Landesbank-Verwaltungsrat beim HGAA-Kauf seine Sorgfaltspflichten verletzt habe.
verantwortung“Verwaltungsräte im Zeugenstand”, Maximilianeum 15.10.2010 – “Fahrenschon will schnell handeln”, OVB, 20.10.2010, S. 2


Zeuge Edmund Stoiber, CSU, haut drei CSU-Minister in die Pfanne
Zeuge Edmund Stoiber, CSU, lehnte vorm Landes-Untersuchungsausschuss jede Verantwortung für das Debakel beim Kauf der Hypo Alpe Adria während seiner Regierungszeit ab. Damit wälzte er die Schuld auf seine Vertreter im Aufsichtsrat der Landesbank ab:
1) Finanzminister Kurt Faltlhauser, CSU
2) Innenminister Günther Beckstein, CSU
3) Wirtschaftsminister Erwin Huber, CSU

Der Ministerpräsident sei nicht der Kontrolleur der Kontrolleure. Immerhin hat Stoiber
1) die drei CSU-Minister ins Kontrollgremium entsandt und
2) die drei als Minister in sein Kabinett berufen.
Stoiber hat damit drei offensichtlich völlig überforderte Leute in sein Kabinett berufen und ins Landesbank Kontrollgremium entsandt. Stoiber lehnte auch den Vorwurf des Grössenwahns ab und bestätigte ihn gleichzeitig durch seine Aussage: “Ja, wir haben uns in Bayern angestrengt. Wir haben es geschafft, dass Bayern praktisch in allen Disziplinen Spitze in Deutschland und auch in Europa ist – ist das Größenwahn?” Ganz eindeutig: JA. Man sehe: Stoiber Bayern ist Spitze. Bayern ist oft auch in Disziplinen Spitze, in denen man besser weiter hinten wäre.
“Stoiber lehnt jede Verantwortung ab”, SZ, 14.10.2010, S. 45


Zeuge Edmund Stoiber, CSU, kümmerte sich um das 3,7 Milliarden Desaster nicht
Edmund Stoiber, CSU, verließ sich nach seiner Aussage bei der Staatsanwaltschaft beim Milliarden Desaster der BayernLB auf Bayerns Vertreter im Verwaltungsrat: Kurt Faltlhauser, Erwin Huber und Günther Beckstein, alle CSU, und alle unter der Kontrolle des damaligen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Er sei mit dem Erwerb der Hypo Alpe Adria kaum befasst gewesen.
Das heißt, er hat seine Aufsichtspflicht als oberster Lenker für das Wohl Bayerns eklatant vernachlässigt. Das ständige Kürzen bei der Bildung und das neue Schröpfen der Bürger nahm offensichtlich so viel Zeit in Anspruch, dass Stoiber das Milliarden Debakel ungenügend kontrollierte. “Zeuge Stoiber redet seine Rolle klein. Bei der Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft bestreitet der frühere Regierungschef jegliche Einflussnahme beim Kauf der umstrittenen Hypo Alpe Adria”. SZ, 14.8.2010, S. 41


Über acht Millionen Honorar beim Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA)
Beim überteuerten, undurchdachten, leichtfertigen Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die BayernLB flossen Honorare in Millionenhöhe. Laut Bayerischen Rundfunk wurde für die Investmentbank Rothschild ein Grundhonorar von einer halben Million Euro gewährt und im Falle eines Kaufes zudem weitere acht Millionen Euro Honorar in Aussicht gestellt. Selbstverständlich riet die Investmentbank Rothschild zum Kauf und kassierte zusätzlich die acht Millionen Euro.
BayernLB: Millionen für Rothschild, OVB, 9. Juli 2010, S. 33


Die vier ehemaligen Bankvorstände verweigern vor dem Untersuchungsausschuss die Aussage. Es sind dies Werner Schmidt, Michael Kemmer, Rudolf Hanisch, Ralph Schmidt. Gegen sie wird weiter wegen Untreue und Bestechung ermittelt. Rudolf Hanisch war Amtschef in der Staatskanzlei von Edmund Stoiber, CSU. Enge Verflechtungen auch noch Jahre nach Max Streibls Amigo-Ausruf. Kurt Faltlhauser, CSU, Edmund Stoiber, CSU usw. kamen alle zur Geburtstagsfeier von Rudolf Hanisch. Laut Hanisch und Schmidt war es Kurt Faltlhauser, CSU, der drängte die überteuerte Hypo Alpe Adria Bank zu kaufen. – “Gas geben” + “Das Schweigen der Männer”, SZ, 18. Juni 2010, S. 41

Annemarie Biechl, CSU, MdL, stellt den CSU Leuten im Verwaltungsrat der BayernLB ein schlechtes Zeugnis aus: “Unsere Aufsichtsräte konnten das nicht feststellen”, in: “Stimmung war gut”, Wasserburger Nachrichten, 27.1.2010, S. 2.

Das soll ja wohl bedeuten, dass die CSU Aufsichtsräte das 3,7 Milliarden Fiasko nicht durchschauten, also für ihre Position ungeeignet waren.
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CSU Granden im Verwaltungsrat der BayernLB ahnungslos, naiv, …
• Wer soll klären? Der Landesbank-Untersuchungssausschuss
• Wer soll die Untersuchung leiten? Thomas Kreuzer, CSU Fraktionsvize
“Der Mann für schwierige Fälle”, SZ, 14.1.2009, S. 41
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Landesbank-Profiteure waren nicht nur geltungssüchtige Politiker sondern auch Abzocker-Clans
Reiche Familienclans profitierten vom Kauf der HGAA-Anteil an die Bayerische Landesbank. Die Liste der Investoren, die am Geschäft verdienten wird von Thilo Berlin angeführt, es folgen so illustre Namen wie Flick, der noch aus der Helmut Kohl Affäre ( Die Untaten Helmut Kohls) und die vielen CDU Spendenskandale ( Spendenaffäre Nr.2 der CDU Amigos) einen denkbar schlechten Ruf hat.
Im Gespräch sind auch Heinz Dürr, Ex-Vorstand Deutsche Bahn, Familie Piech (Porsche, VW) und Helmut Maucher (Nestle). “BayernLB machte vermögende Investoren reicher”, SZ, 15.1.2010, S. 1

Vor die Wahl gestellt, verantwortlich für den Skandalkauf zu sein oder davon nichts gewusste zu haben, also völlig ahnungslos im Verwaltungsrat gewesen zu sein, ziehen die Politiker die Ahnungslosigkeit vor.
Er sei schockiert erklärte z.B. Erwin Huber, CSU: “Ich fühle mich getäuscht und geprellt”.
“Wut auf Landesbankgewinnler – Reiche Clans zockten bei Übernahme ab”, OVB, 16.1.2009, S. 1

“Der Beweis, dass beim Erwerb der HGAA sträfliche Naivität (der politischen Entscheidungsträger) im Spiel war, dürfte erbracht sein.”,
Georg Anastasiadis: “Die Wut wächst”, OVB, 16.1.2009, S. 2
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Kärntnerisch-bayerischer Amigo-Sumpf
Das Schelmenstück (oder besser: Schurkenstück) zwischen Jörg Haider, FPÖ, damals Landeshauptmann Kärnten, Werner Schmidt, damaliger Landesbankchef und der Bayerischen Landesregierung unter Edmund Stoiber, CSU, um den Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayerische Landesbank wird sich wohl nie mehr restlos aufklären lassen. Verfehlt ist schon, dass der Untersuchungsausschuss zur Klärung laut einer Meldung vom 12. Januar 2010 von eben jener Partei geleitet werden soll, die am Coup massgeblich mitwirkte. Die BayernLB und ihr CSU-durchtränkter Verwaltungsrat
• übernahm – entgegen allen Gepflogenheiten verantwortlichen Handelns – alle Risiken der HGAA
• zahlte den völlig überzogenen Betrag von 3.200.000.000 Euro
• schlug die Warnungen der österreichischen Bankenaufsicht in den Wind. Sie wies schon vor dem Vertrag auf Unregelmäßigkeiten und die finanzielle Schieflage der HGAA hin
• nahm in Kauf (wenn nicht mehr), dass an dem Deal einige Geschäftsleute (Tilo Berg, Dietrich Birnbacher usw.) Millionen Provision, Beratungsentgelte oder “Aufträge” scheffelten.
Schon der Name “Alpe Adria” hätte jeden Laien stutzig werden lassen. Die Adria hat weder mit Bayern noch Kärnten eine gemeinsame Grenze und Alpen und Adria sind ein Widerspruch in sich. Vermutlich wurde durch den Deal auch die Parteikasse der rechtspopulistischen FPÖ von Josef Haider aufgefrischt.
“Kärntnerisch-bayerischer Amigo-Sumpf”, OVB 12.1.2010, S. 25
Josef Winkler, Schriftsteller: “Eine Hand beschmutzt die andere”, SZ 12.1.2010, S. 2
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Aus dem Debakel um die Landesbank nichts gelernt
Völliges Versagen der CSU Politiker im Verwaltungsrat, dem obersten Entscheidungsgremium der Landesbank, führt dazu, dass für den zurückgetretenen Siegfried Naser, CSU, wieder vier Vertreter derselben Partei zur Debatte stehen: Theo Zellner, Landrat Cham, Ulrich Reuter, Landrat Aschaffenburg, Ulrich Netzer, Oberbürgermeister Kempten, Siegfried Balleis, Oberbürgermeister Erlangen, alle CSU. SZ, 2.1.2010, S.41
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Thema: Politischer Filz | Ein Kommentar

89. CSU – Wirtschaftskompentenz ?

Mittwoch, 17. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Wikipedia Foto Benson.by – BayernLB
Lieber Leser!

Ich stelle mir seit vielen Jahren die Frage:
Warum nimmt die CSU für sich in Anspruch für Wirtschaftskompetenz befähigt zu sein? Sind in dieser Partei  alles Einserschüler vertreten, oder herausragende Wirtschaftsexperten. Die realen Ergebnisse zeigen etwas anderes. Ich glaube, dass es auch in anderen Parteien fähige Leute gibt, denen man eine Chance geben sollte. Warum der Bürger darüber nicht nachdenkt ist mir ein Rätsel.
Stoibers Monopoly – mit unseren Steuergeldern

Am 15.6.2005 brachte die Abendzeitung Nürnberg (AZ) einen Bericht von Angela Böhm über die Machenschaften der Staatsregierung, wie risikofreudig und stümperhaft mit den bayerischen Finanzen umgegangen wird. Das war ein sehr brisanter Aufsatz, darum warteten wir erst einmal ab, ob eine Gegendarstellung erfolgt. Aber nichts dergleichen geschah! Und so beginnt die Recherche, die wir (auszugsweise) wiedergeben: ‘Edmund Stoiber ist auf Tauchstation. Mit dem Niedergang der Hypo-Vereinsbank (HVB) will er nicht in Zusammenhang gebracht werden. Schon gar nicht jetzt, wo die Wähler endlich glauben, dass er der Beste ist in Sachen Wirtschaft und Finanzen. Dass er, der bayerische Ministerpräsident, es wirklich besser kann als alle anderen. Da passt die Übernahme der weiß-blauen Bank durch das italienische Geldinstitut Unicredit nicht in seinen Plan. Denn das Ende der HVB ist auch ein Beispiel für eine gescheiterte bayerische Wirtschafts- und Finanzpolitik: Stoiber hat sich nämlich gewaltig verspekuliert bei seinem weiß-blauen Monopoly.

Eine bayerische Großbank, die zweitgrößte deutsche Bank, auf die seine Staatsregierung Einfluss hat – das war Stoibers Traum. Von ihr versprach er sich einen enormen Vorteil für seine Politik. Möglich machten das zwei staatseigene Stiftungen, denen der Ministerpräsident vorsitzt: die 1972 gegründete Landesstiftung, die aus ihrem Vermögen soziale Projekte fördert. Und die Forschungsstiftung, deren Zweck die Förderung wissenschaftlicher Projekte ist. Beide waren einst steinreich. Doch die Bayern-Regenten setzten beinahe das gesamte Vermögen auf eine Aktie: die der bayerischen Vereinsbank. Am Ende verfügte der Freistaat über 27 Millionen Aktien und einen Aufsichtsratsposten, den bis 1995 Ministerpräsident Stoiber einnahm.

1998 übernahm die Bayerische Vereinsbank die schwächelnde Bayerische Hypotheken- und Wechselbank – auch wenn man das damals als ‘Fusion unter Gleichen’ deklarierte. Den Deal hatte Stoiber eingefädelt. Er ließ sich als ‘Chefeinfädler’ feiern. Mit stolzgeschwellter Brust erschien er damals im Kabinett und verkündete seinen Ministern, dass er das Fundament gelegt habe, dass München neben einem Versicherungsplatz nun auch zu einem Bankenplatz werde.

“Entscheidend ist, dass in München eine Superregionalbank entsteht, die gleichzeitig Europas größter Immobilienfinanzierer ist”, jubelte Stoiber.

Der Londoner ‘Economist’ warnte: Der Zusammenschluss macht aus zwei ineffizienten Banken einen ineffizienten Giganten. Nach der Wiedervereinigung drängte Stoiber zur Investition in den neuen Bundesländern und machte es mit der staatseigenen Landeswohnungsbaugesellschaft (LWS) vor und setzte dabei 250 Mio. Euro in den Sand. Seinen Justizminister Sauter warf er aus dem Kabinett, weil der sich weigerte, als Aufsichtsrat der LWS seinen Kopf hinzuhalten. Für die bayerischen Banken dagegen waren das nur Peanuts. Sie hatten Milliarden in den neuen Bundesländern verloren. Die Elefantenhochzeit der Bayern-Banken kamen nur mit einem raffinierten Trick zustande, den Stoiber mit seinem damaligen Wirtschaftsminister Otto Wiesheu und dem damaligen Finanzminister Erwin Huber verabredet hatte: Sie mussten keine Kapitalertragssteuer zahlen. Der Freistaat verzichtete auf 5 Milliarden (!) Mark. Stoiber war glücklich. Nun hatte er das nach der Deutschen Bank zweitgrößte Geldinstitut in seinem Land. Stoibers Regierung konnte nun bei der neuen Hypo-Vereinsbank im Aufsichtsrat mitreden. Dafür steckte er aus Privatisierungserlösen des Freistaates zusätzliche Millionen in die Landesstiftung, die davon wieder Bank-Aktien kaufte. Alles gegen den Widerstand des Obersten Rechnungshofes. Der rügte Stoibers Praxis, alles auf eine Aktie zu setzen. “Zweck der Stiftungen sei es nicht zu spekulieren, sondern mehr Mittel für die Begünstigten der Stiftung zu gewinnen”. Dass so etwas eine Todsünde sei, weiß inzwischen jeder Kleinanleger. Aber Stoiber ignorierte die Bedenken. Nun mischte er erst richtig auf: Zum Beispiel bei der Unterstützung von Medien-Unternehmer Leo Kirch. Denn Bayern sollte neben dem Versicherungs- und Bankenplatz auch Medienzentrum sein. So gab die Hypo-Vereinsbank dem schwächelnden Medienmanager Milliarden-Kredite – gemeinsam mit der Bayerischen Landesbank, die zur Hälfte in Stoibers Staatsbesitz ist. Geholfen hat’s nichts. Kirch ging trotzdem Pleite.

Auch der Traum von der ‘schlagkräftigen Superregionalbank’ ist nun für Stoiber, den Angela Merkel so gerne als Superminister für Wirtschaft und Finanzen an ihrem Kabinettstisch hätte, ausgeträumt. Allein in den vergangenen drei Jahren musste die HVB über sechs Milliarden Euro Verluste wertberichtigen.

Das Ende von Stoibers bayerischem Monopoly: Die Bayern-Bank wird italienisch. Weitere 1800 Jobs gehen verloren. Das Vermögen der einst steinreichen Stiftungen ist fast ganz verzockt. Hatten sie 2001 zusammen noch ein Grundstockvermögen von 1,2 Milliarden Euro, so ist dieses durch die Talfahrt der HVB-Aktie bis heute auf 574 Mio. Euro geschrumpft. Der Verlust beträgt über 700 Mio. Euro – fast drei Mal so viel wie damals bei der LWS. Eine Dividende kann die HVB schon seit 2003 nicht mehr an die Stiftungen zahlen.

25 Mio. Euro fehlen Bayern seitdem zusätzlich jedes Jahr für Sozial-, Jugend- und Behindertenarbeit, für die Renovierung von Denkmälern und den Kauf von Kunstgegenständen.

Kein Wunder, dass Stoiber da lieber auf Tauchstation geht und eiskalt so tut, als ginge ihn das alles gar nichts an’. Ende der AZ Reportage.

Weitere Pleiten:

Bayern muss für seine HVB-Aktien Abschlag zahlen

Als hätte sich Edmund Stoiber mit der HVB nicht schon genug blamiert: Jetzt droht der Staatsregierung auch noch ein Rückschlag bei der Übernahme ihrer Aktien durch Unicredit, berichtet die SZ.

Unicredit will fünf eigene Aktien gegen je ein Papier der HVB tauschen. Dieses Angebot gilt aber nur für Stammaktien und nicht für Vorzugsaktien. Stoibers Landesstiftung besitzt die einzig existierenden Vorzugsaktien. Die Papiere werden nicht an der Börse gehandelt und sind für einen Unternehmer nur von geringem Interesse, weil sie kein Stimmrecht haben. Auf die Staatsregierung drohen nun Kosten zuzukommen, da sie wahrscheinlich einen Abschlag für die Umwandlung der Vorzugs- in Stammaktien bezahlen muss.

Stoibers Pleiten, Pech und Pannen

Versagen der CSU-Staatsregierung

Von neun Unternehmen (Hypo-Vereinsbank, e.on/ VIAG/Bayernwerk, LWS, Kirch-Gruppe, Grundig AG, Maxhütte/Neue Maxhütte, Schneider Technologies, EADS (früher MBB bzw. DASA) Fairchield Dornier) mit staatlicher Beteiligung bzw. staatlichem Engagement sind

sechs de facto pleite, bzw. in Teilen verkauft;

eins aktuell in erheblichen ökonomischen Schwierigkeiten, die Übernahme steht an;

in zwei Fällen wurden die staatlichen Beteiligungen ganz oder teilweise privatisiert und sind aufgegangen in florierenden Unternehmen, bei denen die Staatsregierung allerdings durch den Verkauf bzw. Teilverkauf keinen Einfluss mehr auf die Unternehmenspolitik hat (e.on und EADS).

Überall dort, wo die Staatsregierung Einfluss auf die Unternehmens-politik nimmt, gibt’s Debakel.

Der Bayerische Oberste Rechnungshof belegt der Staatsregierung ein erschreckendes Ausmaß an Schlamperei und grandioser Unprofessionalität.

 

Folgerungen: Stoiber, Wiesheu, Huber und Faltlhauser lassen besser die Finger von Unternehmenspolitik. Diese bayerische Staatsregierung soll Standortpolitik betreiben, regionale Strukurpolitik und industriepolitische Leitbilder entwickeln. Aber keine Unternehmenspolitik machen, das geht in der Regel in die Hose!

Anmerkung zur Kirch-Pleite: Schon in einer früheren Ausgabe unserer Wir in Franken machte ich darauf aufmerksam, dass die Kirch-Gruppe für ihre immensen Kredite in Milliardenhöhe täglich (!) 1/2 Million Euro Zinsen zahlen muss. Auch für einen gesunden Betrieb mit enormen Umsätzen auf Dauer untragbar!

Zitat von Erwin Huber zur Kirch-Gruppe: “Wenn ein Unternehmen die weltweiten Rechte an dieser faszinierenden Formel Eins hält, dann ist das etwas, was den Einsatz der Staatsregierung notwendig macht. Dafür würden andere Jubelfeste machen. Das ist ein Big Point der bayerischen Medienpolitik” (SZ, 25.08.2001).

Dann wesentlich kleinlauter der Finanzminister Faltlhauser vor dem Haushaltsausschuss zu den Krediten: “Dafür muss man gerade stehen.”

Zur Grundig-Pleite:

Zitat Wirtschaftsminister Wiesheu September 2002: “Es wird keine Insolvenz geben”. Laut Presseberichten wirft nun Wiesheu unmittelbar nach der Pleite “….Arbeitnehmervertretern eine Mitverantwortung an der Pleite” vor.

Neue Maxhütte (NMH) Stahlwerke (Maxhütte)

Am 28. Juni 2000 verkünden Stoiber und Wiesheu in einer Betriebsversammlung, dass die Schließung unmittelbar bevorsteht. Die Staatsregierung hat es nicht geschafft, für den einzigen Stahlstandort in Bayern eine tragfähige Lösung zu finden. Das ist wieder ein Beispiel für eklatantes strukturpolitisches Versagen.

Schneider Technologies AG

Insolvenz im Januar 2002 – staatliche Beteiligung über die LfA, die landeseigene Mittelstandkreditbank. Die LfA war bis zu 35% größter Aktionär bei Schneider. Verwaltungsratsvorsitzender Wiesheu: “Interessiert mich heute nicht mehr”! Obwohl die LfA selber noch Geld von Kleinaktionären einsammelte, hat sie sich selber von den Schneider-Aktien getrennt.

EADS (früher MBB – dann DASA)

Draufzahlen musste die LfA durch den Tausch ihrer ‘guten’ DASA-Anteile gegen marode LWS-Anteile.

Fairchield Dornier Aeroindustries GmbH

Insolvenz im Juni 2004 – das mehrfache Engagement der Staatsregierung zur Rettung des Unternehmens ist gescheitert.

Die nächste Pleite ist schon programmiert:

AZ am 16.07.2005: Die Fußball-WM 2006 wollte Stoiber nicht Gerhard Schröder allein überlassen.

Parallel zur Bundesregierung startete Edmund Stoiber in seinem Freistaat eine eigene Charme-Offensive. Doch der Schuss ging voll nach hinten los. Stoibers Fußball-Visionen werden nach Pleiten und Pannen zum Eigentor. Das geplante Fußball-Musical wurde in den Sand gesetzt. Der Fachkongress ‘Vision of Football’ floppt. Der Chef der Task Force wurde gefeuert. Jetzt ermittelt der Oberste Bayerische Rechnungshof wegen Missmanagements und drohenden Verlusten in Millionenhöhe.

Die Opposition bringt das WM-Chaos vor den Landtag. Grünen Fraktionschef Sepp Dürr: “Stoibers Fußballträume, sein großkotziger und dilettantischer Werbefeldzug drohen sich zu einem Millionendebakel für den Freistaat auszuwachsen”.

Einst von Monika Hohlmeier ins Leben gerufen, zog jetzt ihr Nachfolger Siegfried Schneider die Notbremse. Er setzte die Task Force ab und schaltete den Obersten Rechnungshof ein. Doch Millionen sind schon verschossen. Die müssen natürlich nicht die unfähigen Beamten und Politiker bezahlen.Die Rechnung übernimmt wie immer selbstverständlich der Steuerzahler. Schade, dass diese Nieten in Nadelstreifen nicht persönlich für die Fehlausgaben haften müssen. Würden sie zur Kasse gebeten, wäre gleich viel mehr Ordnung im Staat!

Autor: Norbert Gramlich

Wikipedia Foto JJ55-  Hypo_Group_Alpe_Adria_Gebäude

Der neue Skandal mit Bayern LB

Wieder werden von unfähigen Politikern Milliarden verbrannt. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Die Milliarden werden über Jahre hinaus, besonders in Franken für notwendige Maßnahmen fehlen.

In den letzten Wochen konnte es man schon beobachten, und es wird sich noch weiter entwickeln. Die CSU wird Scheingefechte an anderen Fronten eröffnen um von ihren Fehlern abzulenken.

Das ist eben Wirtschaftskompetenz!

3,7 Milliarden Euro hat die BayernLB in Österreich versenkt. Ein Skandal, den Banker und Politiker gemeinsam verantworten.

FOCUS-Online-Redakteur Ansgar Siemens

Es war am 22. Mai 2007, als Werner Schmidt der Welt Großes zu verkünden hatte: Die BayernLB, an deren Spitze der graumelierte Haudegen stand, werde die Mehrheit an der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) aus Kärnten übernehmen. „Eine einmalige Win-win-Situation für alle Beteiligten“, schwärmte Schmidt. Höher, weiter, schneller, nach diesem Motto führte der Banker damals die Geschäfte. Da kamen die Österreicher gerade recht.

Gut zweieinhalb Jahre später hat sich der viel gerühmte Kauf als Fiasko entpuppt. Nach einem dramatischen Poker am vorigen Wochenende steht fest: Die Bayern verramschen ihre marode Tochter für einen läppischen Euro an den österreichischen Staat – und müssen sogar noch kräftig draufzahlen: 825 Millionen Euro wandern als Geschenk über die Alpen. Unterm Strich – Kaufpreis plus Finanzspritzen plus Mitgift – hat die BayernLB mit der HGAA satte 3,7 Milliarden Euro verloren. Für immer.

Milliardenlast für Steuerzahler

Längst erhitzt das Österreich-Debakel auch die Gemüter in der bayerischen Politik. Es ist ein neuer Tiefschlag im Drama um die Landesbank, die wegen der Finanzkrise ohnehin schwer angeschlagen ist. Fast 15 Milliarden Euro haben die bayerischen Steuerzahler bereits lockergemacht, um die Bank zu retten. Vorwürfe richten sich nun vor allem gegen jene Politiker, die über Jahre im Kontrollgremium des landeseigenen Instituts saßen.

Als „katastrophale Fehlentscheidung“ kritisierte Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Montag den Kauf der HGAA im Jahr 2007. Ministerpräsident Horst Seehofer spricht von „gravierenden politischen Fehlern“. Er überlege, „welche Konsequenzen hier für Verantwortliche der Vergangenheit im Raum stehen. Und dabei wird keine Option ausgeschlossen“. Am Montagnachmittag tagt das Kabinett in einer Sondersitzung.

Wie das ganze ausgehen wird ist auch jetzt schon ziemlich klar. Es wird ausgehen wie beim Hornberger Schießen.

Denn am 13.01.2010 sprach Herr Seehofer schon ein Machtwort in Wildbad Kreuth: Es muss jetzt Schluß sein mit der Selbstkritik.

Auf die weitere Frage an Herrn Seehofer was jetzt wichtig ist, antwortete er:

Das wichtigste ist jetzt die CSU! Na toll!

Mein Kommentar:

Da kann ich nur noch sagen:

Wählt CSU, dann ist die Kompetenz gesichert.

Die Millionen die jährlich vom Bund der Steuerzahler im Schwarzbuch angezeigt werden, sind ja hier wirklich nur noch Peanuts.

M.T.

Thema: Vorbilder der Baiern | 11 Kommentare

88. Bürger heißt Bürger – weil er bürgt

Mittwoch, 17. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Wikipedia Foto JJ55 – Hypo_Group_Alpe_Adria_Gebäude

 

Landesbank und Hypo Alpe Adria:

… und für die Fehler haftet, wer sie nicht begangen hat – der Steuerzahler

Ein Scherzbold sagte kürzlich, er wisse jetzt warum der Bürger Bürger heiße – weil er bürge.

So ist das geregelt in einem Land, in dem Demokratie herrscht in Kombination mit Marktwirtschaft, was andere auch Kapitalismus nennen.

Geht “es” gut, so wandern Erträge, Zinsen, Tantiemen, Boni und Profite in die privaten Taschen von Anlegern, Aktienbesitzern und Boni-Bankern.

Geht “es” aber schief, so zahlt am Ende immer”der Staat”, und sei es, um noch Schlimmeres zu verhindern. Dieser “Staat” aber ist nicht anonym. Er hat Leute, die ihn sozusagen bezahlen. Das sind alle Bürger, die Steuerzahler sind. Sie baden immer aus, was sie nie verursacht haben, wovon sie aber niemals profitiert hätten, wenn “es” gut gegangen wäre.

Ich bin mir sicher: Wenn dieses System der Privatisierung von Gewinnen und der Vergesellschaftung von Verlusten nicht geändert wird, dann kann das eines Tages eine ernste Bedrohung für die Akzeptanz von Demokratie und Rechtsstaat sowie für die Marktwirtschaft werden. Eine Systemkrise also durch Verweigerung der Zustimmung ihrer Mitglieder, der Bürgerinnen und Bürger.

In Bayern herrscht die CSU 50 Jahre alleine, ehe sie vor einem Jahr die FDP mit an Bord nehmen musste, zwecks Mehrheits- und damit Machtsicherung. In dieser gesamten Zeit stellte die CSU die politischen Verwaltungsratsmitglieder gleich Aufsichtsrat: in den letzten Jahren Stoiber, Beckstein, Huber, Faltlhauser, Schmid, Schaidinger. Und mit dem Sparkassenpräsidenten Naser noch einen weiteren früheren CSU-Politiker.

Pleiten und Pannen

Die unglaubliche Summe von 10 Milliarden Euro, das ist ein Fußballstadion mit 10.000 Menschen, von denen jeder eine Million bekommt machte die Bayerische Landesbank – “eine Bank der Partei CSU”, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, Miese. Und weil das gerade mal ein Jahr her ist, setzte man bei der Hypo Alpe Adria jetzt noch eins drauf:

1,7 Milliarden Kaufpreis sind verloren, 1,1 Milliarden Finanzspritzen und 825 Mio. Liquididätshilfen macht gut 3,75 Milliarden Euro, zahlbar wiederum von der Bayerischen Staatskasse.

Etwa 13,75 Milliarden Euro binnen zwei Jahren für Geschäfte, die der Bankvorstand und der von CSU-Politikern gespickte Aufsichtsrat/Verwaltungsrat zu verantworten haben, sonst niemand.

Wikipedia Foto Benson.by – BayernLB.

 

Gerade stehen müssen jetzt aber die Summe dieser “Niemand”, alle Bürger und Steuerzahler. Vor diesem Hintergrund ist es sachge-recht, ja pflichtschuldig, wenn nicht nur politisch über diese Vorgänge debattiert wird, sondern durch Strafanzeigen gegen die handelnden Akteure eine Überprüfung der Haftbarmachung erfolgt. Denn die Haftbarmachung des Bürgers/des Steuerzahlers, die ist automatisch und unausweichlich gegeben. Wenn aber die Opfer haftbar gemacht werden, wieso soll es dann für die Täter dafür ein Verbot geben?

Man versteht die Sorgen von Ministerpräsident Seehofer, der da sagt, die ganzen Vorgänge nagten am Ansehen der CSU als kompetenter Partei für Wirtschaft und Finanzen. Ja, selbst in Bayern ist es inzwischen vorstellbar, dass man zur Erkenntnis kommt, wonach große Macht auf lange Zeit zu Ämterpatronagen, Filz, Vetternwirtschaft und Korruption führen.

So ist es.

Vor allem aber zu unbegrenzter Gier und Größenwahn. Und spätestens da ist Schluss mit lustig.

Am 16. Dezember 2009 las ich in der Süddeutschen Zeitung folgenden Leserbrief:

In ihrer 50-jährigen Herrschaft in Bayern hat die CSU ein öffentlich-rechtliches Institut dazu benutzt, ihre Parteimitglieder mit lukrativen Posten zu versorgen. Die Öffentlichkeit erfuhr von diesen Machenschaften nichts. Dafür sorgte schon der Aufsichtsrat, der wiederum von der CSU dominiert wurde.

Die in höchstem Maße unverantwortliche Handlungsweise der Bankvorstände durch den Kauf der faulen US-Hypothekenkredite und durch den Kauf der Österreichischen Finanzgruppe Hypo Alpe Adria sollte unter allen Umständen nicht publik werden. Deshalb log schon vor zwei Jahren der damalige Finanzminister Erwin Huber. Und auch der neue Finanzminister Fahrenschon versucht die Öffentlichkeit zu täuschen.

Jetzt wird auch klar, warum Ministerpräsident Horst Seehofer vor einem Jahr nicht der Bankenrettungsaktion des Bundesfinanzministeriums zustimmte. Er befürchtete, dass dann der gesamte CSU-Saustall auffliegen würde. Deshalb hat er lieber zehn Milliarden Euro zur Rettung in die LBS gesteckt, mit der Folge, dass Bayern nun ein riesiges Staatsdefizit aufweist. Der Riesenskandal muss nun endlich zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen. Auf die Anklagebank gehören nicht nur die Vorstände der Landesbank, sondern auch der gesamte Aufsichtsrat mit seinen CSU-Ministern.

Ende Leserbrief

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Thema: Fakten - Fakten - ... !!! | 2 Kommentare

87. Intrigen gegen die “Partei für Franken”

Montag, 15. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Frankenpartei-will-in-den-landtag-Parteitag in Forchheim 14.11.2010

Bürgermeisterkanditat aus Roth kommt von der “Partei für FRanken”

Franken zeigen Ihre Fahne

Frankenlied

Partei für Franken gründet Bezirksverband Unterfranken

Partei für Franken gründet Bezirksverband Oberfranken

Partei für Franken gründet Bezirksverband Mittelfranken

Herr Beckstein wirft der “Partei für Franken” Separatismus vor. Wenn Herr Beckstein die Geschichte der Baiern nicht ausblenden würde – muss er wohl als CSU Mann – , dann würde er unschwer feststellen, dass Franken immer reichstreu war, wogegen die Baiern schon immer eine Extrawurst gebraten haben. Kein anderes Land in der jetzigen Bundesrepublik verkörpert Separatismus mehr als Bayern. Ich kann hier nur feststellen: Herr Beckstein kehren Sie vor der eigenen Haustüre.

Das Bild von Herrn Seehofer und der Bericht sagen zum Thema Seoaratismus einiges aus.


H.Beckstein – wirft “Partei für FRanken”  Separatismus vor.

H.Beckstein – wir brauchen keinen fränkischen Rundfunk.

H.Beckstein – warum leugnen Sie die Tatsachen im Bezug auf BR?

H.Beckstein – fürchtet um Stimmenverlust. Und wirft “Partei für Franken” Separatismus vor

H.Beckstein sagt die Wahrheit

H.Beckstein – wirft “Partei für Franken” Separatismus vor. Warum schaut er nicht in den Spiegel?

H.Beckstein – wirft “Partei für Franken”  Separatismus vor. Franken waren immer Reichstreu! Bayern aus?

H.Beckstein – wirft “Partei für Franken” Separatismus vor. Franken fehlt es an Selbstbewußtsein.

H.Beckstein – wirft “Partei für Franken” Separatismus vor. Wir brauchen keine fränkische Partei.

Was soll Herr Beckstein denn anderes sagen, wenn er für die CSU Stimmen holen muss.

Wir brauchen die “Partei für Franken“, weil diese Partei  für fränkische Interessen eintreten wird, und nicht für den Machterhalt  oder die Ideologie einer Partei(CSU).


Seit Jahrzehnten wird uns Franken erzählt, dass alles besser wird. Da reist halb München in Franken an, wenn eine Investition von 20, 30 oder 50 Millionen eingeweiht wird, und man stellt es als Wohltat und Besonderheit für Franken dar. Ja, diese Repräsentanten tun manchmal so, als ob sie dies alles aus der eigenen Tasche bezahlen.

Im München werden im Gegenzug, dann Milliarden verbaut und “vergraben”. Wir hier in Franken sollen dies dann alles mittragen.

Fränkische CSU Politiker haben dann auch noch die Dreistigkeit und reden den Bürgern in Franken ein, wie gut und perfekt doch alles bei uns in Franken ist. Ja man erzählt und auch noch, wenn es München gut geht, dann geht es ganz Bayern gut. Eine Lachnummer!

Wer das noch glaubt, und solche Leute wählt dem ist nicht mehr zu helfen. Die “Partei für Franken” will Gleichbehandlung aller Landesteile, und endlich die Verwirklichung des Landesentwicklungsprogrammes über das man schon Jahrzehnte spricht aber nie anwendet.


Franken auf Augenhöhe mit Oberbayern

Mehr Franken in Bayern – Welt online

Aufstand der Franken …                                ….die wahren Gründe

Franken im Freistaat stärken

Franken wollen in den Landtag

Jetzt kommt Partei für Franken

Endlich: Franken hat eine eigene Partei

M.T.

Thema: Partei für Franken | 3 Kommentare

86. Biere aus Franken erobern Nürnberg

Donnerstag, 11. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Immer mehr Franken unterstützen fränkische  Firmen, die ein klares Bekenntnis zu Ihrer Heimat ablegen. “Geschäftemacher” die den “Franken” nur für Ihre eigenen Interessen benutzen werden nicht unterstützt; zumindest nicht von mir.

BIERKULTUR

Zahlreiche Brauereien aus der Region haben beim Fränkischen Bierfest im Nürnberger Burggraben mit ihren flüssigen Spezialitäten beim Publikum gepunktet. Rund 130 000 Besucher waren von der fränkischen Biervielfalt begeistert.

 

 

copyright www.kalimedia.de

Deutschland_Bierkarte –  Franken konnte nur mit Sonderausschnitt dargestellt werden

VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED NIKOLAS PELKE

Nürnberg — Die Biervielfalt ist Trumpf in Franken. Beim „Fränkischen Bierfest“ in Nürnberg haben zahlreiche kleinere Brauereien aus der Region die Frankenmetropole im Sturm erobert.
„Die Nürnberger sind voll auf unser Bier abgefahren“, freut sich Georg Stöckel von der gleichnamigen Brauerei aus Hintergereuth im Ahorntal. „Der Trend geht bei den Städteern eindeutig wieder zum fränkischen Bier“, hat der 23-jährige Braumeister bei den Biertagen im idyllischen Burggraben festgestellt.
„Auch die Jugendlichen stehen wieder auf fränkische Bierspezialitäten mit Tradition“, erzählt Georg Stöckel weiter. Vielleicht habe der Trend auch mit der Ökowelle und dem Bedürfnis nach regionalen Produkten zu tun. Hauptgrund sei freilich – das ist sich der junge Braumeister aus dem Ahorntal sicher – der Geschmack. „Unserer fränkischen Biere schmecken im Vergleich zu den Großbrauereien einfach besser “, sagt Stöckel selbstbewusst. Auch Mike Schmitt von der Pretzfelder Brauerei Nikl-Bräu ist von der Resonanz auf dem Bierfest begeistert. „Ich bin heuer schon zum zweiten Mal beim Bierfest dabei“, erzählt der Braumeister, der sich seit zwei Jahren mit seinem Nikl – Bier einen Namen gemacht hat. „Die Leute wollen eben ein einzigartiges Bier trinken“, betont Schmitt. „Wir in der Fränkischen machen ein Bier, das uns auch selber schmeckt“, sagt er zum Erfolgsgeheimnis. Die Teilnahme beim Nürnberger Bierfest sei eine perfekte Bühne für die kleinen Brauereien. Neben dem Bekanntheitsgrad wächst damit auch generell das Interesse beim Großstadtpublikum. Freilich dürfe auch die Gaudi nicht zu kurz kommen, gesteht der 31-Jährige. „Die Leute sind von den Bieren begeistert, die es nicht überall zu kaufen gibt“, sagt auch Bierfest-Veranstalter Gerd Pickel. Der Nürnberger Gastronom setzt sich schon seit Jahren für die fränkische Bierkultur ein. Heuer seien insgesamt rund 130 000 Besucher in den Burggraben unterhalb der Kaiserburg gepilgert. Hauptsache günstig sei bei den Verbrauchern nicht mehr angesagt. „Die Leute wollen wissen, wo die Produkte herkommen. Dann bezahlen sie auch gern etwas mehr“, ist sich Pickel sicher. Toll findet der Veranstalter auch, dass sich das junge Publikum aus der Großstadt wieder für Bierspezialitäten aus Franken interessiert. Ein riesige Chance sieht auch Johannes Haas von der Edelbrennerei Haas aus Pretzfeld in den benachbarten Großstädten der Region. „Obwohl wir in Nürnberg, Erlangen und Fürth schon gut vertreten sind, ist da noch ein riesiges Potenzial vorhanden“, betont Haas weiter. Auch die Atmosphäre im Schatten der Burg habe eine perfekte Bühne für die Trinkkultur aus Franken geboten. „Für diese Menschenmassen ist das Bierfest sehr gemütlich und familiär.“ Alles sei gelassen und ohne Ausschreitungen über die Bühne gegangen. Beim Nürnberger Publikum seien die fassgelagerten Obstbrände besonders gut angekommen. Die Frucht kombiniert mit einer leichten Holznote ergeben einfach einen runden Geschmack. „Die Fasswilliamsbirne und die alte fassgelagerte Zwetschge waren unsere Renner“, berichtet Haas. Dazu sei freilich der „Dauerläufer“ Haselnussgeist gerne getrunken worden. Auch Norbert Fischer von der gleichnamigen Brauerei in Greuth bei Höchstadt ist vom Bierfest begeistert. Besonders das Rauchbier hätten viele Gäste gelobt. Im Programmheft wird das flüssige Gold wie folgt angepriesen: Geschmack nach Kastanie, eleganter Rauch, herb und nachhaltig im Abgang! Mit dabei waren in Nürnberg freilich auch zahlreiche andere Brauereien aus der Region: Neder aus Forchheim, Lindenbräu aus Gräfenberg, Meister aus Unterzaunsbach, Aufsesser aus Aufseß, Rittmayer aus Hallerndorf, Brauhaus am Kreuzberg und als Premierengast Elch-Bräu aus Thuisbrunn. „Hier kennt jeder jeden“, erzählt Mike Schmitt. Die Brauer verstehen sich „super“ untereinander und trommeln gemeinsam für den Erhalt der fränkischen Bier– und Obstbrandkultur. Da kann es nicht schaden, auch die Massen in der Großstadt einmal im Jahr persönlich zu begeistern.

 

Thema: Wo Franken Spitze ist | 5 Kommentare

85. Erntedankfestzug Fürth 2010

Donnerstag, 11. November 2010 | Autor:

Frankenlied

 

 

Der fränkische Bund e.V. nahm am diesjährigen Erntedankfestzug in Fürth teil.

Verehrte Interessenten,

zur Information hier ein Bericht von Jürgen Raber zum Verlauf des fränkischen Erntedankfestzuges in Fürth.

Fränkisch verbunden
Joachim Kalb

Liebe Franken,

die eigentliche Teilnahme und der Verlauf des Fränkischen Erntedankfestzuges in Fürth war aus der Sicht des Fränkischen Bundes ein absoluter Erfolg. Am 10.10.10 funktionierte von der Aufstellung, dem eigentlichen Aufzug, über die Zugauflösung bis hin zum Ausklang im Gasthaus ‘Grüner Baum’ alles.

Während des Festzugs wurden durch die FB Mitglieder 2000 Info-Flyer und eine große Anzahl Aufkleber (‘Ein Herz für Franken’) verteilt. Besonders die Aufkleber hatten es den Zuschauern angetan, sie wurden den Mitgliedern förmlich aus den Händen gerissen. Dieser Umstand sollte bei zukünftigen ähnlichen Veranstaltungen berücksichtigt werden (Aufkleber statt Flyer). Die Wirkung von Aufklebern ist in jedem Fall auch nachhaltiger.

Die Reaktionen der Zuschauer (begeistertes Klatschen, spontane Reaktionen bei Stimmungsrufen und Mitsingen beim Frankenlied) bestätigen ein sympatisches Erscheinungsbild und Auftreten des Fränkischen Bundes e.V.

Rechtzeitig vor der Prominententribühne wurde durch vier Mitglieder ein 3 Meter
Frankenbanner entrollt und publikumswirksam zu Herrn Oberbürgermeister Dr. Jung getragen. Mit den Worten “wir würden uns freuen, dieses Banner bald am Fürther Rathaus zu sehen” wurde es dem OB als Geschenk überreicht. Seine spontane (lt. Gesichtsausdruck auch aufrichtige) Äußerung war: “aber mit Sicherheit!”

Der “Euphorie des positiven Ergebnisses” setzte der Bayer. Rundfunk einen Dämpfer auf:

Bei der LIVE-Übertragung wurde die Aufnahme des FB Wagen (vermutlich als einziger Wagen des Zuges) komplett vermieden. Die FB Gruppe wurde nur kurz von weitem gezeigt, bevor sich die Kameras gleich der nächsten Zugposition zuwandten. Während von einer anderen Gruppe die Geschenkübergabe an den OB (eine Packung Toilettenpapier) direkt gezeigt wurde, war die Überreichung des Frankenbanners durch den Staatssender BR keine Sekunde Sendezeit wert. Bei anderen Gruppen wurde teilweise über die Gründungsgeschichte mit Hinweis auf Jubiläen berichtet – beim FB erfolgte der Hinweis, dass er für ein eigenes Bundesland kämpfte – “und das tut er immer noch – glaube ich…” (Zitat des Moderators) / Der Bayer. Rundfunk bestätigte wieder mal den Eindruck einer parteihörigen Zensur.


copyright www.Frankenland-versand.de

Was soll man zu solch einer geistigen Armut weiß – blauer noch sagen.

Dieser  Staatssenders(BR) will den Leuten weiß machen, dass objektiv und gleichberechtigt in Bayern berichtet wird. Für wie blöd halten die die Leute?

Wenn wir Franken jetzt noch immer nicht bemerken, wie hier getrickst und manipuliert wird, dann ist uns nicht mehr zu helfen.

Aber “Gott sei Dank” wachen Jahr für Jahr immer mehr FRanken auf und sehen was hier gespielt wird.

Seyd gegrüsset –
mit vielen Grüßen aus Franken

Jürgen Raber u. M.T.

Thema: Fränkischer Bund | Beitrag kommentieren