Frankenlied

Lieber Blog Besucher,

glauben Sie, dass eine Demokratie noch funktioniert, wenn die regierenden Parteien sich von Lobbyisten durch Spenden beeinflussen lassen? Kein Mensch kann mir erzählen, dass Politiker bei diesen “Wohltaten” unbeeinflußt bleiben. Das was wir in den Presse zu lesen bekommen, ist wahrscheinlich auch nur ein Teil des Eisberges.

Wie es in der Wirklichkeit zugeht, z.B. in Bayern, kann man im Buch “Macht und Mißbrauch” von Dr.Wilhelm Schlötterer, schwarz auf weiß nachlesen.

Das Portal abgeordnetenwatch.de hat am 12.01.2011 über diesen Zustand berichtet.

Über 2,5 Millionen EURO haben CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne im vergangenen Jahr 2010 von Unternehmen und Industrieverbänden erhalten. Und in dieser Summe sind lediglich meldepflichtige Großspenden von 50.000 EUR oder mehr enthalten. Wir haben in unserem Blog am 3. Januar 2011 darüber berichtet. Am 06. Januar 2011 meldete die FDP jetzt eine weitere Großspende in Höhe von 75.000 EUR vom Lobbyverband Südwestmetall.

Spenden von Unternehmen und Industrieverbänden sind meist nicht selbstlos und in vielen Ländern, z.B. Frankreich, komplett verboten. abgeordnetenwatch.de fordert auch für Deutschland ein Verbot von Parteispenden durch Unternehmen und Verbände. In einer Demokratie sind Unternehmen und Verbände nicht wahlberechtigt und sollten daher auch nicht durch Großspenden Einfluss auf den politischen Wettbewerb nehmen dürfen. Nur durch ein Spendenverbot lassen sich Interessenkonflikte vorbeugen und Vertrauen in Parteien und Politiker wieder herstellen.

Aber auch Großspenden von vermögenden Einzelpersonen gilt es zu begrenzen. So hat im vergangenen Jahr der Verleger Gerhard Frey der rechtsextremen DVU über 1 Million EUR gespendet. Was, wenn Gerhard Frey im nächsten Wahlkampf noch einmal 5 oder 10 Millionen EUR oben drauf legt? Juristisch sind solche Großspenden vermögender Einzelpersonen in Deutschland leider völlig legal. Wir fordern daher die Höhe der Spenden pro Person und Jahr zu begrenzen. In rund der Hälfte der Länder Europas gibt es bereits solche Obergrenzen.
Solange Großspenden an Parteien weiterhin legal sind, werden wir regelmäßig über sie in unserem Blog berichten und Presse und Öffentlichkeit auf diese Gefahr hinweisen.

So berichteten die Medien über die Auswertung der Parteispenden durch abgeordnetenwatch.de:

tagesschau.de: CDU bei Großspendern besonders beliebt
Frankfurter Rundschau: Schwarz-Gelb wird verwöhnt
sueddeutsche.de: CDU knapp vor der DVU
Deutsche Welle: CDU bekam die meisten Spenden

Eine Aufschlüsselung der Spender nach Unternehmen und Lobbyverbänden lesen Sie in unserem Blog.

Schlusskommentar:

Wen Demokratie(heißt, das Volk bestimmt)ein Anliegen ist, der sollte nicht länger diesen Treiben zusehen und sich mit vielen Gleichgesinnten dafür einsetzen, dass diese Einflussnahme durch Lobbyisten aufhört.

Frankenlied

Abrechnung mit Franz Josef Strauß

10.07.2009,

Ein pensionierter Finanzbeamter seziert in einem neuen Buch das System Franz Josef Strauß. Die CSU scheut die Debatte mit dem Autor.

Die CSU ist an diesem Abend unsichtbar. Vielleicht sitzt ja der eine oder andere stille Zuhörer im Publikum – womöglich mit einem Tonbandgerät oder zumindest einem Notizblock. Doch das Podium bleibt an diesem Abend CSU-frei. Für eine kritische Diskussion über den Übervater Franz Josef Strauß wollte sich keiner aus der Partei zur Verfügung stellen.

Abrechnung mit FJS

Einer gegen alle FJS

Bei FJS kann niemand neutral bleiben

Schlußkommentar:

Auf die Leistungen von FJS ist die CSU besonders stolz. Unter dem Slogan – Hund sama scho. Soll heißen, wer andere raffiniert betrügen kann, der ist clever und “christlich”. Na Bravo! Ein tolles Land!

M.T.

Frankenlied

Das_Recht_ist_eine_Abstraktion – Elisa Mari pixelio

Der Staat und unsere Abgeordneten bedienen sich

Ohne Hemmungen beuten der Staat und die Abgeordneten unsere Steuergelder aus

“Weniger Staat bedeutet mehr Freiheit für alle” Werbung der Privaten Krankenversicherer, Juli 2003

Süßer die Kassen nicht klingeln, als für unsere Politiker

Petition gegen käufliche Politik

Aufwandsentschädigungen für Bundestagsabgeordnete

Belohnung durch Posten

Diäten in Bund / Ländern

Doppelmoral

Edmund Stoiber, CSU, tourt durch die Welt und schafft neue Bürokratie

Entschuldigtes Fehlen der MdB

EU Parlamentarier sahnen ab

Flugbereitschaft etc.

Inhaber öffentlicher Ämter mit zahlreichen Nebenjobs

Korruptionsregister

Literatur zur Absahnung und Korruption

Monatliche Einkommen der bayerischen Minister etc.

Parteiensubvention

Politiker-Privilegien

Prozesshansl Gerhard Schröder, SPD

Wolfgang Schaupensteiner wechselt die Front

Horror-Geflecht deutscher Steuergesetze

Bayerischer Verdienstorden und ähnliches

Überversorgung der Abgeordneten und Regierungsmitglieder

Unterbringung ehemaliger Ministerialbeamter in der Wirtschaft: Drucksache Nr. 14/3122 vom 13.03.2000

Die staatliche Parteienfinanzierung (pdf)

Kontroverse um Parteispenden

Veröffentlichung von Spenden > 50.000 Euro (pdf)
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Immer noch gültig:

In Bayern gilt:

Partei <=> CSU <=> Land Bayern <=> Regierung <=> Legislative + Judikative + Exekutive,
siehe Saludos amigos

Kann etwas für die Parteiinteressen der Staatspartei CSU missbräuchlich sein?

In einem Schreiben an den Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, forderte die bayerische Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Margarete Bause den Rechnungshof auf, zu prüfen, ob durch die für die Jahre 2006-2008 veröffentlichten demoskopischen Untersuchungen (Resonanzstudien) der Staatskanzlei öffentliche Gelder missbräuchlich für die Parteiinteressen der CSU verwendet wurden.
PM Grüne: Rechnungshof soll Umfragen-Affäre prüfen, 9.8.2010
Kleiner Tipp für Frau Bause und die Landtagsgrünen: Dr. Heinz Fischer-Heidlberger war u.v.a.
• Referent im Bayerischen Staatsministerium des Innern
• Persönlicher Referent des Bayerischen Ministerpräsidenten
• Büroleiter des Leiters der Staatskanzlei
• Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs; siehe dazu gleich anschließend: Kontrollorgane sind verbandelt mit den zu Kontrollierenden.
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Kontrollorgane sind verbandelt mit den zu Kontrollierenden
Wer kontrolliert den eventuellen Missbrauch von Steuergelder für Parteizwecke, das Einhalten der Regeln und der Verfassung durch die bayerische Staatsregierung und die CSU?

1. Beschwerde an Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages, CDU, Schwesterpartei der CSU
2. Oberster bayerischer Rechnunshof: kann zwar etwas monieren, aber keiner muss sich daran halten
3. Staatsanwaltschaft: erhält ihre Weisungen von der Staatsregierung

Chronologie der Umfragen-Affäre der Staatsregierung. Markus Rinderspacher, SPD: CSU-Geheimkommando, das auf Lug und Trug basiert, 10. August 2010
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Wegen des Verdachts verdeckter Parteienfinanzierung zeigte Markus Rinderspacher, SPD, die CSU bei Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU, an. Als Beleg für den Vorwurf führt Rinderspacher Meinungsumfragen an, die von der Bayerischen Staatskanzlei in Auftrag gegeben wurden und offenkundig klare Empfehlungen für die Politik der CSU enthielten.
SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: “Unsere Befürchtungen haben sich in vollem Umfang bewahrheitet. Die Umfragen in einem Gegenwert von 108.000 Euro sind in Teilen parteipolitisch motiviert. Die CSU-Staatsregierung macht sich den Staat zur Beute.”
• Die Studie vom Dezember 2007 gibt der CSU die Empfehlung, die politische Auseinandersetzung auf SPD und Grüne zu konzentrieren, um die Freien Wähler nicht aufzuwerten.
• Die Studie von 2008 gibt der CSU die Empfehlung: “Die Fokussierung der politischen Auseinandersetzung sollte auf SPD und Grüne, eventuell auch auf die FDP erfolgen, …”.
Verdeckte Parteienfinanzierung: Markus Rinderspacher zeigt CSU beim Bundestagspräsidenten an –
Staatskanzleiminister Siegfried Schneider hat offenbar systematisch parteiorientierte Studien gedeckt, PM SPD-Landtagsfraktion vom 06.08.2010
Da in Bayern Regierung, Staatskanzlei, Landtagsmehrheit und die Staatspartei CSU eine Einheit bilden ist es nur zu verständlich, dass Horst Seehofer, CSU, den Vorwurf zurückwies und die Studie auf Kosten des Steuerzahlers verteidigte. – CSU-Chef Seehofer verteidigt “Geheimumfrage”, 6. August 2010 – “Feuer auf dem Dach. FDP empört. Regierungspartner CSU ließ sich auf Steuerzahlerkosten Tipps geben, wie sie die Liberalen am besten angreift”, SZ 6. August 2010, S. 45 –

Die bayerische Staatsregierung will wissen, ob sie kompetent ist
“Nach dem, was bisher bekannt geworden ist, scheint mir die Sache grob verfassungswidrig zu sein. Das müssen die Auftraggeber auch gewusst haben.” Hans Herbert von Arnim, Hochschule Speyer
“Es dürfte sich um strafbare Untreue handeln”, Verfassungsrechtler von Arnim geht davon aus, dass die Staatskanzlei bald Ärger mit der Staatsanwaltschaft bekommt. OVB, 7. August 2010, Seite 2
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Deutschland steht bei der Abgabenlast für Geringverdiener weltweit an vorderer Stelle
Deutschland gehört in die Spitzengruppe der Hochsteuerländer: Im internationalen Vergleich zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber die dritthöchsten Abgaben.
• Dagegen zahlen Millionäre kaum Steuer.
• Für Einkommensmillionäre wurde vor wenigen Monaten die Steuerlast gesenkt.
• Für Hoteliere wurde der Mehrwertsteuersatz gesenkt.
• Die im Wahlkampf versprochene Steuersenkung wird nicht durchgeführt.

Offensichtlich soll nach dem Willen der Bundesregierung die Schere zwischen reich und arm weiter geöffnet werden. Der Staat holt sich von den Löhnen und Gehältern im Durchschnitt mehr als 50 Prozent. Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, hat die Pläne für weitere Steuersenkungen gestrichen. Die Wahlversprechen von CDU, CSU und FDP werden – wie gewohnt – gebrochen.
“Deutschland schröpft die Geringverdiener”, SZ 11.05.2010, S. 28 und online
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Ich breche hier die Aufzählungen ab, weil es unerträglich ist, was sich unsere Politiker erlauben. Wer noch weiter interessiert ist kann unter folgenden Link noch viele “Grausamkeiten” erfahren.

M.T.

Frankenlied

copyright www.Frankenland-versand.de

Jeder der noch einigermaßen klar denken kann, und die Vorgänge um die Olympiabewerbung 2018 mitverfolgt, wird nicht daran zweifeln, dass hier noch mit fairen Mitteln gekämpft wird.

Wenn die bayerische Staatskanzlei etwas beschlossen hat, dann wird das Vorhaben durchgeknüppelt, und wehe, es wagt sich einer, sich diesen Apparat  in den Weg zu stellen, dem droht man dann ganz schnell mit Enteigung seines Eigentums. Das ist Bayern.

Der Süden platzt vor  Speck und Franken geht kaputt.

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In welcher Bananenrepublik sind wir denn eigentlich?

Ich würde mich nicht wundern, wenn Bürger, die sich in irgendeiner Form(verbal, Internet usw.)gegen die Pläne der bayerischen Staatsregierung stellen, sich sehr schnell auf Überwachung in ganz unterschiedlicher Art und Weise einstellen müssen.

Jeden Bürger der noch daran Zweifel hat, empfehle ich das Buch „Macht und Missbrauch“.Es zeigt klar und deutlich auf, wie es in Bayern tatsächlich zugeht.

Was den Bürgern in vielen Bereichen als gut und wahr aufgetischt wird, ist fast unglaublich.

Ich möchte hier nur ein Beispiel herausgreifen: Die Anzahl von Bundesländern.

Hier wird hinter den Kulissen mit allen Mitteln versucht, eine Reform zu verhindern, weil man seine „Macht“ erhalten will. Egal wie es da in den einzelnen Regionen eines Bundeslandes aussieht. Nehmen wir hier nur einmal Bayern und seine Bezirke als Beispiel. Es ist seit Jahren bekannt, dass kein anderes Bundesland eine größere Differenz von Arbeitslosigkeit – und demzufolge auch Lebensqualität – aufzuweisen hat als Bayern.
Diese Fakten wurden von keinem geringeren Unternehmensberater als McKinsey der CSU schon vor 8 Jahren ausgestellt.
Wäre nicht schon längst ein Untersuchungsausschuss wegen Betrugs am „fränkischen Bürger“ fällig, wenn wir uns an die jahrelangen gebetsmühlenartigen wiederholten Sprüche der CSU hörigen fränkischen Abgeordneten erinnern, „Oberfranken auf der Überholspur“, „es gibt keine Süd-Nord-Gefälle in Bayern, alles dummes Zeug“ und, und und?

Wie lange lassen wir und noch verarschen?

M.T.

Frankenlied

BRD Schwindel

Das war einmal 2002

Denn Sie wissen nicht was Sie tun

Deutschland ist pleite Teil 1

Deutschland ist pleite Teil 2

Experten haben 2008 gewarnt

BRD: Öffentliche Verschuldung

Schuldenuhr Bayern_R_by_HAUK MEDIEN ARCHIV _ www.bayernnachrichten.de _ Alexander Hauk_pixelio.de

Schuldenuhr – Deutschland_R_K_B_by_rebel_pixelio.de

Die offizielle Schuldenlast der BRD wird aktuell mit 1,9 Billionen Euro angegeben, das sind 77% des BIP. Jedoch ist das weniger als die halbe Wahrheit( so kaputt ist auch unsere Sprache – gibt es eine halbe Wahrheit?), denn die BRD hat es unterlassen Rücklagen zu bilden für zukünftige Leistungsversprechen des Sozialstaates, wie zum Beispiel im Gesundheitsbereich, bei der Pflege- und Rentenversicherung und den Beamtenpensionen. Diese nicht zurück gelegten Summen belaufen sich auf 4,3 Billionen Euro, die zukünftig zusätzlich aufzubringen sind – zusätzlich zu den sowieso schon nicht mehr bezahlbaren Sozial- und Transferkosten und der ständig steigenden Zinslast. Die BRD ist in Summe verschuldet mit 6,2 Billionen Euro. Hinzu kommen nun noch 750 Milliarden plus Zinsen für 10 Jahre, das entspricht etwa 1 Billion Euro. Zusammen sind das 7,2 Billionen Euro.

Das BIP der BRD lag in 2009 bei etwa 2,45 Billionen Euro. Die Staats-Schuldenquote liegt nicht bei 77%. wie offiziell behauptet, sondern bei 250%. Zählt man die Summe für den Euro-Bailout hinzu, ist die BRD bald mit 293% des BIP verschuldet. Die BRD würde dann gleichziehen mit den USA, die ja bislang der Schuldenweltmeister ist. Wer wird so einem überschuldeten Staat noch Geld leihen – der nicht im Besitz der Weltleitwährung ist?
Du sagst, dass es nicht 750 Milliarden Euro sind, sondern 120 Milliarden, die Deutschland zahlen muss? Dann glaubst du bestimmt auch an den Weihnachtsmann! Natürlich sind wir Deutschen die einzigen, die hier zahlen werden – wollen wir wetten?
Dem gegenüber bestehen private Sparguthaben von etwa 7,7 Billionen Euro. Die Summe setzt sich, dem Bundesverband deutscher Banken zufolge, zusammen aus 4,5 Billionen Euro an Geldvermögen (auf Sparkonten, investiert in Wertpapieren oder Lebensversicherungen) und aus 4,8 Billionen Euro an Immobilien- und Sachvermögen. Davon abzuziehen sind die privaten Schulden in Höhe von 1,6 Billionen Euro, die überwiegend aus Krediten für Immobilien bestehen.

Zieht man die Staatsschulden von den privaten Sparguthaben ab, bleiben sogar noch 500 Milliarden Euro übrig, für die Portokasse und die Erhöhung der Diäten. Da wird unser lieber Staat bestimmt bald lange Finger machen…
Wie kann man den Sparern ihr Geld wegnehmen – am besten so, dass sie es nicht gleich merken? Eine Währungsreform wäre eine Möglichkeit – aber das wäre nicht ohne Gesichts- und Machtverlust für die Politik zu machen. Bleibt nur die Inflation und genau das passiert gerade. Wir erleben gerade den Beginn der schleichenden Entwertung der Sparguthaben und Versicherungsverträge. Das fällt deshalb nicht sofort auf, weil die Summe auf den Konten gleich bleiben – Hunderttausend Euro sind dann auch in zehn Jahren noch 100.000 Euro – sogar plus Zinsen. Heute bekommt man für 100.000.-Euro einen schönen Sportwagen – in zehn Jahren darf es dann noch ein Fiat 500 sein oder auch nur eine Vespa. Das ist ja immerhin noch ein fahrbarer Untersatz. Liegt die Inflation höher, könnten es auch nur noch ein Paar Schuhe sein oder ein Laib Brot. 1923, kurz vor der Währungsreform, kostete ein Laib Brot 150 Milliarden Mark. Da hätte der Sparer mit seinen 100.000.- Euro noch nicht einmal eine Scheibe Brot bekommen – vielleicht hätte man ihn einmal abbeißen lassen.

Fazit – es kann gar nicht anders sein, als dass wir alle enteignet werden und es braucht sich niemand einzubilden, dass unsere PolitBankster nicht in der Lage sind jeden zu enteignen. Sicher ist es nicht so einfach möglich, in jeden Keller zu schauen um zu prüfen, wer eventuell Gold oder Silber gehortet hat. Aber es würde ausreichen diejenigen zu überprüfen, die größere Summen in bar abgehoben haben, was ja heutzutage recht selten ist. Weiter ist es möglich elektronisches Geld einführen und Barzahlung vollständig zu verbieten. Es würde dann gar kein Bargeld mehr ausgegeben werden – nur noch Plastikgeld. Das würde den Erwerb von Vermögenswerten gegen Edelmetalle unmöglich machen und auch den Verkauf von Edelmetallen gegen Geld. Der Staat würde alles mitbekommen, mitkassieren und ggf. verbotene Vermögenswerte einziehen. Es fehlt nur noch, dass die Schweiz zusammenbricht und in ihrer Not dem Euroraum beitreten muss. Dann gäbe es keinen Rückzugspunkt mehr in Europa – dann bliebe nur noch Kanada oder die Südsee.

Es bleibt nur eine Hoffnung – dass das System durch sich selbst zusammenbricht, bevor es diese Gangster schaffen, dieses Ausbeutungs-System auf eine breitere Basis zu stellen, indem sie Europa zu einem diktatorischen, zentralistischen Superstaat machen.

Ich kann wirklich nur an alle appellieren: holt bitte euer Geld von der Bank, tauscht es in eine andere Währung oder kauft Edelmetalle und zahlt eure Schulden zurück. So schwächt ihr das System auf legale Weise – entzieht dem Euro und den Banken euer Vertrauen! Sorgt vor, legt euch einen kleinen Garten an, wenn möglich und versucht so unabhängig wie möglich zu leben.
Das hört sich für viele im ersten Moment ungewöhnlich an, sind wir es doch gewohnt, einfach in den Supermarkt zu gehen und einzukaufen, was wir heute brauchen. Aber was ist, wenn das auf einmal nicht mehr möglich ist? Was ist, wenn du deinen Job verlierst und die staatlichen Unterstützungszahlungen ausbleiben? Was ist, wenn die Hölle ausbricht, weil die lieben ausländischen Mitbürger auf die Straße gehen und die bösen Deutschen – ihre Konkurrenten in Sachen staatlicher Geld- und Lebensmittel-Zuwendungen – ein wenig aufs Haupt zu schlagen? Das hört sich nicht gut an – kann aber passieren.

Was kann ich tun, fragst du? Besinne dich darauf, was wirklich wichtig ist: du selbst, deine Familie, Freunde und Nachbarn. Baut zusammen ein Netz der gegenseitigen Hilfe auf. Komm runter von deinen Ansprüchen. Es braucht keinen Luxus, um gut und zufrieden leben zu können – das wird dir nur von den Politabhängigen System-Medien so vorgegaukelt. Turnschuhe für 50 Euro sind vollkommen ausreichend – es müssen nicht die mit den Streifen zu 100 Euro sein. Wer nicht von dieser Hypnose weg kommt, hat schon verloren. Sie wollen alles, was du hast und noch mehr – sie wollen, dass du dich maximal verschuldest, je mehr, desto besser – dann musst du immer weiter arbeiten, um deine Schulden zu bedienen – dann haben sie dich im Sack – dann bist du Zins- und Schuldsklave – ein Leben lang. Das gefällt dir nicht? Dann tu etwas dagegen!

Frankenlied

wir Franken müssen uns immer mehr unserer Wurzeln und unserer reichhaltigen Tradition bewußt sein. Bei der Suche nach Mundartbegriffen im Internet, bin ich auf die Homepage von Dieter Rieß gestoßen. Ich möchte Sie ermuntern in diesen Schätzen zu “graben”, es lohnt sich.

Homepage von Dieter Rieß

Ich freue mich, dass Sie im Moment mein Gast sind.

Auf diesen Seiten finden Sie musikpädagogische Tipps für die Arbeit mit Kindern und Senioren aus der Praxis für die Praxis, Sie erfahren vieles über bodenständiges Brauchtum unserer Gegend, amüsieren sich hoffentlich über so manchen Ausdruck und so manchen Spruch im Dialekt Südmittelfrankens, schmunzeln sicher über Heiteres und Besinnliches und erfahren, wer ich bin und womit ich mich beschäftige.

Sehen Sie sich um, Sie werden sicher viel Interessantes finden.

Fränkische Mundartbegriffe

Sprachregeln:

doppelte Selbstlaute werden lang gesprochen
bei doppelten Mitlauten ist der Selbstlaut davor kurz
muss ein i nach einem e alleine gesprochen werden, so ist das
so notiert => -i
z.B. Schle-icha = Schlehe

das Geschlechtswort „der“ wird gekürzt mit einem sehr dunklen a gesprochen
ähnlich wie der Endlaut des englischen Artikels „the“ und wird so dargestellt â
z.B dâ Vaddâ – der Vater

Es sollte auch nicht unerwähnt bleiben, dass bei uns in Franken der Babba Dee dringd (der Papa Tee trinkt), was heißen soll, dass es in unserem Dialekt keine harten Laute wie „t“ und „k“ gibt. Dafür benutzen wir das „d“ und das „g“.

Ein guter Rat:
Lesen Sie sich die Mundartbegriffe laut vor!

Fränkisch – Hochdeutsch

Viele Wörter von A bis Z, können Sie auf der Homepage von Dieter Rieß finden. Viel Spaß und Gewinn dabei.

Auch hier gibt es noch viel Interessantes zu entdecken

M.T.

 Frankenlied

Das Jobwunder, das keines ist
Von Sven Böll

Warum immer nur die ….

Die Regierung feiert sich: In Deutschland gibt es so wenige Arbeitslose wie zuletzt vor 18 Jahren, die Zahl der freien Stellen legt deutlich zu. Doch die offiziellen Daten beschönigen die tatsächliche Lage auf dem Jobmarkt. Noch immer fehlen Millionen Jobs.
Hamburg – Ursula von der Leyen weiß, wie eine Politikerin sich perfekt inszeniert. Am Mittwoch stand die Arbeitsministerin vor einer Stellwand mit der Aufschrift “Weniger als 3 Mio Arbeitslose wollen wir nicht feiern, sondern in Arbeit bringen”, breitete ihre Gehet-hin-in-Frieden-Arme aus und feierte sich dann doch: Dass die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Wert seit 18 Jahren zurückging, sei ein “Erfolg für die Menschen, für die Tarifpartner, für die Regierung Merkel und für die Mitarbeiter der Bundesagentur”.
Bei so viel Schulterklopfen wollte der Wirtschaftsminister nicht zu kurz kommen. Rainer Brüderle kramte tief in seiner Metapherkiste: “Wir befinden uns auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung.” Der deutsche Arbeitsmarkt entwickle sich “vom Sorgenkind zum Musterschüler”.
Alles prima also in Deutschland? Schön wär’s!

Zwar sind offiziell nur noch knapp 2.950.000 Menschen ohne Arbeit. Das ist, keine Frage, zunächst einmal eine gute Nachricht. Zumal es vor wenigen Jahren noch fünf Millionen waren. Allerdings sagt diese amtliche Jubelzahl nur bedingt etwas über die tatsächliche Situation auf dem Arbeitsmarkt aus.
Entscheidend ist,
• welche Jobs die einstigen Arbeitslosen bekommen,
• wie hoch die tatsächliche Unterbeschäftigung ist
• und ob die Arbeitslosenquote in Zukunft weiter sinkt.
Zu diesen Aspekten hört man wenig von den zuständigen Politikern. Dass sich von der Leyen, Brüderle und Kanzlerin Angela Merkel bei den Details zum Arbeitsmarkt vornehm zurückhalten, hat einen simplen Grund:

Diese sind nicht wirklich prickelnd.
Viele Menschen tauchen in der Statistik nicht auf
Zwar steigt die Zahl der Menschen, die überhaupt arbeiten gehen, seit Monaten. Das ist positiv für eine Volkswirtschaft. Nur boomen vor allem geringfügige und unsichere Formen der Beschäftigung.

Es gibt rund fünf Millionen Deutsche, die zum Beispiel einen 400-Euro-Job haben. Mehr als 2,2 Millionen verdienen sich mit einem Mini-Job etwas dazu.

Und wer eine vermeintlich feste Anstellung findet, landet immer öfter bei einer Zeitarbeitsfirma. Die Branche feiert derzeit einen Rekord nach dem anderen. 900.000 Deutsche arbeiten trotz der wirtschaftlichen Erholung nur dann, wenn sie gerade gebraucht werden.
Die Regierung verweist gerne darauf, dass auch die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen zunimmt. Es gibt inzwischen wieder 28 Millionen Arbeitnehmer, die über ihre Abgaben den Sozialstaat finanzieren. Wenn dies 28 Millionen Menschen tun, und nicht mehr 26,5 Millionen wie vor einigen Jahren, ist auch das ein Erfolg. Der allerdings durch einen kleinen historischen Rückblick arg relativiert wird. 1992 – also in dem Jahr, in dem es zuletzt so wenige offiziell Arbeitslose gab wie derzeit – waren es noch weit über 29 Millionen.
Hinzu kommt: Viele Menschen tauchen überhaupt nicht in der Statistik auf – obwohl sie de facto arbeitslos sind. Fast 1,5 Millionen Deutsche befanden sich zuletzt in staatlicher Beschäftigungstherapie. Sie arbeiteten als Ein-Euro-Jobber, waren in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder machten irgendeine Qualifizierung. Das Gros dieser Menschen empfindet sich als arbeitslos – ist es nach amtlicher Lesart aber nicht.
Auch gibt es Hunderttausende Leistungsempfänger, die nicht als arbeitslos gelten, von denen viele aber gern einen Job hätten. Etwa alleinerziehende Mütter, die keinen Kita-Platz für ihre Kinder finden oder Personen, die aus Kostengründen ihre Angehörigen selbst pflegen.
1,2 Millionen Arbeitslose haben keine Berufsausbildung

Zusätzlich gehören mehrere Hunderttausend Menschen zur sogenannten “Stillen Reserve”: Sie möchten potentiell arbeiten, suchen aber nicht aktiv nach einer Stelle. Das kann etwa die studierte Zahnarztfrau sein, die mit Mitte 50 eigentlich einen zweiten Jobfrühling erleben will, sich aber keine wirklichen Chancen ausrechnet und deshalb den Nachmittag auf dem Golfplatz verbringt.

Zählt man alle diese Personen zusammen (und rechnet diejenigen heraus, die in mehreren Statistiken auftauchen), fehlen unterm Strich wohl 4,5 Millionen Stellen. Vielleicht sogar fünf Millionen. Das ist, zugegeben, eine Maximalbetrachtung. Aber sie zeigt, dass es mindestens 50 Prozent mehr Arbeitslose gibt, als die Regierung durch ihre Drei-Millionen-Jubelmeldung suggeriert.

Von der derzeitigen wirtschaftlichen Erholung profitieren, auch das ist nicht wirklich eine überwältigende Nachricht, vor allem die Arbeitslosen, die eh schon immer leicht Jobs gefunden haben: jüngere, gut ausgebildete und flexible Menschen.
Doch eines der größten Probleme des Arbeitsmarktes ist die extrem hohe Langzeitarbeitslosigkeit. Immerhin mehr als jeder Dritte der offiziell gut 2,9 Millionen Arbeitslosen ist seit mehr als einem Jahr ohne Beschäftigung. Im Vergleich zum Vorjahr beträgt der Rückgang geradezu lächerliche 1,1 Prozent.
Viele der verbliebenen Arbeitslosen werden selbst im Aufschwung Schwierigkeiten haben, eine reguläre Beschäftigung zu finden. Ihnen fehlt das, was Arbeitgeber suchen: eine vernünftige Qualifikation. Fast 450.000 Jobsuchende haben keinen Schulabschluss, sogar 1,2 Millionen sind ohne abgeschlossene Berufsausbildung.
Die wahren Probleme des Arbeitsmarktes bleiben also. Doch die Jubelmeldungen der Regierung werden trotzdem weitergehen. Denn die Zahl der Arbeitslosen geht schon allein dadurch um 200.000 pro Jahr zurück, dass viele ältere Arbeitnehmer aus dem Berufsleben ausscheiden, aber nur wenige jüngere nachkommen.

Bayern feiert die Arbeitslosenquote von 3,8%

Mittelfranken ist Schlusslicht mit 4,8%! Die restlichen Zahlen muss man sich mühsam zusammensuchen: Gesamt-Franken hat eine Arbeitslosenquote von 4,3%!
1. Niederbayern 3,3%
2. Oberpfalz 3,5%
3. Oberbayern 3,6%
4. Unterfranken 3,6%
5. Schwaben 3,7%
6. Oberfranken 4,4%
7. Mittelfranken 4,8%
Bei den einzelnen Orte bzw. Bezirke ist die Lage noch prekärer: Stadt Nürnberg 8,2%, Kreis Nürnberg 5,5%; Hof 5,3%; Bayreuth 4,6% und Coburg 4,7%! Und diese befinden sich allesamt in Franken! Also sollte der Freistaat sich mal hierauf konzentrieren, anstatt eine eh schon boomende Region 2018 mit Winterspiel(ereien) weiter aufzuwerten! Wann endlich wachen die Franken auf!
Passend zum Thema: Arbeitslosenzahlen: Was die Statistik verbirgt (tagesschau.de)

Bayern feiert natürlich mit: Unter 4 Prozent! Aber auch hier lohnt sich ein genauer Blick:

Frankenlied

Edmund Stoiber_R_by_HaukMedienArchiv _ Alexander Hauk _ www.bayern-nachrichten.de_pixelio.de

Das Heil für Deutschland kommt immer schon aus dem Süden
Es komme “das Heil für Deutschland immer aus dem Süden”, Edmund Stoiber im Festzelt Eggstätt, Wasserburger Nachrichten 33 (2009), S. 2

Eigentlich hält man es kaum für möglich, dass ein einigermaßen geschichtsbewusster Politiker solchen Krampf verzapft. Dabei scheint Stoiber diesen Fauxpas schon öfters verbrochen zu haben. In der Operneigenproduktion »Angela« wurde ihm (Bühnenfigur) »Das Heil für Deutschland ist immer schon von Süden ausgegangen« in den Mund gelegt. Anne Dessau: “Guter Schluß macht nicht alles gut”
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“Lange Zeit wurde der Humorist Stoiber, obgleich er den Dadaismus über den Ääismus hin zum Gagaismus perfektionierte, zudem granatenmäßig komische Reden über Transrapid, Problembären oder die gludernde Lot zündete, Wortgebilde wie »Wahlmännerinnen« schu und Blumen hinrichtete, hierzulande völlig unterschätzt.” Hans Well (von der Biermösl Blosn), SZ, 21.9.2007, S. 38
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Edmund Stoiber strebt offensichtlich nach seiner Ministerpräsidentschaft einen lukrativen Job an. Auf eine Frage nach einem Anschlußjob mit hohem Gehalt (Methode Gerhard Schröder, SPD) antwortete Stoiber:
“Das wird es mit mir nicht geben.” OVB, 27.8.2007, S. 4.
Wenn man sich an sein Versprechen erinnert, nicht als Bundeskanzler zu kandidieren …
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Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag:
„Nachdem niemand Edmund Stoiber mehr lobt, muss er sich offensichtlich dauernd selber loben“.
Stoibers Realitätsverlust Eigenlob stinkt – nicht nur dem Nachfolger, 7.8.2007
Beispiele des Eigenlobs von Edmund Stoiber
Stoiber zu einer Umfrage, nach der 72 Prozent (der Befragten ) mit der Regierung sehr zufrieden sind: “Das ist einmalig in Deutschland für eine Regierung. Und das ist ein riesiges Vertrauens-Kapital, das sich die Staatsregierungen in den letzten Jahren und Jahrzehnten erarbeitet haben.”
“Ich bin sehr zufrieden, dass ich insgesamt ein Land übergeben kann, das so gut dasteht wie niemals zuvor. Das Haus ist gut bestellt.” Bericht aus der Kabinettssitzung, 7.8.2007
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Christa Stewens, CSU, und Bernd Weiß, “der zu recht unbekannte CSU-Landtagsabgeordnete” (SZ, 13.8.2007, S. 4), schlugen Edmund Stoiber als nächsten Bundespräsidenten vor. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Petra Pau: Die Wahl “wäre ein Glücksfall für alle Kabarettisten. Denn kein zweiter Politiker kann nüchtern so viel unverständliches Kauderwelsch reden wie Edmund Stoiber”. SZ, 13.8.2007, S. 6
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Dank einer Initiative der Jungen Union Bad Tölz – Wolfratshausen und der CSU Geretsried wurde für den dritten Ministerpräsidenten der CSU, der in Folge frühzeitig aufhört (nach Franz J. Strauß und Max Streibl), Edmund Stoiber, eine Lobes-Webauftritt eingerichtet. Sie beginnt sofort mit einer Lüge: “Bayern ist heute auf allen wichtigen Gebieten Benchmark in Deutschland”. Für’s Gegenteil lese man: Bayern ist Spitze. Und ähnlich phrasen- und fehlerhaft geht es weiter. In diesem Lobeshymnen- und Lügenforum war Kritik – wie bei der JU und CSU üblich – unerwünscht, ähnlich wie bei Robert Mugabe, Erich Honecker oder Kim Jong II. Ein Eigentor (oder Ventil für Kritik?) schoß der folgende Huldiger: “Was Papst Johannes Paul II. für uns Katholiken war und Helmut Kohl für Deutschland, das sind Sie für Bayern” (Quelle: OVB, 17.8.2007, S. 5).
Nun, Helmut Kohl, CDU, war der bisher größte Versager als Bundeskanzler und für Deutschland .
Dankeschön, Edmund Stoiber! – Lobeshymnen- und Lügenforum
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„Demokratie und Freiheit leben vom politischen Meinungsstreit und vom konstruktiven Diskurs informierter Bürger. Politisches Desinteresse und Indifferenz sind daher gefährliche Gegner. Es ist eine Daueraufgabe aller Institutionen der politischen Bildung einschließlich der Parteien, einem politischen Abseitsstehen der Menschen entgegenzuwirken und für ein aktives Mitmachen und Mitgestalten unserer demokratischen Gesellschaft zu werben.“
Edmund Stoiber, 50 Jahre Akademie für Politische Bildung Tutzing, 20. Juni 2007
Edmund Stoiber ist langjähriger Vorsitzender der Partei, die
Kritik kaum zu läßt ( Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist in Deutschland unerwünscht) ihre Bürger scharf überwacht ( Überwachung des Bürgers durch den Staat – Überwachung in Bayern)
BÜRGERFERNE groß schreibt ( In Bayern wird BÜRGERFERNE groß geschrieben)
den Bürgern die Informationsfreiheit verweigert ( Keine Informationsfreiheit für die bayerischen Bürger) ziemlich arrogante Politiker in ihren Reihen hat ( Die Arroganz unserer Politiker).
Edmund Stoiber selbst hat zahlreiche ihm unbequeme Minister ausgeschaltet: Kritik ist unerwünscht.
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“Mörder bleibt Mörder”, Edmund Stoiber zu den RAF Häftlingen. Blickpunkt, 28.4.2007, S. 2
In Deutschland können Mörder sogar mit einem Staatsbegräbnis und einer Würdigung durch einen CDU Ministerpräsidenten am Grab rechnen: Nazi-Todesrichter Hans Filbinger, CDU
“Vorteilsnehmer bleibt Vorteilsnehmer” (Stichworte: Zwick und Audi);
“Lügner bleibt Lügner”: Die Lügen Edmund Stoibers, CSU
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Stoiber fühlt sich, wie viele CSU Vertreter, nur den CSU-lern verpflichtet. “Für mich ist entscheidend, dass die ganz große Mehrheit der CSU-Wählern hinter meiner Politik steht”, OVB, 13.10.2006.
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Edmund Stoiber, Dr. Ja zu Steuer- und Abgabenerhöhungen
Edmund Stoiber, CSU: “Wenn ich Steuererhöhungen verhindern kann, empfinde ich Dr. No geradezu als Ehrentitel”, OVB, 13.10.2006. Daher gebührt Edmund Stoiber der “Ehrentitel” Dr. Ja.
In 2005-06 beschloß die CSU als Steuer- und Abgabenerhöhungspartei bisher
• eine drastische Erhöhung der Studiengebühren von bisher 85 Euro pro Semester auf 585 Euro = + 588 % ;
• Einführung eines Büchergelds für bayerische Schüler zur Schröpfung der Familien;
• in 2007 erfolgt die größte Mehrwertsteuererhöhung aller Zeiten mit großer Zustimmung der CSU;
• im November 2006 forderte die CSU die Ausweitung des “Kabelgroschen” zur fortgesetzten Subventionierung privater TV-Sender, siehe Subventionswahn.
• mehrere Gesundheitsreformen, die dem Krankenversicherten weniger Leistung bei erhöhten Beitrag bescheren;
• für die Pflegeversicherung plant die CDU/CSU einen Extrabeitrag von zunächst + 6 Euro pro Monat für jeden Erwachsenen. Der Beitrag soll jährlich um 1 Euro steigen. OVB, 13.11.2006, S. 1
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Im Internet kursieren verschiedene Redeausschnitte Edmund Stoibers. Die Höhepunkte sind seine Ausführungen über den Problembären und den Transrapid vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen. Stoibers Stammelrede vom 21.01.2002 bekam Kultstatus. “Wählen Sie den berühmtesten WDR Originalton von 1956 – 2006” forderte der WDR. Am 3. Oktober 2006 stand fest:
1. Edmund Stoiber: “Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München …” (2002)
2. Martin Luther King: “I have a dream” (1963)
3. Hans-Dietrich Genscher: “dass heute Ihre Ausreise” (1989)
Vorauswahl: Der Ton der Töne – Ergebnis: Der Ton der Töne
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Über Edmund Stoiber: “In Deutschland zur Lachnummer degradiert, …”
Oberbayerisches Volksblatt, 21.6. 2006, S. 3
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Edmund Stoiber, CSU, wurde bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders n-tv der Verlierer des Jahres 2005. 81 % halten ihn für einen Verlierer. dpa 29.12.2005
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Wenn diese Aussagen noch nicht reichen, dann können Sie von der oberbayerischen Elite noch mehr nachlesen.