150. Bayer. Politik – 78% nach Oberbayern, der Rest für …Teil 1
Dienstag, 13. September 2011 | Autor: intern
Frankenlied
Lieber Blog Besucher,
ich zeige im obigen Bild absichtlich einmal die fränkischen Farben rot-weiß ganz bewußt und aufdringlich. Denn, viele Franken wissen schon nicht mehr ob Sie Franken oder Baiern sind. Wenn sich die politische Einflußnahme in dem Tempo der letzten 30 bis 40 Jahre fortsetzt, dann werden die Jugendlichen aus Franken nach Oberbayern auswandern müssen, um Arbeit zu finden.
Solche Behauptungen kann man am Besten mit Zahlen beweisen. Das BIP in Oberfranken lag 1960 noch um 11% höher als das von Oberbayern. Die Tatsachen sehen inzwischen so wie in Tabelle aus.
Diese Zahlen waren eine erste Kostprobe
Anfang September 2011 wurden nun neue Zahlen bekannt, die die Projekte von “Invest in Bavaria” zeigen. Jeder Bürger in Franken, der Zahlen vergleichen und bewerten kann, sollte sich diese einmal ganz genau ansehen, und sich dann selbst eine Meinung bilden.
Schauen Sie sich die Zahlen in diesen Link einmal an. Die Ungerechtigkeit schreit zum Himmel.
Was mich traurig macht sind Aussagen von fränkischen Bürgern, die entweder die Lage noch nicht begriffen haben, oder denen es egal ist, wie es in einigen Jahren hier mit einen Großteil der fränkischen Bevölkerung weiter geht.
Anders kann man sich solche Aussagen wie diese nicht erklären:
1. Es ist mir egal, was die in München machen.
2. Die Fakten sind nun mal so und man kann daran nichts mehr ändern.
3. Oberbayern ist nun einmal die Nr.1, also müssen Sie den Großteil bekommen. In Klammern(das dies aber durch die Benachteiligung FRankens in den letzten 30 Jahren entstanden ist, sagt man nicht).
4. Die Unternehmen entscheiden selbst wo sie investieren, da kann die Politik nicht reinreden. Ich frage mich dann, warum gehen die Lobbyisten bei den Politikern ein und aus, und warum werden Millionen an Spenden an die politischen Parteien gegeben. Ist eine solche Einstellung Naivität oder totale Gleichgültigkeit den Nächsten gegenüber.
5. Das ist doch nur Gejammer auf hohem Niveau.
Ich will hier diese verantwortungslosen Aussagen abbrechen.
Gott sei Dank, gibt es aber in Franken auch noch Bürger die sich mit diesen Ungerechtigkeiten auseinander setzen und zu Wort melden.
Hier ein Leserbrief von einen Franken der Franken liebt und sich für Gerechtigkeit einsetzt.
Invest in Upper-Bavaria!
Wieder einmal förderte eine Anfrage im Bayerischen Landtag haarsträubende Zahlen zu Tage, die den Niedergang unserer Region Franken im zentralistisch geführten Bayernstaat erheblich beschleunigen werden.
In einem unscheinbaren Artikel über die Anfrage der Grünen-Fraktion kam heraus, dass eine von unseren Steuergeldern finanzierte Werbeagentur „Invest in Bavaria“ etwa im Jahr 2010 für Oberbayern 49 Betriebe, für Oberfranken aber nur einen einzigen Betrieb angeworben hat. So wurden z.B. 2007 durch die Agentur in Oberbayern 890 Arbeitsplätze geschaffen, dagegen in Oberfranken 1, in Mittelfranken 2 und in Unterfranken 7! Staatssekretärin Katja Hessel (FDP) entwickelt anscheinend dabei kein Unrechtsbewusstsein. Welchen Flurschaden darf ein FDP-Wirtschaftsminister eigentlich noch anrichten?
Im Juni gab es von allen Landtagsparteien (außer der FDP) um die 10 Anfragen, weil in einem Prospekt der Bayern Tourismus Marketing GmbH mit Herrn Zeil im Aufsichtsrat ganze 5 Tourismusorte in Franken ausgewiesen waren (19 in Oberbayern und Bayerischer Wald). Demnach existieren z.B. die Fränkische Schweiz und das Fichtelgebirge in Bayern nicht als Tourismusgebiete.
Erst kürzlich konnten wir erleben, wie Herr Zeil völlig ohne Konzept und nahezu unbeachtet auf einer „Bratwursttour“ durch Franken reiste. Nicht ein einzigen der großen Probleme unserer Region hat er sich angenommen. Schlimmer hätte es die CSU alleine auch nicht fertiggebracht!
Joachim Kalb
Wenn wir viele solcher FRanken wie unter Punkt 1-5 beschrieben hätten, dann könnten wir den “Laden” doch gleich schließen, denn auch für eine Tourismusregion taugt Franken nicht mehr. Warum fragen Sie, Herr Kalb hat es in seinen Leserbrief schon erwähnt, und der Landesvorstand des Fränkischen Bundes ist bei den Landtagsabgeordneten aktiv geworden. Wir mussten feststellen, dass die meisten Abgeordneten von dieser Broschüre gar nicht informiert waren. So also wird in München gearbeitet.
Beispiel:
Diesen Skandal hat sich der fränkische Bund angenommen, weil von keiner anderen Seite ein Anstoß gegeben wurde. Selbst unsere fränkischen Abgeordneten mussten auf diesen Skandal hingewiesen werden. Sehen Sie das entsprechende Schreiben.
Wikipedia Foto Harald Bischoff – Joachim_Herrmann
Der 1.Vorsitzende des fränkischen Tourismusverbandes ein gebürtiger Münchner
24.05.2011
Sehr geehrter Herr …………., sehr geehrte Frau …………,
Sie wurden in den Bayerischen Landtag gewählt, nicht zuletzt, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Ihrem Wahlkreis dort zu vertreten.
Wir vom Fränkischen Bund e.V., einem überparteilichen Bürgerverein, erlauben uns, alle Mandatsträger aus den drei fränkischen Regierungsbezirken zu einem skandalösen Vorgang zu befragen. Wir werden die Antworten bzw. „Nichtantworten“ tabellarisch erfassen und zu gegebener Zeit veröffentlichen bzw. für unsere Vereinsarbeit verwenden.
Ende letzten Jahres veröffentlichte die Bayerische Tourismus Marketing GmbH München beiliegendes Heft „Lust auf Bayern“. Es lag bereits den Zeitschriften des Münchner Burda-Konzerns (Focus) bei.
Ein Blick auf die Karte auf Seite 3 der Broschüre zeigt eine nicht nachvollziehbare Auswahl der Tourismusgebiete in Bayern. Vorrangig das Allgäu, Oberbayern und der Bayerische Wald wurden berücksichtigt. Fränkische Schweiz, Fichtelgebirge, Obermain, die fränkischen Weinbaugebiete usw. sind nicht dabei.
Demnach ist Franken kein Tourismusgebiet. Das ist für uns nicht hinnehmbar, zumal dies auch nicht zum ersten Mal vorkommt.
Einzig vom Sprecher der fränkischen Oberbürgermeister, Herrn OB S. Balleis (CSU), ist bekannt, dass er sich gegen die rein oberbayrisch ausgerichtete „Seppl-Werbung“ des Bayernpavillons auf der Weltausstellung in Shanghai ausgesprochen hat. Verbale Äußerungen alleine reichen aber nicht aus, es muss gehandelt werden, besonders im Landtag.
Wir fragen Sie deshalb mit der Bitte um eine konkrete Antwort:
- Wer hat diese Broschüre finanziert (Steuermittel, EU-Gelder)?
- Wer ist der Auftraggeber (Wirtschaftsministerium …)?
- Die Bayerische Verfassung schreibt u.a. Gleichbehandlung der Regionen vor. Warum haben Sie nicht gegen diese diskriminierende Darstellung unserer fränkischen Region klar Stellung bezogen? Wenn ja, wann und wo?
- Gedenken Sie gegen diese verfälschte Außendarstellung Bayerns, womit dem Tourismus in Franken großer Schaden zugefügt wird, etwas zu unternehmen? Wenn ja, was genau?
Haben Sie vielen Dank für ihre Bemühungen. Wir freuen uns auf Ihre zeitnahe Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Kalb Norbert Gramlich Ernst Hart Jochen Pfeuffer Sabine Welß
Mitglieder im Landesvorstand
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Vom Fränkischen Bund nachgefragt
Weidenberg, den 14.7.2011
Verehrte Mandatsträgerin, verehrter Mandatsträger,
wir haben Sie in einem Schreiben vom 24.5.2011 auf das Prospekt „Lust auf Bayern“ aufmerksam gemacht und um Unterstützung gebeten. Völlig unabhängig von der Parteizugehörigkeit haben Sie uns sehr ehrlich und fundiert geantwortet und uns dadurch einen tiefen Einblick in die konstruktive Arbeit der Volksvertreter/innen gewährt (Einzig die FDP hat sich nicht beteiligt! Hoffentlich denkt der Wähler in 2013 daran).
Dafür danke ich Ihnen aufrichtig und bitte Sie es mir nachzusehen, wenn ich nicht jeden Einzelnen individuell antworte – das würde mein Leistungsvermögen als ehrentamtlich Tätiger bei weitem übersteigen.
Ich habe mir – wie angekündigt – erlaubt, alle Ihre Antworten zusammenzufassen und schicke diese zunächst nur an Sie, damit evtl. Unstimmigkeiten beseitigt werden können.
Als Zwischenbilanz möchte ich von unserer Seite aufgrund der uns zur Kenntnis gegebenen Antworten seitens z.B. des Wirtschaftsministeriums usw. folgendes feststellen:
Für uns in keiner Weise nachvollziehbar ist die Antwort des Wirtschaftsministers Zeil (FDP). Auch wenn er das Finanzierungssystem ausführlich erläutert und laufend auf andere Broschüren hinweist, die hier nicht zur Debatte stehen, bleibt die wesentliche Kernfrage unbeantwortet:
Darf eine mit erheblichen Steuermitteln finanzierte Broschüre ein derart verzerrtes falsches Bild von den Tourismusgebieten öffentlich verbreiten?
unbestritten und eindeutig eine Tourismusregion in Bayern. Eine Karte, die dies nicht ausweist, ist fehlerhaft, unvollständig, ja irreführend! Eine solche falsche Karte dürfte z.B. nicht Bildungseinrichtungen wie Schulen zugänglich gemacht werden.
Innenminister Herrmann ist Vorsitzender des Fränkischen Tourismusverbandes und hat für eine angemessene Berücksichtigung Frankens in mit Steuergeldern finanzierten Broschüren zu sorgen. Dies hat er offensichtlich nicht getan, was Konsequenzen haben muss.
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Sehr geehrte Frau Präsidentin des Landtages, sehr geehrte Mandatsträgerinnen, sehr geehrte Mandatsträger,
nach wie vor sagt mir der gesunde Menschenverstand beim Betrachten dieser Broschüre, dass hier etwas – aus welchen Gründen auch immer – in unzulässiger Weise völlig falsch dargestellt wurde. Es bleibt auch noch die Frage offen, warum nur die Blätter des Burda-Verlages diese Broschüre in großen Mengen verteilt haben. Dass kein einziger Abgeordneter der FDP es für nötig befunden hat uns zu antworten, spricht für sich und den Zustand dieser Partei.
Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Antworten und hoffe, dass Sie in dieser Sache nicht nachlassen, denn sonst taucht das Problem in absehbarer Zeit immer wieder auf. Wir fördern unter Verwendung von Steuergeldern damit Falschinformationen in großem Umfang. Das kann keiner wollen und es kann auch nicht rechtens sein.
Mit freundlichen Grüßen
für den Landesvorstand
Joachim Kalb
Anlage: Verkürzte Darstellung der Antworten aller MdLs, die auf unser Schreiben „Lust auf Bayern“ geantwortet haben
Anlage
Kurzdarstellung der Antworten von Mitgliedern des Bayerischen Landtages auf unsere Nachfrage vom 24.5.2011 bezüglich der Broschüre „Lust auf Bayern“. Die Reihenfolge ist beliebig gewählt.
MdL Volkmar Halbleib, SPD 1.6.2011
Teilt unsere Meinung und verweist auf eigene Initiativen in ähnlichen Fällen von 2009. Auch damals verwies Staatsminister Zeil darauf, dass nur Orte erscheinen, die bereit sind, dafür zu zahlen. Allerdings damals in einem sehr anmaßenden Ton gegenüber dem Abgeordneten.
MdL Christa Steiger, SPD 6.6.2011
Erkennt keinen skandalösen Vorgang und bestreitet die Zuständigkeit des Landtages. Freut sich, dass KC im Prospekt vertreten ist. Sieht die Verantwortung alleine bei den fränkischen Tourismusregionen.
MdL Helga Schmitt-Bussinger, SPD 6.6.2011
Schreibt im Namen aller mittelfränkischen SPD-MdLs. Sieht unsere Darstellung als berechtigt. Sie verweist auf die Zuständigkeit des Tourismusverbandes Bayern, des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes und des Bayerischen Heilbäderverbandes, da sie die Hauptgesellschaftler der Bayerischen Tourismus Marketing GmbH sind. Über eine Anfrage an die Staatsregierung sollen die Vorgänge aufgeklärt werden. Über das Ergebnis werden wir dann unterrichtet.
MdL Dr. Thomas Bayer, SPD 6.6.2011
Stellt eine schriftliche Anfrage (ohne Drucklegung) mit 5 Kernfragen an die Präsidentin des Bayerischen Landtages. Von einer Antwort werde er umgehend berichten.
Mdl Karin Pranghofer, SPD 9.6..2011
Hat eine mündliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt und am 9. Juni vom Wirtschaftsministerium eine schriftliche Antwort erhalten.
Dr. Christoph Rabenstein, SPD 27.6.2011
Erklärt das Verfahren genau. Sieht das Problem der Broschüre darin, dass nicht eindeutig daraus hervorgeht, dass nur dort Gemeinden aufgezeigt sind, die sich finanziell beteiligen (können). Somit kann kein objektiver Eindruck über die Tourismusregion in Bayern bestehen! Er wird uns weiterhin unterrichten.
MdL Horst Arnold, SPD 20.6.2011
Teilt uns die 6 Fragen seiner schriftlichen Anfrage nach § 71 GO mit.
MdL Christine Stahl, Grüne 7.6.2011
Weist auf die bayerischen Messeauftritte hin, die vergessen, dass es Franken gibt. Es widerspräche der Gleichbehandlung, wenn einzelne Tourismusverbände Beiträge für Werbebroschüren selbst finanzieren müssten.
MdL Ulrike Gote, Grüne 28.6.2011
Teilt uns mit, dass es zwar ärgerlich sei, dass Franken in der Broschüre unterrepräsentiert sei, kann aber unsere Kritik aufgrund der Anfrage von Thomas Mütze und der Antwort des Staatsministers für Wirtschaft nicht teilen. Sie hoffe auf die freuwillige Beteiligung weiterer fränkischer Tourismusregionen. Sie erwarte, dass der Tourismusverband Franken seine Aufgabe gerecht werde und dafür Sorge trägt, dass die Region Franken gleichberechtigt neben den anderen Regionen gefördert und beworben wird.
MdL Thomas Mütze, Grüne 6.6.2011 + 4.7.2011
Pflichtet uns bei, dass bei 5 von 25 Tourismuszielen in Bayern Franken nicht wirklich vorkommt. Er stellt eine Anfrage und meldet sich wieder, wenn er sich kundig gemacht hat.
Schließt sich Frau Gote an und verweist darauf, dass es uns definitiv gelungen ist, den Vorsitzenden des Tourismusverbandes Franken, Herrn Herrmann, auf seine Aufgaben hinzuweisen. Das ist uns aber zu wenig!
MdL Günther Felbinger, FW 6.6.2011 + 14.6.2011
Hat am 6. Juni eine schriftliche Anfrage mit 7 Fragen an die Staatsregierung geschickt. Er hat uns am 14. Juni von der Antwort des Staatsministers Zeil unterrichtet. Die Antwort ist gleichlautend wie an Frau Pranghofer (SPD). Er bleibt mit seinem Fraktionskollegen Dr. P. Bauer aber weiterhin am Thema.
MdL-Büro Glauber, FW 7.6.2011
Verweist auf die Aktivitäten von Herrn Felbinger und seine schriftlichen Anfragen.
MdL Peter Meyer, FW 15.6.2011
Verweist auf die Aktivitäten von Herrn Felbinger und seine schriftlichen Anfragen.
MdL Christian Meissner, CSU 30.5.2011
Leitet das Schreiben an den Sprecher der Oberfranken CSU MdLs, Herrn Heinrich Rudrof, weiter, der die nötigen Schritte veranlassen wird. Dies ist scheinbar nicht geschehen, zumindest erhielt ich keine Mitteilung, obwohl ich das Büro Rudrof nochmals angemailt habe.
MdL Gerhard Wägemann, CSU 31.5.2011
Schreibt uns, dass er sich durch unser Schreiben „bedroht“ fühlt und verweist auf seine Verdienste um seine Region. Er ist zufrieden, dass die „Fränkische Seenplatte“ berücksichtigt wurde. Er verweist auch auf die Verdienste von Herrn Herrmann. Ich habe ihm direkt per Email geantwortet.
MdL Karl Freller, CSU 7.6.2011
Hat mitgeteilt, dass er sich zunächst am 3. Juni an die Geschäftsführung der Bayern Tourismus Marketing GmbH, Frau Wiedemann, gewendet hat. Er hat mich über die Antwort informiert. Er teilte mit, dass erhebliche Steuergelder dorthin fließen und rief mich auch aus dem Landtag an. Er verfasste eine Presseerklärung (AZ-Artikel), in der er sich öffentlich über das Fehlen insbesonders der Fränkischen Schweiz als Tourismusregion empört.
MdL Eduard Nöth, CSU 2.6.2011
Teilt uns mit, dass er unser Anliegen unterstützt. Er wendet sich an den Bayerischen Tourismusverband und wird für unser Anliegen in der CSU werben.
MdL Gudrun Brendel-Fischer, CSU 7.6.2011
Mailte, dass sie die Broschüre auch unmöglich findet und verspricht in einer 2. Mail, über ihre Fraktion tätig zu werden.
MdL Barbara Stamm, Landtagspräsidentin, CSU 16.6.2011
Dankt für unseren Einsatz für unser schönes Frankenland und antwortet stellvertretend für die unterfränkischen CSU-Abgeordneten. Sie teilt mit, dass Gespräche gegenwärtig geführt werden und in Kürze welche anberaumt seien. Sie wird uns über die Ergebnisse unterrichten.
MdL Dieter Breitschwert, CSU 25.6.2011
Vermag keinen skandalösen Vorgang zu erkennen und unsere Fragen erscheinen ihm nicht so brennend wie von uns dargestellt. In einer halbseitigen Abhandlung sieht er das Fehlen der Fränkischen Schweiz als Tourismusgebiet ebenfalls kritisch, kann aber keine stärkere Gewichtung Altbayerns erkennen. In einem zweiten Teil zum Schreiben fordert er uns auf, zur Verschandelung der Landschaft durch Windräder Stellung zu nehmen.
Wie unterschiedlich, aber auch wie gleichgültig manche Volkvertreter diese Sache beantwortet haben sagt doch sehr viel aus.
Logo Partei für Franken “Die Franken”
Wem seine Heimat Franken nicht vollständig egal ist, der muss daraus bei der nächsten Wahl in 2013 Konsequenzen ziehen. Bei dieser Wahl, hat der Bürger in Franken das erstemal überhaupt die Chance, fränkisch zu wählen, das heißt, eine Partei “Die Franken”, die rein fränkische Interessen in München vertreten wird. Versprechungen von allen Parteien haben wir in den letzten 40 Jahren genug gehört.
Erst wenn Franken aus dem Kolonialzustand heraus kommt, wird München aufwachen, und uns wie einen Partner sehen und erst nehmen. Wenn das 2013 geschafft ist, können wir auf gut fränkisch sagen – …Baßd scho! Also – …jetz erscht recht!
M.T.
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